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Zusammenstehen! Am 1. Mai in Erfurt

Zusammenstehen – vielfältig solidarisch!
Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft der Vielen

Wir (zumsaru) unterstützen den Aufruf von zusammenstehen.eu

Wir laden Euch am 1. Mai 2019 dazu ein, in Erfurt ein kraftvolles und deutliches Zeichen für Demokratie und Solidarität, gegen soziale Spaltung und Rassismus zu setzen.

Das gesellschaftliche Klima in Deutschland ist rauer geworden. Immer mehr Menschen fürchten in der „Abstiegsgesellschaft“ um ihren Status, ihre Gesundheit und die Zukunft ihrer Kinder. Auch wenn es ihnen finanziell besser geht als in den vergangenen Jahren, haben viele die Hoffnung verloren, dass es einmal besser werden wird. Ängste halten Einzug. In ihrer Angst fühlen sich Menschen im Stich gelassen und durch die Politik nicht mehr angemessen vertreten. Bei einem Teil dieser Ängstlichen gelingt es der neuen extremen Rechten, u.a. in der AfD, Deutungshoheit zu erlangen. Schuldige werden ausgemacht. Hass auf Geflüchtete und andere Gruppen von Migrantinnen und Migranten aus Europa wird ebenso geschürt wie auf die Nachkommen bspw. der Gast- und Vertragsarbeitergeneration oder der Bürgerkriegsflüchtlinge der 1990er Jahre. Groll wird kanalisiert und entlädt sich gegen vermeintliche Randgruppen, gegen Homosexuelle, Jüdinnen und Juden, Muslime und Frauen. Fakten werden verdreht und Lügen zu Tatsachen erklärt, wenn der Klimawandel verneint oder die Holocaustleugnung als eine Meinung unter vielen dargestellt wird. Die demokratische Kultur und die Menschenrechte werden verächtlich gemacht. Es wird zur Jagd auf die Demokratie – ob in parlamentarischer oder basisdemokratischer Variante – geblasen.

2019 finden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Landtagswahlen statt. Für die in der AfD organisierten Rechten sind diese Wahlen eine wichtige Etappe in ihrem Kampf gegen Menschlichkeit und Demokratie. Um ihr Ziel zu erreichen, wird die AfD zwei Attribute für sich vereinnahmen: Sie wird sich als Ost- und Arbeiterpartei darstellen und möchte eine vermeintlich stille Mehrheit verkörpern. Symbolisch will sie dies am 1. Mai 2019 in Erfurt auf der Straße zeigen. Dieser Tag ist ihr Auftakt für den Wahlkampf in den drei ostdeutschen Bundesländern. Der 1. Mai soll dabei Gewerkschaften und linken Organisationen als Aktionstag für soziale Gerechtigkeit entrissen werden und die soziale Frage wird durch die AfD dementsprechend ethnisiert, d.h. die Konfliktlinien zwischen unten und oben, arm und reich werden in „deutsch und nichtdeutsch“ sein übersetzt.

Dem widersetzen wir uns. Die extreme Rechte repräsentiert keine stille Mehrheit, das haben die Menschen im Einsatz für Humanismus und Demokratie bei #Wirsindmehr und #Unteilbar gezeigt. Die Mehrheit der Menschen im Land will eine solidarische Gesellschaft für alle. An diese Beispiele knüpfen wir an und setzen am 1. Mai 2019 in Erfurt auf eine Versammlung der Vielen. Eine Versammlung unterschiedlicher Menschen, deren Gemeinsamkeit solidarische Antworten auf soziale Fragen sind; Antworten, die für alle gelten, im Interesse der Vielfalt.

Damit knüpfen wir an die Tradition des 1. Mai an, wie er durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften in jedem Jahr seit seiner Ausrufung begangen wurde. Der 1. Mai als wichtigster Feiertag im Selbstverständnis der Gewerkschaften, an dem wir gemeinsam an die demokratische Revolution 1918/19, die Tarifautonomie, die Demokratisierung der Wirtschaft, die Einführung des 8-Stunden-Tages und des Frauenwahlrechtes erinnern.

Alle aus Gesellschaft, Kultur, Wissenschaft und Politik sind willkommen und eingeladen, uns zu unterstützen. Gemeinsam – von Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden bis Umweltorganisationen und Kirchen – werden wir zeigen, wie eine solidarische Gesellschaft der Vielen aussehen kann. Künstlerinnen und Künstler, Belegschaften, Vereins- und Parteimitglieder, Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende sowie Aktive der Zivilgesellschaft sind eingeladen, ihre Anliegen, ihre Kämpfe für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für alle und ihre Visionen einer solidarischen Gesellschaft einzubringen.

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Saalfeld – Stadt der Demokratie und Mitmenschlichkeit

Saalfeld - Stadt der Demokratie und Mitmenschlichkeit

Gleich zwei Veranstaltungen finden am 18. Februar in der Saalfelder Innenstadt für eine weltoffene, demokratische Gesellschaft statt.

Unter dem Motto „Marktplatz der Demokratie und Mitmenschlichkeit“ beleuchten wir als Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ Ideen eines solidarischen Zusammenlebens in einer offenen Gesellschaft.
Mit Redebeiträgen zu gesellschaftspolitischen Themen und Entwicklungen, einem Infostand, Musik und heißem Tee laden wir ab 15.30 Uhr interessierte Menschen zur Veranstaltung auf dem Marktplatz ein und freuen uns auf interessante Gespräche.

Eine weitere Veranstaltung wird unter dem Motto „Kein Platz für menschenverachtendes Treiben im Kiez“ ab 15 Uhr vor dem Klubhaus stattfinden. Eine deutliche Positionierung erfolgt nicht nur von dieser Veranstaltung gegen eine menschenabwertende äußerst rechte Vereinigung, die unter dem Motto „Auge um Auge – dem antideutschen Terror eine Adresse geben“ mit kämpferischer Sprache aggressiv ab 16 Uhr vom Saalfelder Bahnhof Richtung Marktplatz ziehen möchte.

Jan Rabel vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ hierzu: „Diese rechte Bewegung, die u.a. von Mitgliedern der NPD und der Partei „Die Rechte“ initiiert wurde, vollzog kürzlich mit Akteur*innen der „Alternative für Deutschland (AfD)“ scheinbar einen Schulterschluss. Die Gründung der „Freiheitlich Patriotischen Plattform“ innerhalb der AfD zeigt, dass in diesem Parteiflügel mit Uta Nürnberger nun ein THÜGIDA-Vorstandsmitglied im Gründungsvorstand der neuen ultra-rechten Plattform sitzt. Diese gibt vor demokratisch zu sein, während sie auf der anderen Seite mit menschenfeindliche Bewegungen und verurteilten Volksverhetzer*innen taktiert.“

Bereits am Vortag, dem 17. Februar, veranstaltet die „AG Gesellschaftskritik“ ab 16 Uhr auf dem Marktplatz eine Kundgebung unter dem Titel „Grundfragen der Republik sind kein Problem »rivalisierender Jugendgruppen«“. Verantwortung für den Staat und dessen Handlungen, die Idee der Nation, die einer kritischen Betrachtung bedarf, und die Unvereinbarkeit von völkischer Ideologie in einer freiheitlich-demokratischen Republik sowie der Umstand, dass Demokratie keine Wunschhotline ist, wird in Redebeiträgen thematisiert.

Ebenfalls findet am 17. Februar um 18 Uhr ein Friedensgebet in der Saalfeld Johanneskirche statt.

 

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Entschlossen gegen jeden Antisemitismus

CC BY 2.0 Erika Neuss
Zwischen dem Rudolstadt Festival und dem Rudolstädter Vogelschießen findet am 16. Juli erneut eine Nazi-Demonstration in Rudolstadt statt. Beworben wird diese Veranstaltung u.a. durch das rechte Netzwerk „THÜGIDA“, dessen Ableger „Wir lieben Ostthüringen“ und ähnliche Initiativen. Die Anti-Antifa Ostthüringen, die mit „Kampf, Aktion und Widerstand“ zu Gewalttaten gegen Menschen aufruft, welche nicht in ihr ideologisches Weltbild passen, reiht sich in den äußerst rechten Demonstrationszug ein. Sie bildet von den aufgeführten Zusammenschlüssen die aggressivste Gruppierung, aus der Drohungen, Sachbeschädigungen und Gewalt als Teil des Konzeptes eines „völkisch-nationalen Widerstandes“ ausgeführt werden.

Viele Einzelpersonen, Initiativen, Vereine und Parteien stellen sich den Nazis auf insgesamt drei Gegenkundgebungen entgegen. Die vielfältigen Veranstaltungen bieten verschiedenen Protestformen Raum, um sich gegen das antisemitische, völkisch-nationalistische Wirken der rechten Szene zu positionieren. In einer Vielzahl von Redebeiträgen soll u.a. mit Musik und Tanz über die breite Kulturlandschaft Rudolstadts ein Zeichen für eine weltoffene und pluralistische Gesellschaft gesetzt werden, die sich couragiert für eine lebendige Demokratie stark macht und Nazis in der Region keinen Boden für Hetze überlassen will.

Ab 17 Uhr wird entschlossen gegen jeden Antisemitismus auf dem Marktplatz unter dem Motto „Rudolstadt – Stadt der bunten Feste“ sowie dem Theatervorplatz als Fete mit Musik und Tanz ein kunderbuntes Programm abgehalten, das sich mit heiteren und ernsten Tönen an ein bürgerliches Publikum richtet.

Jan Rabel vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ (zumsaru): „Am vergangenen Wochenende trafen sich in Rudolstadt Menschen aus diversen Ländern, die auf dem Rudolstadt Festival den jährlichen künstlerischen Höhepunkt harmonisch miteinander verbrachten und sich in einen kulturellen Austausch der besonderen Art begaben. Doch auch in diesem Jahr versuchten sich Nazis mit Flyeraktionen, einem von einem NPD-Kreistagsmitglied betriebenen Bratwurststand und dem Zeigen offener Nazi-Symbolik auf dem Festivalgelände zu positionieren.“ Rabel weiter: „Der Nazi-Demonstration muss eine Woche nach dem Rudolstadt Festival daher ein deutliches Zeichen entgegengebracht werden. Mit der Veranstaltung durch die „Gruppe Divergenz“ setzen wir bewusst nicht auf eine „bunte Feier“, sondern stoßen mit dem Thema „Konsequent gegen Antisemitismus, Gesellschaftskritik statt Regression“ eine inhaltliche Auseinandersetzung an.  Wir klären über die antisemitischen Chiffren und den Verschwörungsglauben der neuen und alten Rechten und den damit verbundenen Rechtsruck der Gesellschaft auf, der durch einen noch immer tief verwurzelten Antisemitismus in allen Bereichen befeuert wird.“

Die Veranstaltung des Bündnisses und der Gruppe Divergenz finden ebenfalls um 17 Uhr auf dem Theatervorplatz in Rudolstadt statt.

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zumsaru Klausur, weil Inhalte zählen

Mitwirkung im Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ geht nicht nur in den Kopf sondern auch durch den Magen. Wir setzen uns gegen alte und neue Nazis ein, demaskieren deren Geschichtsrevisionismus, die völkisch nationalistische Gedenkkultur und deren Täter- Opferumkehr. Zur heutigen Klausur befassen wir uns zudem mit einem Rückblick auf das Jahr 2015 und unserer Planung für das Jahr 2016. Weiter steht die Willkommenskultur und die fortschreitende Abschiebekultur zur Diskussion. Wer im Bündnis mitwirken möchte kann sich unter info@zumsaru.de melden, es wird auch Abseits der heutigen Klausur lecker, versprochen.

Mitwirkung im Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“  geht nicht nur in den Kopf sondern auch durch den Magen. Wir setzen uns gegen alte und neue Nazis ein, demaskieren deren Geschichtsrevisionismus, die völkisch nationalistische Gedenkkultur und deren Täter- Opferumkehr. Zur heutigen Klausur befassen wir uns zudem mit einem Rückblick auf das Jahr 2015 und unserer Planung für das Jahr 2016. Weiter steht die Willkommenskultur und die fortschreitende Abschiebekultur zur Diskussion. Wer im Bündnis mitwirken möchte kann sich unter info@zumsaru.de melden, es wird auch Abseits der heutigen Klausur lecker, versprochen.

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1. Mai Nazifrei – Gemeinsam solidarisch und entschlossen in Plauen!

CC BY-NC-SA 2.0 DE Antifaschistische Gruppen des Vogtlands

Seit Mitte Januar mobilisiert die äußerst rechte Szene europaweit zum „Arbeiterkampftag“ für den 1. Mai nach Plauen. Unter dem Motto „Kapitalismus zerschlagen – für einen Deutschen Sozialismus“ zeichnet sich in erster Linie die Partei „Der Dritte Weg“ verantwortlich für die Vorbereitungen des Nazigroßaufmarschs.

Auf der Website dieser Nazi-Partei wird der Aufruf damit erweitert, dass die Teilnehmer*innen, wie schon letztes Jahr in Saalfeld, ein klares Zeichen setzen sollen. Das Ergebnis des klaren Zeichens in Saalfeld sind mehrere Körperverletzungen bei Gegendemonstrant*innen, dementsprechend Dutzende anhängige Ermittlungsverfahren und schwere Fehler beim Vorgehen der Polizei und Ordnungsbehörde.

Neben den militanten und sehr gut vernetzten Neonazinetzwerken im In- und Ausland können die Organisator*innen der bevorstehenden Nazidemo auf lokale Kameradschaften und rechte Bewegungen aus „der Mitte der Gesellschaft“ zurückgreifen. Besonders Zusammenschlüsse wie „Wir sind Deutschland“ ziehen viele Menschen, die offenen und entschlossen Patriotismus nach außen tragen, an. Eine Vielzahl von Nazi-Kameradschaften reiht sich in diese PEGIDA-ähnlichen Bewegungen ein, was in der Folge dazu führt, dass diese Bewegung in Plauen bereits mehrere Großdemonstrationen mit populistischer Hetze gegen Geflüchtete durchgeführt hat. In ähnlicher Konstellation fanden bereits Bürger*innendialoge in Plauen statt, die Nazis vom „Dritten Weg“, der „Heimatschutzbrigade 1 Plauen“, „Wir sind Deutschland“ und der „AfD“ als Plattform für ihre völkisch-rassistischen Positionen missbrauchen. Eine demokratisch konstruktive Debatte ist mit dieser menschenverachtenden Ideologie natürlich nicht möglich. Viel mehr dient diese den Netzwerken als Sprachrohr und Dokumentationsmöglichkeit von politischen Gegner*innen, die sich gegen menschenverachtende Ideolgien aussprechen oder zumindest „neutral“ nicht gegen Geflüchtete argumentieren. Der resultierende massive Anstieg politisch motivierter rechter Gewalttaten im Vogtland, ganz Sachsen und darüber hinaus führt uns die Tragweite dieser Entwicklung vor Augen. In einigen Fällen spricht selbst die sächsische Polizei von Pogromstimmung.

Neben dem AfD-Bundesparteitag, der sich derzeit für den 30. April bzw. 1. Mai in Stuttgart abzeichnet, steht in Plauen der größte Nazi-Aufmarsch bevor, der zu einer überregionalen Gegenmobilisierung führen muss.

Stellen wir uns am 1. Mai gemeinsam, solidarisch und entschlossen mit den vor Ort vertretenen antifaschistischen Gruppen, dem Aktionsbündnis Vogtland gegen Rechts und weiteren anreisenden Antifaschist*innen gegen den Nazi-Aufmarsch, der rassistischen Pogromstimmung und ihrer FANs!

Bild: Antifaschistische Gruppen des Vogtlands
CC BY-NC-SA 2.0 DE
http://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/de/

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Bündnis ruft Zivilgesellschaft zu Protesten gegen Neonazi-Aufmarsch am 19. November im Saalfelder Stadtteil Gorndorf auf

CC BY SA zumsaru

» „Herz statt Hetze – gegen geistige Brandstiftung und rechte Gewalt!“ «

Unter diesem Motto wirbt das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt für zwei angemeldete Veranstaltungen, die sich am Donnerstag, den 19. November ab 17 Uhr gegen die vierte Neonazi-Demonstration innerhalb der letzten sechs Wochen im Landkreis richten.

Mit einer Standkundgebung neben dem Ärzt*innenhaus Gorndorf (Rathenaustraße 11) in der Albert-Schweitzer-Straße thematisiert das Bündnis das Schüren von Ängsten durch äußerst rechte Gruppierungen wie „THÜGIDA“. Der daraus entstehende Hass, der von diesen Gruppierungen Woche für Woche auf die Straßen getragen wird, bildet oftmals das Fundament rechtsmotivierter Straftaten.

Barbara Muthmann vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“: „Viele Menschen in und um Saalfeld sprechen nicht gern von den neun­zi­ger Jah­ren, als Gorndorf als eine der größten Neonazi-Hochburgen Schlagzeilen machte, als am 26. März 1998 die 14-jährige Jana G. durch einen 15-jährigen Sympathisanten der rechten Szene ermordet wurde, als es zu dieser Zeit nicht „fein“ war Nazistrukturen zu thematisieren, denn im schlimmsten Fall könnte das Ansehen der Region Schaden nehmen. Wir wiederholen diese Fehler bei der Auseinandersetzung mit rechten Strukturen nicht. Wir thematisieren den erneuten Zulauf der rechten Szene, informieren mit unserer Kundgebung über die gezielte Erzeugung und Beförderung von Ängsten in der Gesellschaft und setzen somit ein deutliches Zeichen gegen Nazi-Hetze und Rassismus“. Erst in den letzten Wochen wurden wieder in großer Stückzahl Neonazi-Plakate und Aufkleber in Gorndorf verklebt. Aus dem Stadtteil stammende Mitglieder der rechten Szene bedrohten wiederholt alternative Jugendliche und traten auch bei Aufmärschen in anderen Thüringer Städten aggressiv auf.

Unterhalb des Jugend- und Stadtteilzentrums, neben dem Parkplatz der Dreifelderhalle, positioniert sich das Bündnis mit Unterstützung des DGB zu einer weiteren Kundgebung gegen den Aufmarsch der Nationalsozialisten, der wie schon am 2. Oktober im Nachbarort Rudolstadt durch NPD-Kreisrätin Mandy Meinhardt angemeldet und durch den Thüringer NPD Landesverband beworben wird. Bernhard Hecker, DGB-Kreisvorsitzender und Mitglied im Bündnis hierzu: „In den letzten Wochen beteiligten wir uns an einer Vielzahl kreativer Protestformen gegen die Nazi-Aufmärsche von „THÜGIDA“ und NPD-Kreisrätin Mandy Meinhardt. Für Saalfeld erwarten wir erneut einen aggressiven Nazi-Demonstrationszug, der in erster Linie versuchen wird Menschen hinter den Gardinen mit rassistischer Hetze zu erreichen. Dieser Hetze stellen wir uns entschlossen entgegen und rufen alle Menschen dazu auf, sich an unseren Protestangeboten zu beteiligen“.

Über das Internet stellt das Bündnis auch am Demonstrationstag des 19. Novembers Informationen zur Anreise, den Veranstaltungsorten und weiterführende Informationen unter www.zumsaru.de bereit. Zudem berichtet das Bündnis live am Veranstaltungstag über den Kurznachrichtendienst Twitter von den Ereignissen des Tages unter: twitter.com/zumsaru.

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Bündnis ruft zu Zivilcourage gegen Neonazi-Aufmärsche am 16. November in Rudolstadt und am 19. November in Saalfeld auf

CC BY SA 2.0 Sven-Christian Kindler

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ ruft alle Menschen auf, sich gegen die geplanten Neonazi-Aufmärsche am 16. November in Rudolstadt und am 19. November in Saalfeld zu stellen. Anmelder sind sowohl das vom Thüringer Innenministerium als „rechtsextrem“ eingestufte „THÜGIDA“-Netzwerk inklusive Ableger „Wir lieben Ostthüringen“ sowie die NPD-Kreistagsabgeordnete Mandy Meinhardt.

Ursprünglich hatten Neonazis in Saalfeld für Montag einen Aufmarsch mit mehreren Hundert Personen durch Saalfeld geplant. „Durch schnelles und couragiertes Handeln konnte den Neonazis der öffentliche Raum zumindest an diesem Tag in Saalfeld streitig gemacht werden. Die äußerst rechten Veranstalter*innen sahen sich gezwungen ihren Aufmarsch zu verlegen, weil eine Vielzahl von Gegenprotesten in der Stadt vorbereitet war“, so Uta Schmid vom Bündnis. Da die Volksverhetzer*innen um „THÜGIDA“ mit diesem Widerspruch in unmittelbarer Hör- und Sichtweite nicht leben wollten, meldeten sie daraufhin einen Aufmarsch in Rudolstadt an.

Nach zwei erfolgten Nazi-Aufmärschen in Rudolstadt binnen kurzer Zeit, setzen das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und weitere Partner*innen am 16. November mit mehreren angemeldeten Veranstaltungen in Saalfeld und Rudolstadt ein Zeichen für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft. Obwohl die äußerst rechte Szene inzwischen für Rudolstadt wirbt, kann nicht vollständig ausgeschlossen werden, dass Neonazis spontan in Saalfeld zu rassistischen Veranstaltungen aufrufen. Daher finden unter dem Motto „Herz statt Hetze – gegen geistige Brandstiftung und rechte Gewalt“ ab 16:30 Uhr Kundgebungen auf dem Saalfelder Markt sowie unter dem Motto „Unsere Kultur lebt von Vielfalt“ am Klubhaus statt. Nach Rudolstadt mobilisieren die Neonazis für ihre Auftaktkundgebung um 18:30 Uhr zum Marktplatz. Im Anschluss daran marschiert der nationalistische Demonstrationszug entlang der Marktstraße bis zu Post, biegt zur Polizei ab, um dann am Saaldamm entlang bis zur Ludwigstraße zu laufen. Anschließend nimmt der Nazi-Aufmarsch Kurs zurück über die Marktstraße zur Abschlusskundgebung am Marktplatz. Ab 18 Uhr ist die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen, die an folgenden Orten stattfinden: Marktplatz, Güntherbrunnen, Galeria Rudolstadt bis zur Post, August-Bebel-Straße  (Polizei) und am Platz der Opfer des Faschismus.

Die Neonazi-Netzwerke um „THÜGIDA“ und Mandy Meinhardt marschierten seit dem 2. Oktober bereits zwei mal durch Rudolstadt. Zuletzt zeigte sich die äußerst rechte Bewegung aggressiv mit Fackeln und rassistischer Hetze vor der Gemeinschaftsunterkunft in Rudolstadt, auf dem Rudolstädter Markt und am Platz der Opfer des Faschismus. Bernhard Hecker, Mitglied im Bündnis und Vorsitzender des DGB Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt, hierzu: „Der bevorstehende dritte Naziaufmarsch innerhalb von 6 Wochen in Rudolstadt fordert die Zivilgesellschaft zum kreativen und vielfältigen Protest auf. In Rudolstadt sind Proteste bereits in Vorbereitung, die wir mit den Veranstaltungen in Saalfeld solidarisch verbinden werden. In beiden Städten werden wir Gesicht zeigen und den Nazis nach unseren Auftaktkundgebungen deutlich zu machen, dass wir deren rassistische Hetze und rechte Gewalt nicht dulden werden.“
So wird es nach Eröffnung der zwei Kundgebungen in Saalfeld die Möglichkeit einer gemeinsamen Anreise nach Rudolstadt sowie weitere Informationen zu den Veranstaltungen am Donnerstag geben. Denn zum Abend des 19. Novembers mobilisiert NPD Kreisrätin Mandy Meinhardt und deren Unterstützer*innenkreise zu einer weiteren Demonstration gegen geflüchtete Menschen in den Saalfelder Stadteil Gorndorf. Dieser galt in den 90er Jahren als eine Hochburg der Thüringer Neonazi-Szene  und auch heute befinden sich dort rechte Strukturen im Aufwind. Hier kündigt das  Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“  ebenfalls Proteste an und lädt alle Menschen dazu ein, Gesicht gegen Rassismus und Menschenverachtung zu zeigen. „Fünf Neonazi-Demonstrationen in einem Jahr im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sind genau fünf Neonazi-Demonstrationen zu viel“, so Barbara Muthmann vom Bündnis abschließend.

Beitragsbild: CC BY SA 2.0 Sven-Christian Kindler
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Nazi-Demo quer durch Rudolstadt – Hetze und kaum Widerspruch

CC BY SA 3.0 ZUMSARU

Am 2. Oktober ereignete sich in Rudolstadt der größte Nazi-Aufmarsch seit 1992. Die rechten Netzwerke schafften es jedoch nicht wie in den Neunzigern 2.500 Neonazis zu mobilisieren. Dennoch konnten sich am 2. Oktober 350 Nazis mit einem Demonstrationszug gegen den sogenannten „Asylbetrug“ ungehindert durch Rudolstadt bewegen.

Begonnen hatte der Aufmarsch direkt neben der Gemeinschaftsunterkunft im ehemaligen Krankenhaus. Unerklärlich ist hierbei die bisherige Kommunikation der Polizei und Versammlungsbehörde gegenüber der Presse, da hier zu lesen war, dass es keine Veranstaltung der Nazis direkt neben der Gemeinschaftsunterkunft geben wird. Die Demonstration führte nach einer menschenfeindlichen Ansprache unter rassistischen Ausrufen weiter durch die Fußgänger*innenzone in Richtung des Marktplatzes. Eine angemeldete „Kulturdemo“ der „Neuen Nachbarn Rudolstadt“, die in der Freiligrathstraße hinter einem Brunnen stattfand, konnte dem Nazi-Aufmarsch nur wenig entgegensetzen, da dieser innerhalb weniger Augenblicke an der Gegendemonstration vorbeizog.

Als der Nazi-Aufzug zur Schlusskundgebung am Marktplatz eintraf, stimmten NPD-Funktionär*innen die üblichen Parolen vor den 350 Rassist*innen an. Am Marktplatz, der für jedwede Veranstaltung gesperrt galt, gab es nur sehr wenige Menschen, die den Lügen der Nazis zu asylpolitischen Themen eine Meinung entgegen bringen konnten. Den Initiator*innen der Proteste wurde eine Kundgebung auf dem Marktplatz verwehrt.

Thomas Endter, Pressesprecher des Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt hierzu: „Dieser 2. Oktober macht uns als Bündnis fassungslos. Es ist nicht zu glauben, dass in der Schillerstadt Rudolstadt, der Stadt die über 90.000 Menschen aus dutzenden Ländern jährlich zum Tanz- und Folkfest begrüßt, so kurzfristig ein Neonazi-Aufmarsch dieser Größe möglich ist. Auch finden wir es unverständlich, dass Nazis sich in der derzeitigen Situation in Deutschland, die sogar Länder wie Kanada dazu bringt, seine Bürger*innen für Reisen nach Ostdeutschland zur Vorsicht zu mahnen, in direkter Nähe einer Flüchtlingsunterkunft sammeln können.“

In Rudolstadt haben sich mit den „Neuen Nachbarn Rudolstadt“ innerhalb kürzester Zeit fast 300 Menschen gefunden, die Geflüchtete auf verschiedene Art und Weise unterstützen möchten. Deutschkurse, Kleiderkammer und Sportangebote sind hier nur eine kleine Auswahl der bereits bestehenden Unterstützungsangebote. Diese ehrenamtlich tätigen Menschen setzen sich aufopfernd, selbstlos und solidarisch für andere Menschen ein. 

Endter sieht Alarmzeichen für die Zivilgesellschaft: „In Reden und Internetkommentaren der Nazis werden diese ehrenamtlich tätigen Menschen als „linksgrünversiffte Gutmenschen“ diskreditiert. In sozialen Netzwerken kommt es nicht selten zur Androhung von Gewalt gegenüber geflüchteten Menschen und deren ehrenamtliche Unterstützer*innen. Das Bedrohungsgefühl bei Ehrenamtlichen steigt. Gleichzeitig wird eine große Menge Angst, Misstrauen, Neid und Paranoia in der Bevölkerung geschürt, die eine rationale Politik erschweren. Wir denken, dass Saalfeld-Rudolstadt Besseres verdient.“

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt möchte daher künftig weitere Mitstreiter*innen gewinnen und neben dem Einsatz für Geflüchtete auch die Aufklärungs- und Informationsarbeit in Bezug auf rechte Strukturen ausbauen und vertiefen. Bei Interesse bietet sich die Kontaktaufnahme per E-Mail (info@zumsaru.de) oder über andere Kanäle unter https://zumsaru.de/kontakt an.

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Statements von Personen des öffentlichen Lebens aus der Region anlässlich der Proteste gegen den Naziaufmarsch

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt lädt am 1. Mai 2015, anlässlich des überregionalen Neonazi-Aufmarsches in Saalfeld, alle Menschen aus der Region ein, nicht wegzuschauen, sondern sich gemeinsam an den unterschiedlichsten Protestaktionen zu beteiligen und sich zu einer weltoffenen, vielfältigen und solidarischen Gesellschaft zu bekennen. Auch einige bekannte Personen aus der Region positionieren sich hierzu. Hier ein paar Beispiele:

Marko Wolfram, Landrat im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt:
„Ich setze mich ein für eine Kultur des Willkommens in unserem Landkreis, ich möchte, dass sich die hier lebenden Menschen wohl fühlen und Gäste gern zu uns kommen und sich auch Fremde hier gut aufgehoben fühlen.“

Jörg Reichl, Bürgermeister der Stadt Rudolstadt:
„Ich unterstütze die Proteste am 1. Mai gegen den Naziaufmarsch in Saalfeld und werde persönlich dabei sein, um ebenfalls deutlich zu machen, dass wir im Städtedreieck eine weltoffene und tolerante Gemeinschaft sind, die rechtsradikalem Gedankengut eine klare Absage erteilt.“

Sieglinde Beier-Camara & Redaktion MARCUS Verlag:
„In Saalfeld sollte keiner Angst haben müssen, auf der Straße unterwegs zu sein – nicht am 1. Mai und an keinem anderen Tag des Jahres. Wir unterstützen die Aktionen des Bündnisses für Zivilcourage und Menschenrechte, die zeigen, dass rechte Hetze nicht einfach hingenommen wird, sondern sich viele Menschen für ein friedliches Miteinander und das gemeinsame Suchen von Lösungen einsetzen.“

Silvio Bergmann & Kay Sprenger, Restaurant K*Star Saalfeld:
„Lieber Menschenrechte, als rechte Menschen! – WIR für ein buntes Saalfeld.“

Weltumradler Axel Brümmer & Peter Glöckner, Verlag Weltsichten in Kaulsdorf:
„Wir sind gerade in Guayana, einem Land mit Hindus, Moslems, Indianern, Afrikanern und Europäern. Ein tolerantes Miteinander ist möglich!“

Didi Bujack, Radio SRB:
„Ich bin am 1. Mai mit dabei: für eine menschliche, tolerante, weltoffene & freundliche Heimat im Städtedreieck, ohne Diskriminierung, Geringschätzung, pauschale Vorurteile & Gewalt. Denn „aufrecht stehen“ ist eine Haltung des Körpers – Zivilcourage ist eine Geisteshaltung!“

Andreas Grünschneder, Fraktionschef DIE LINKE im Kreistag:
„Wir alle haben uns auseinanderzusetzen mit Geschichtsrevisionismus und mit allen Ideologien, die von einer Ungleichwertigkeit der Menschen ausgehen. Deswegen bin ich am 1. Mai an der Seite des Bündnisses für Zivilcourage und Menschenrechte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.“

Tischlerei Hantschel, Saalfeld:
„Wir stehen für ein friedvolles und harmonisches Miteinander. Deshalb unterstützen wir die Proteste am 1. Mai.“

Heaven Shall Burn, Hardcore-Band aus Saalfeld:
„Wir unterstützen die Proteste gegen den Naziaufmarsch am 01.05. in Saalfeld, weil Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, Homophobie und sämtliche anderen menschenfeindlichen Geisteshaltungen nirgends auf der Welt akzeptiert werden dürfen.“

Dr. R. Heerdegen, langjähriger Arzt im Saalfelder Krankenhaus:
„Ich unterstütze die Proteste am 01. Mai in Saalfeld/Saale gegen den Naziaufmarsch, weil diese Unverbesserlichen nichts aus der Geschichte gelernt haben und dies auch nicht wollen!“

Dr. Dirk Henning, Direktor des Saalfelder Museums:
„Wer sich wie ich jeden Tag mit unserer Geschichte beschäftigt, der weiß: ‚Wehret den Anfängen!‘ Freiheit, Menschenrechte und Demokratie müssen stets aufs Neue verteidigt werden.“

John Kallenbach, Kickboxer:
„Sport verbindet Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion und Hautfarbe. Im Sport sind wir alle gleich. Lasst uns gemeinsam gegen Rassismus vorgehen und für mehr Toleranz kämpfen.“

Steffen Mensching, Intendant des Thüringer Landestheater Rudolstadt:
„Unantastbar: Artikel 1 des deutschen Grundgesetz.“

Matthias Graul, Bürgermeister der Stadt Saalfeld

„Wir pflegen in unserer Stadt seit Jahren eine Kultur des Miteinanders. Die Zivilgesellschaft Saalfelds steht für gegenseitige Achtung und Toleranz, Solidarität und Rücksichtnahme sowie für die selbstbewusste, freie Entfaltung aller Bürger und Einwohner. Fremdenfeindliches und rassistisches Denken und Handeln werden nicht akzeptiert und nicht einfach hingenommen. Deshalb werden wir allen Versuchen, hier braunes Gedankengut zu verbreiten, bestimmt entgegentreten. Neonazis, die aus unserer Geschichte nichts gelernt haben, haben in Saalfeld nichts verloren. Dafür setze ich mich aus Überzeugung ein und nehme deshalb an der Demonstration ‚Für eine solidarische Gesellschaft, Vielfalt und Weltoffenheit statt Neonazimus und Fremdenhass – Saalfeld stellt sich quer‘ teil.“

Petra Rottschalk, Tanz & Folkfest / TTF:
„Ich unterstütze die Proteste am 1. Mai gegen den Naziaufmarsch, weil ich mir einen bunten, weltoffenen Landkreis wünsche. Den Ausländer Schiller hätte es nie hierher verschlagen, wenn nicht eine gastfreundliche Thüringer Familie ihm Asyl gewährt hätte.“

Christian Sparsbrod, Pfarrer und Klinikseelsorger:
„Ich unterstütze die Proteste am 1. Mai, weil ich mich verbunden weiß mit Menschen wie Dietrich Bonhoeffer und vielen anderen, die vor mehr als 70 Jahren Widerstand geleistet haben gegen eine faschistische Ideologie. Ich möchte nicht, dass Deutschland ein zweits Mal von Nazis zerstört wird, vor allem nicht die Demokratie in Deutschland und Europa. Menschen, die bei uns Asyl suchen, brauchen unserer Hilfe mit Essen und Trinken, Kleidung, Obdach und Zuwendung. Das sind für mich christliche Werte.“

Steffen Teichmann, Life Fitness & Gesundheitsclub Saalfeld:
„Die Unterstützung der Proteste gegen den geplanten „Naziaufmarsch“ am 1. Mai ist für mich selbstverständlich. Jeder Bürger der möchte, dass sich dieses „braune Kapitel unserer Geschichte“ nicht wiederholt, muss am 1 Mai aktiv werden.“

Die Auflistung ist natürlich nicht vollständig, zahlreiche weitere Persönlichkeiten aus der Region wollen die Proteste am 1. Mai unterstützen, auch die Bürgermeister der Städte Bad Blankenburg und natürlich Saalfeld. Weitere Statements werden am 1. Mai ausgehangen, z.B. auf der Demokratiemeile ab 10 Uhr am Markt.

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