Herz statt Hetze – Gemeinsam gegen „THÜGIDA“ auf die Straße!

Die vom Thüringer Innenministerium als rechtsextrem eingestufte „THÜGIDA“-Bewegung hat für den 21. Mai u.a. in Greiz, Meuselwitz, Weimar und erneut auch in Rudolstadt Demonstrationen angemeldet, deren inhaltliches Ziel die Verbreitung und Festigung menschenverachtender Ideologien sein wird.

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ruft die Zivilgesellschaft auf, sich den menschenverachtenden Parolen und den Forderungen nach einem nationalen Sozialismus lautstark entgegenzustellen.

Ein fatales Signal wäre es nach der Ansicht des Bündnisses, Nazis unwidersprochen quer durch Rudolstadt laufen zu lassen. Besonders im Hinblick auf die Gemeinschaftsunterkunft im ehemaligen Krankenhaus ist nach Auffassung von Jan Rabel eine ausreichende Bannmeile, die die Unterkunft vor einer als rechtsextrem eingestuften Bewegung schützt, unverzichtbar. Rabel verdeutlicht seine Forderung: „Das Demonstrationsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind nicht zur Diskussion stehende Grundrechte. Die „THÜGIDA“-Bewegung wird am Samstag ihre Hetze erneut als Meinung verkaufen wollen. Es ist zu befürchten, dass Neonazis wiederholt in Hör- und Sichtweite neben der Gemeinschaftsunterkunft gegen die untergebrachten und oft traumatisierten Menschen hetzen wollen. Die Einstufung der „THÜGIDA“ als rechtsextreme Bewegung und das Errichten einer Bannmeile halten wir für einen wichtigen und richtigen Schritt, der jedoch so umgesetzt sein muss, dass Hetze in Hör- und Sichtweite der Gemeinschaftsunterkunft ausgeschlossen ist.“

Lea Saarbrücken, ebenfalls vom Bündnis, fügt an: „Für uns heißt Bannmeile konkret, dass die Abschnitte der Jenaischen Straße, der Oststraße, der Frenzelstraße und das Kürschnertal einen Teil der Bannmeile um die Gemeinschaftsunterkunft bilden müssen. Hetzparolen von ca. 150 Nazis an der Ecke Jenaische Straße – Frenzelstraße, wie sie zur letzten Demonstration am 4. April in Richtung der Gemeinschaftsunterkunft schallten, sind aus unserer Sicht nicht hinnehmbar und führen das Mittel einer Bannmeile ad absurdum. Im Umkehrschluss muss ein Protest in Hör- und Sichtweite gegen die rassistischen und nationalistischen Positionen der „THÜGIDA“ möglich sein.“

Auf dem Markt ist durch die Stadtratsfraktion DIE LINKE ab 15 Uhr eine Veranstaltung unter dem Motto „Kein Bock auf Wochenendnazis! Rudolstadt bleibt bunt!“ angemeldet. Die äußerst rechte „THÜGIDA“-Bewegung sammelt sich 15 Uhr am Busbahnhof. Zuletzt sinkende Zahlen bei den Teilnehmenden der Nazi-Aufmärsche lassen darauf schließen, dass erneut aggressive und gewaltbereite Demonstrant*innen den Durchschnitt der „THÜGIDA“-Bewegung bilden. Die Anreise in Gruppen zur Gegenveranstaltung wird daher empfohlen.

Bild: CC BY-NC 2.0 – Martin Melcher

Infos zu den Veranstaltungen am 19. November in Gorndorf / Saalfeld

Informationen

Demo-Karte Saalfeld Stadtteil Gorndorf

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Demo-Karte für den Saalfelder Stadtteil Gorndorf.

Demo-Karte Saalfeld Innenstadt

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Demo-Karte für die Innenstadt, für die Innenstadt sind keine Veranstaltungen angemeldet.

 

Veranstaltungen

Veranstaltung 1 – Standkundgebung

Veranstaltung 2 – Kundgebung

Nazi-Demo

Online-Infos

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Bündnis ruft zu Zivilcourage gegen Neonazi-Aufmärsche am 16. November in Rudolstadt und am 19. November in Saalfeld auf

CC BY SA 2.0 Sven-Christian Kindler

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ ruft alle Menschen auf, sich gegen die geplanten Neonazi-Aufmärsche am 16. November in Rudolstadt und am 19. November in Saalfeld zu stellen. Anmelder sind sowohl das vom Thüringer Innenministerium als rechtsextrem eingestufte THÜGIDA“-Netzwerk inklusive Ableger Wir lieben Ostthüringen sowie die NPD-Kreistagsabgeordnete Mandy Meinhardt.

Ursprünglich hatten Neonazis in Saalfeld für Montag einen Aufmarsch mit mehreren Hundert Personen durch Saalfeld geplant. Durch schnelles und couragiertes Handeln konnte den Neonazis der öffentliche Raum zumindest an diesem Tag in Saalfeld streitig gemacht werden. Die äußerst rechten Veranstalter*innen sahen sich gezwungen ihren Aufmarsch zu verlegen, weil eine Vielzahl von Gegenprotesten in der Stadt vorbereitet war, so Uta Schmid vom Bündnis. Da die Volksverhetzer*innen um THÜGIDA“ mit diesem Widerspruch in unmittelbarer Hör- und Sichtweite nicht leben wollten, meldeten sie daraufhin einen Aufmarsch in Rudolstadt an.

Nach zwei erfolgten Nazi-Aufmärschen in Rudolstadt binnen kurzer Zeit, setzen das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und weitere Partner*innen am 16. November mit mehreren angemeldeten Veranstaltungen in Saalfeld und Rudolstadt ein Zeichen für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft. Obwohl die äußerst rechte Szene inzwischen für Rudolstadt wirbt, kann nicht vollständig ausgeschlossen werden, dass Neonazis spontan in Saalfeld zu rassistischen Veranstaltungen aufrufen. Daher finden unter dem Motto „Herz statt Hetze – gegen geistige Brandstiftung und rechte Gewalt“ ab 16:30 Uhr Kundgebungen auf dem Saalfelder Markt sowie unter dem Motto „Unsere Kultur lebt von Vielfalt“ am Klubhaus statt. Nach Rudolstadt mobilisieren die Neonazis für ihre Auftaktkundgebung um 18:30 Uhr zum Marktplatz. Im Anschluss daran marschiert der nationalistische Demonstrationszug entlang der Marktstraße bis zu Post, biegt zur Polizei ab, um dann am Saaldamm entlang bis zur Ludwigstraße zu laufen. Anschließend nimmt der Nazi-Aufmarsch Kurs zurück über die Marktstraße zur Abschlusskundgebung am Marktplatz. Ab 18 Uhr ist die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen, die an folgenden Orten stattfinden: Marktplatz, Güntherbrunnen, Galeria Rudolstadt bis zur Post, August-Bebel-Straße  (Polizei) und am Platz der Opfer des Faschismus.

Die Neonazi-Netzwerke um THÜGIDA“ und Mandy Meinhardt marschierten seit dem 2. Oktober bereits zwei mal durch Rudolstadt. Zuletzt zeigte sich die äußerst rechte Bewegung aggressiv mit Fackeln und rassistischer Hetze vor der Gemeinschaftsunterkunft in Rudolstadt, auf dem Rudolstädter Markt und am Platz der Opfer des Faschismus. Bernhard Hecker, Mitglied im Bündnis und Vorsitzender des DGB Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt, hierzu: „Der bevorstehende dritte Naziaufmarsch innerhalb von 6 Wochen in Rudolstadt fordert die Zivilgesellschaft zum kreativen und vielfältigen Protest auf. In Rudolstadt sind Proteste bereits in Vorbereitung, die wir mit den Veranstaltungen in Saalfeld solidarisch verbinden werden. In beiden Städten werden wir Gesicht zeigen und den Nazis nach unseren Auftaktkundgebungen deutlich zu machen, dass wir deren rassistische Hetze und rechte Gewalt nicht dulden werden.“
So wird es nach Eröffnung der zwei Kundgebungen in Saalfeld die Möglichkeit einer gemeinsamen Anreise nach Rudolstadt sowie weitere Informationen
zu den Veranstaltungen am Donnerstag geben. Denn zum Abend des 19. Novembers mobilisiert NPD Kreisrätin Mandy Meinhardt und deren Unterstützer*innenkreise zu einer weiteren Demonstration gegen geflüchtete Menschen in den Saalfelder Stadteil Gorndorf. Dieser galt in den 90er Jahren als eine Hochburg der Thüringer Neonazi-Szene  und auch heute befinden sich dort rechte Strukturen im Aufwind. Hier kündigt das  Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“  ebenfalls Proteste an und lädt alle Menschen dazu ein, Gesicht gegen Rassismus und Menschenverachtung zu zeigen.Fünf Neonazi-Demonstrationen in einem Jahr im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sind genau fünf Neonazi-Demonstrationen zu viel, so Barbara Muthmann vom Bündnis abschließend.

 

Podiumsdikussion 31.8. Saalfeld: „Der 1. Mai und seine Folgen“

Seit dem 1. Mai 2015 ist nun schon einige Zeit vergangen. Die schockierenden Bilder sind bei vielen Teilnehmenden und Beobachtern der Proteste gegen den Naziaufmarsch in Saalfeld noch immer präsent, ebenso auch einige offene Fragen. Wie konnte es dazu kommen, dass gewaltbereite Neonazis ohne Polizeibegleitung vom Bahnhof in die Stadt liefen und dabei mehrere Menschen durch Übergriffe schwer verletzt wurden? Warum konnten mehrere Hundert Neonazis durch die Stadt marschieren und mehrfach Gegendemonstrant*innen, Journalist*innen und Polizisten*innen attackieren? Welche Strategien verfolgten Ordnungsbehörden, Polizei und Gegendemonstranten an dem Tag? Wie kann die Sicherheit der Zivilgesellschaft künftig bei Protesten gewährleistet werden? Welche Strategien entwickeln Politik, Verwaltung, Sicherheitsbehörden und Gesellschaft -auch im Landkreis- nach dem die Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“ ihren ersten Thüringer Stützpunkt in Raum Saalfeld gründete und weitere Aktivitäten durchführt? Und wie treten wir künftig für eine weltoffene und vielfältige Gesellschaft in unserer Region ein?

Diese und weitere Fragen werden Thema der Podiumsdiskussion sein:

Montag 31. August 2015 in Saalfeld, Zeit: 18 bis 20 Uhr

im Sitzungssaal vom Bürger- und Behördenhaus, Markt 6, 07318 Saalfeld.

Gäste auf dem Podium:

Hans-Peter Goltz, Polizeidirektor der Landespolizeidirektion Thüringen
Matthias Quent, Soziologe der FSU Jena und Augenzeugen der
Neonazi-Gewalt am 1. Mai
Marko Wolfram, Landrat vom Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Thomas Endter, Pressesprecher Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“, Anmelder der Demonstration „Saalfeld stellt sich quer“
Dirk Löther, Leiter der Landespolizeidirektion Saalfeld
Katharina König, Landtagsabgeordnete (Die Linke), Anmelderin der
Spontan-Kundgebung am Heinrich-Böll-Gymnasium
Vertreter*in Versammlungsbehörde, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Kristin Pietrzyk, Anwältin für Versammlungsrecht, vertritt Opfer der
Neonazi-Gewalt am 1. Mai in Saalfeld

Moderation: Kathrin Schuchardt (freiberufliche Demokratiepädagogin)

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in
Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Flyer:

flyer-podium

Aktueller Stand: Informationen zu den geplanten Protesten

Informationen über den Neonaziaufmarsch haben wir gesondert zusammengetragen.

Wer stellt sich gegen den Naziaufmarsch?

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ lädt mit einem breiten Vorbereitungskreis zu unterschiedlichen Protestaktionen ein, darunter sind Vertreter*innen aus Jugendarbeit, Vereinen, antifaschistischen Initiativen, Wirtschaft, Schule, Gewerkschaft, Kirche und engagierten Privatpersonen. Neonazis und anderen Menschenfeinden treten wir entschlossen entgegen. Wir wollen keinen Naziaufmarsch in Saalfeld und werden dies am 1. Mai bunt, lautstark und vielfältig deutlich machen.

Warum protestieren? (Aufruf)

Es gibt viele Gründe am 1. Mai in diesem Jahr nicht wegzusehen, sondern auf die Straße zu gehen. Wir haben in unserem Aufruf drei besonders wichtige Punkte dargestellt.
In Kurzform:

  • Auch wenn der „Dritte Weg“ aus dem süddeutschen Raum kommt, handelt es sich am 1. Mai um kein „importiertes Problem“. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gibt es seit Jahren eine aktive Neonazi Szene.
  • Braune Schläger alleine sind jedoch nicht das Problem, sondern auch die hohe Verbreitung von Rassismus in der Mitte der Gesellschaft, die gerade vor dem Hintergrund der neuen Diskussion um Unterkünfte für Geflüchtete wieder deutlich zum Vorschein kommen.
  • Wir stehen ein für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Gesellschaft. Geflüchtete Menschen aus anderen Ländern verdienen unseren Schutz und unsere Solidarität, statt blanken Hass und Ausgrenzung!

Welche Proteste wird es geben?

Veranstaltungen am 1. Mai in Saalfeld gegen den Nazi-Aufmarsch

UhrzeitWasWo
9 UhrGroß Demonstration „Für eine solidarische Gesellschaft, Vielfalt und Weltoffenheit statt Neonazimus und Fremdenhass“ - „Saalfeld stellt sich quer“Bahnhof Saalfeld Richtung Innenstadt
ab 9 UhrDürerparkfest (mit Nachmittagsprogramm)Dürerpark
ab 9 UhrInfopoint / Kundgebung SchlossparkSchlosspark
ab 9 UhrAn der Scholl-SchuleKundgebung zum Gedenken an die Geschwister Scholl
ab 9 Uhr„Garten der Demokratie“ (Grüne)Saumarkt
ab 9 UhrOffene Johanneskirche, zu jeder vollen Stunde eine ökumenische PredigtJohanneskirche Saalfeld
ab 10 UhrDemokratiemeile und DGB-Veranstaltung „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir“Obere Straße, Blankenburger Straße, Teil des Marktplatzes
ab 10 UhrStraßenfest GorndorfAlbert Schweitzer Straße
ab 10.30 UhrBrunch der Kirchen SaalfeldKirchplatz vor der Johanneskirche Saalfeld
Ziel des Vorbereitungskreises ist ein möglichst vielfältiges Programm für den Tag. Wir legen uns nicht auf eine Form fest, sondern sind solidarisch mit den unterschiedlichen Protestformen vom Zeichen setzen, über kreativen Protest bis hin zu zivilem Ungehorsam.

Die zwei größten Veranstaltungen sind eine antifaschistische Demonstration, beginnend am Bahnhof ( Motto: „Für eine solidarische Gesellschaft, Vielfalt und Weltoffenheit statt Neonazismus und Fremdenhass“ bzw. „Saalfeld stellt sich quer“) und eine Meile der Demokratie gegen Neonazismus und Fremdenfeindlichkeit am Markt und der anschließenden Fußgängerzone. Darüber hinaus findet auch das traditionelle Dürerparkfest statt. Weitere Kundgebungen und Infopunkte sind angemeldet, auch im Stadtteil Gorndorf wird ein Straßenfest stattfinden.

Versammlungen-Ueberblick

Wo kann ich mich informieren?

Hier auf der Homepage wird es natürlich weitere Neuigkeiten geben, zusätzlich sind wir in den sozialen Netzwerken vertreten:
facebook
twitter
geraspora

Im Vorfeld des Naziaufmarsches finden vom Bündnis initiierte Veranstaltungen statt, die sich inhaltlich mit dem 1. Mai auseinandersetzen.

Hier das Programm für den April:

Freitag, 17. April 2015: Informationsveranstaltung

„Was steckt hinter dem Dritten Weg / FN Süd“
Referent: AIDA München
18 Uhr
Stadtmuseum (Münzplatz 5, 07318 Saalfeld/Saale)

Freitag, 24. April 2015: Informationsveranstaltung

„Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss 2.0, die Aufklärung geht weiter und Verbindungen nach Saalfeld“
Referentinnen: NSU-Ausschussvorsitzende Dorothea Marx und Ausschussmitglied Katharina König
18 Uhr
Bürger- und Behördenhaus Saalfeld (kleiner Saal in der 2. Etage, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale)

Samstag, 25. April 2015: Informationsveranstaltung mit Podiumsdiskussion

„Was erwartet uns am 1. Mai?“
Referent*innen: Versammlungsrecht-Experte Steffen Dittes (Vorsitzender des Thüringer Innenausschusses) und Vertreter*innen vom Bündnis
14 Uhr
Stadtmuseum Saalfeld (Münzplatz 5, 07318 Saalfeld/Saale)

Dienstag, 28. April 2015:

„Tag der Arbeit und NS – was hinter der völkischen Kapitalismuskritik von Rechts steckt“
Referent: Sebastian Fritsch vom Bildungskollektiv BiKo
18  Uhr
Klubhaus Saalfeld (Breitscheidstraße 1B, 07318 Saalfeld/Saale)

Des Weiteren finden Demo-Vorbereitungsworkshops statt und andere thematisch passende Veranstaltungen, wie z.B. eine Filmvorführung anlässlich des 70. Jahrestages zur Befreiung von Buchenwald: Am 15. April 2015 um 18 Uhr im Klubhaus Saalfeld (Film: „Night Will Fall“).

Am 30. April 2015 ist darüber hinaus eine Nachttanz-Demo geplant.

Wie kann man unterstützen/helfen?

Andere Informieren, auch im Freundes-, Bekanntenkreis und auf der Arbeit Bescheid sagen.
Im Vorfeld können wird finanzielle Unterstützung gebrauchen, auch das Verteilen von Flyern, Plakaten und Aufrufen ist sehr hilfreich. Wir haben hier eine Materialrubrik eingerichtet, in der die Flyer bereit liegen zum selbst Ausdrucken. In den kommenden Tagen folgen dort noch Ergänzungen.
Am 1. Mai vorbeikommen und gemeinsam mit uns dem Naziaufmarsch entgegentreten!
Außerdem freuen wir uns über die Beteiligung durch Infostände z.B. auf der Demokratiemeile. Einfach per E-Mail: info@zumsaru.de bei uns melden.

– Zur Überblick-Seite 1. Mai 2015 / Saalfeld geht es hier lang