Aktueller Stand: Informationen zu den geplanten Protesten

Informationen über den Neonaziaufmarsch haben wir gesondert zusammengetragen.

Wer stellt sich gegen den Naziaufmarsch?

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ lädt mit einem breiten Vorbereitungskreis zu unterschiedlichen Protestaktionen ein, darunter sind Vertreter*innen aus Jugendarbeit, Vereinen, antifaschistischen Initiativen, Wirtschaft, Schule, Gewerkschaft, Kirche und engagierten Privatpersonen. Neonazis und anderen Menschenfeinden treten wir entschlossen entgegen. Wir wollen keinen Naziaufmarsch in Saalfeld und werden dies am 1. Mai bunt, lautstark und vielfältig deutlich machen.

Warum protestieren? (Aufruf)

Es gibt viele Gründe am 1. Mai in diesem Jahr nicht wegzusehen, sondern auf die Straße zu gehen. Wir haben in unserem Aufruf drei besonders wichtige Punkte dargestellt.
In Kurzform:

  • Auch wenn der „Dritte Weg“ aus dem süddeutschen Raum kommt, handelt es sich am 1. Mai um kein „importiertes Problem“. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gibt es seit Jahren eine aktive Neonazi Szene.
  • Braune Schläger alleine sind jedoch nicht das Problem, sondern auch die hohe Verbreitung von Rassismus in der Mitte der Gesellschaft, die gerade vor dem Hintergrund der neuen Diskussion um Unterkünfte für Geflüchtete wieder deutlich zum Vorschein kommen.
  • Wir stehen ein für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Gesellschaft. Geflüchtete Menschen aus anderen Ländern verdienen unseren Schutz und unsere Solidarität, statt blanken Hass und Ausgrenzung!

Welche Proteste wird es geben?

Veranstaltungen am 1. Mai in Saalfeld gegen den Nazi-Aufmarsch

UhrzeitWasWo
9 UhrGroß Demonstration „Für eine solidarische Gesellschaft, Vielfalt und Weltoffenheit statt Neonazimus und Fremdenhass“ - „Saalfeld stellt sich quer“Bahnhof Saalfeld Richtung Innenstadt
ab 9 UhrDürerparkfest (mit Nachmittagsprogramm)Dürerpark
ab 9 UhrInfopoint / Kundgebung SchlossparkSchlosspark
ab 9 UhrAn der Scholl-SchuleKundgebung zum Gedenken an die Geschwister Scholl
ab 9 Uhr„Garten der Demokratie“ (Grüne)Saumarkt
ab 9 UhrOffene Johanneskirche, zu jeder vollen Stunde eine ökumenische PredigtJohanneskirche Saalfeld
ab 10 UhrDemokratiemeile und DGB-Veranstaltung „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir“Obere Straße, Blankenburger Straße, Teil des Marktplatzes
ab 10 UhrStraßenfest GorndorfAlbert Schweitzer Straße
ab 10.30 UhrBrunch der Kirchen SaalfeldKirchplatz vor der Johanneskirche Saalfeld
Ziel des Vorbereitungskreises ist ein möglichst vielfältiges Programm für den Tag. Wir legen uns nicht auf eine Form fest, sondern sind solidarisch mit den unterschiedlichen Protestformen vom Zeichen setzen, über kreativen Protest bis hin zu zivilem Ungehorsam.

Die zwei größten Veranstaltungen sind eine antifaschistische Demonstration, beginnend am Bahnhof ( Motto: „Für eine solidarische Gesellschaft, Vielfalt und Weltoffenheit statt Neonazismus und Fremdenhass“ bzw. „Saalfeld stellt sich quer“) und eine Meile der Demokratie gegen Neonazismus und Fremdenfeindlichkeit am Markt und der anschließenden Fußgängerzone. Darüber hinaus findet auch das traditionelle Dürerparkfest statt. Weitere Kundgebungen und Infopunkte sind angemeldet, auch im Stadtteil Gorndorf wird ein Straßenfest stattfinden.

Versammlungen-Ueberblick

Wo kann ich mich informieren?

Hier auf der Homepage wird es natürlich weitere Neuigkeiten geben, zusätzlich sind wir in den sozialen Netzwerken vertreten:
facebook
twitter
geraspora

Im Vorfeld des Naziaufmarsches finden vom Bündnis initiierte Veranstaltungen statt, die sich inhaltlich mit dem 1. Mai auseinandersetzen.

Hier das Programm für den April:

Freitag, 17. April 2015: Informationsveranstaltung

„Was steckt hinter dem Dritten Weg / FN Süd“
Referent: AIDA München
18 Uhr
Stadtmuseum (Münzplatz 5, 07318 Saalfeld/Saale)

Freitag, 24. April 2015: Informationsveranstaltung

„Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss 2.0, die Aufklärung geht weiter und Verbindungen nach Saalfeld“
Referentinnen: NSU-Ausschussvorsitzende Dorothea Marx und Ausschussmitglied Katharina König
18 Uhr
Bürger- und Behördenhaus Saalfeld (kleiner Saal in der 2. Etage, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale)

Samstag, 25. April 2015: Informationsveranstaltung mit Podiumsdiskussion

„Was erwartet uns am 1. Mai?“
Referent*innen: Versammlungsrecht-Experte Steffen Dittes (Vorsitzender des Thüringer Innenausschusses) und Vertreter*innen vom Bündnis
14 Uhr
Stadtmuseum Saalfeld (Münzplatz 5, 07318 Saalfeld/Saale)

Dienstag, 28. April 2015:

„Tag der Arbeit und NS – was hinter der völkischen Kapitalismuskritik von Rechts steckt“
Referent: Sebastian Fritsch vom Bildungskollektiv BiKo
18  Uhr
Klubhaus Saalfeld (Breitscheidstraße 1B, 07318 Saalfeld/Saale)

Des Weiteren finden Demo-Vorbereitungsworkshops statt und andere thematisch passende Veranstaltungen, wie z.B. eine Filmvorführung anlässlich des 70. Jahrestages zur Befreiung von Buchenwald: Am 15. April 2015 um 18 Uhr im Klubhaus Saalfeld (Film: „Night Will Fall“).

Am 30. April 2015 ist darüber hinaus eine Nachttanz-Demo geplant.

Wie kann man unterstützen/helfen?

Andere Informieren, auch im Freundes-, Bekanntenkreis und auf der Arbeit Bescheid sagen.
Im Vorfeld können wird finanzielle Unterstützung gebrauchen, auch das Verteilen von Flyern, Plakaten und Aufrufen ist sehr hilfreich. Wir haben hier eine Materialrubrik eingerichtet, in der die Flyer bereit liegen zum selbst Ausdrucken. In den kommenden Tagen folgen dort noch Ergänzungen.
Am 1. Mai vorbeikommen und gemeinsam mit uns dem Naziaufmarsch entgegentreten!
Außerdem freuen wir uns über die Beteiligung durch Infostände z.B. auf der Demokratiemeile. Einfach per E-Mail: info@zumsaru.de bei uns melden.

– Zur Überblick-Seite 1. Mai 2015 / Saalfeld geht es hier lang

Aktueller Stand: Informationen zum geplanten Neonaziaufmarsch

Stand: 10. April 2015

Werbebanner für die 1. Mai-Demonstration vom FN Süd 2013 in Würzburg (Kundgebung in Kitzingen, Foto: Johannes Hartl)
Werbebanner für die 1. Mai-Demonstration vom FN Süd 2013 in Würzburg (Kundgebung in Kitzingen, Foto: Johannes Hartl)

Was passiert am 1. Mai ?

Neonazis knüpfen seit Jahren mit eigenen Aufmärschen an den 1. Mai an und versuchen mit sozialen Themen und vorgeblicher Kapitalismuskritik Anhängerinnen und Anhänger zu gewinnen. In Saalfeld wollen sie auch gegen eine vermeintliche Überfremdung protestieren. Geplant ist ein Demonstrationszug mit Lautsprcherwagen durch die Stadt und mehreren Zwischenkundgebungen.

Wer organisiert die Demonstration?

Die Neonazi-Partei der „Dritte Weg“, welche sich als noch radikalere Alternative zur NPD inszeniert und noch offener mit NS-Bezügen auftritt. Die Partei ist der Schutzschirm des 2014 verbotenen Neonazi-Kameradschaftsverbundes „Freies Netz Süd“ (FNS) und inhaltlich, programmatisch und personell weitgehend identisch. Unterstützt wird die Partei auch durch Neonazis aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und durch parteifreie neonazistische Organisationen in der Region. Ein paar Infos zum „Dritten Weg“ hatten wir an dieser Stelle (Link) bereits bereit gestellt. Dass diese Partei besonders widerlich agiert, offenbarte auch ihre jüngste Veröffentlichung vom 6. April 2015 unter dem Titel „Nach Brandanschlag bleibt Tröglitz asylantenfrei“ in welcher der Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Sachsen-Anhalt und weitere Anschläge indirekt abgefeiert wurden, weil damit „den Anwohnern der Zuzug von Asylanten erspart blieb(e)“. Anmelder der Demonstration sind der Parteichef Klaus Armstroff aus Rheinland-Pfalz und Rico Döhler, Stützpunktleiter der Partei aus dem Vogtland. Unter den für Saalfeld angekündigten Rednern befinden sich verurteilte Nazischläger, Volksverhetzer und Holocaustleugner.

Wer besucht die Nazi-Demo?

In der Regel finden bundesweit verteilt am 1. Mai eine Hand voll Aufmärsche statt, bei denen entsprechend benachbarte Regionen und Bundesländer andocken. Vier Wochen vor dem Tag der Arbeit sind bislang Aufmärsche in Nordrhein-Westfalen (Mönchengladbach: NPD; Essen: Die Rechte), Mecklenburg-Vorpommern (Neubrandenburg: NPD) und in Rheinland-Pfalz (Worms: NPD) bekannt. Für den mittel, ost- und süddeutschen Raum bisher nur Thüringen, wo seit Jahresanfang die extrem rechte Partei „Der Dritte Weg“ nach Saalfeld mobilisiert. Wenig später meldete auch die NPD eine Konkurrenz-Veranstaltung in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt für den 1. Mai an, wo am 2. Mai auch ein großer Aufmarsch von Hooligans und rechter Szene stattfinden soll. An diesem ersten Maiwochenende wird daher eine äußerst gewaltbereite, offen neonazistisch auftretende und nicht geringe Menge organisierter Neonazis und Hooligans in Thüringen unterwegs sein.

Wie viele Neonazis sind zu erwarten?

Bei der 1. Mai Demonstration vom „Dritten Weg“ in Würzburg am 1. Mai 2013 nahmen 350 Neonazis teil, am 1. Mai 2014 in Plauen waren es bereits 600. Weil in den Nachbarländern von Thüringen keine 1. Mai Demos der extrem rechten Szene stattfinden, ist ein Zustrom von dort möglich, entsprechende Mobilisierungsaktionen  laufen bereits. Die konkurrierenden Organisationen NPD und Dritter Weg werden ihre Parteianhänger mobilisieren, offen ist noch wie sich das Kameradschaftsspektrum zerteilt. Angemeldet hat der „Dritte Weg“ 200 Personen für Saalfeld, realistischer erscheinen jedoch 300-600. Inzwischen gibt es auch Ankündigungen von Anreisen aus dem Ausland (Österreich, Schweiz) und organisierte Busanreisen, z.B. aus Niederbayern und München.

Wo befinden sich die Nazis in Saalfeld?

Die Ursprungsanmeldung gilt für 11 Uhr Marktplatz, 12 Uhr Beginn. Inzwischen gibt der „Dritte Weg“ jedoch für Neonazis die per Zug anreisen die Aufforderung heraus, sich „bitte pünktlich um 11.00 Uhr am Bahnhof von Saalfeld“ einzufinden. Außerdem liegt der Hinweis vor, dass deren Auftakt- und Route vom Markt ca. 1km südwestlich innerhalb der Stadt verschoben werden könnte, um nahe des LIDL-Marktes (Melanchthonstraße) zu starten.  Bisher gibt es noch keine endgültige Route, auch andere Szenarien, wie ein Ausweichen in den Stadtteil Gorndorf am Ostende der Stadt sind denkbar.

Versammlungen-Rechts
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Update: In einer Pressemitteilung am 29.4. haben wir darauf hingewiesen, dass die Bereiche Sonneberger Straße und Helenenstraße (untere Parallelstraße zur Breitscheidstr.) sehr wahrscheinlich Teil der geplanten Neonazi-Route sind. Seit dem 30.4. steht nun fest: Die Neonazis wollen sich 11 Uhr an der Kreuzung Sonneberger Straße / Pfortenstraße (B281) treffen, um sich dann 12 Uhr in Bewegung zu setzen und über die Sonneberger Straße Richtung Heinrich-Böll Gymnasium & Helenenstraße zu laufen.

Weitere Informationen zu den Protesten und eine Karte mit eingezeichneten Gegenveranstaltungen.

– Zur Überblick-Seite 1. Mai 2015 / Saalfeld geht es hier lang

Veranstaltung über Symbolik, Codes und Outfits der Neonazis

Am Montag dem 16. März 2015 veranstaltet das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt eine Informationsveranstaltung mit dem Titel:  „Wie erkenne ich heute noch einen Neonazi? Zeichensprache der extremen Rechten – Symbolik, Codes und Outfits“.

Zu Beginn der 90er Jahre war das Bild des neonazistischen Skinheads so bekannt wie allgegenwärtig. Wenngleich dieses Erscheinungsbild nicht gänzlich verschwunden ist, haben sich Auftreten, Kleidung und Symbolik der extremen Rechten gewandelt. Die Szene trägt  jugend-typische Kleidung, die oftmals erst bei genauem Hinsehen Erkennungszeichen der extremen Rechten aufweist.

Doch hinter dem veränderten Lifestyle verbirgt sich mehr als ein neu entdeckter Hang zur Modernität. Gerade die strafrechtlichen Sanktionen gegen Kennzeichen der NS-Zeit haben die neonazistische Szene zu einem „Versteckspiel“ genötigt, das mittlerweile überraschend kreative Blüten treibt. Jugendlichen und jungen Erwachsenen wird jetzt eine breite Palette an subkulturellen Bezügen geboten, mit dem sie sich identifizieren können und die sie für die rechte Szene ansprechbar machen können.

Ein Referent der Mobilen Beratung Thüringen (MOBIT) wird dazu am Montag in Saalfeld über neue Symbole und Erscheinungsformen der extremen Rechten berichten. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr im Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf statt. Der Eintritt ist kostenfrei.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung am ausgeschlossen.