Vorbereitungen laufen auf Hochtouren – am Freitag gemeinsam gegen den Naziaufmarsch / Weiteres Update

"Was erwartet uns am 1. Mai"? Bild von der Veranstaltung am 25. Mai im Stadtmueum
„Was erwartet uns am 1. Mai“? Bild der Veranstaltung am 25. Mai im Stadtmuseum

„Der angekündigte Neonazi-Aufmarsch steht uns kurz bevor, die Protestvorbereitungen laufen auf Hochtouren und die äußerst rechte Szene mobilisiert bundesweit für Saalfeld“ informiert Thomas Endter, Sprecher vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ zwei Tage vor dem 1. Mai.

Bisher hüllen sich die Behörden noch in Schweigen was die geplante Route des Neonazi-Aufmarsches anbelangt. Verschiedene Hinweise und eine Reihe an Parkverbotsabsperrungen im Bereich rund um die gesamte Sonneberger Straße sowie im Bereich rund um die Helenenstraße verstärken den bisherigen Eindruck, dass sich der Aufmarsch der Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“ dort zutragen könnte.

„Die Neonazi-Szene mobilisiert unterdessen bundesweit nach Saalfeld. Anreisende Neonazis werden bislang neben Thüringen und Bayern vor allem auch aus Sachsen, Hessen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Baden-Württemberg, aber auch aus anderen Bundesländern und vereinzelt aus dem Ausland erwartet, teils durch organisierte Busfahrten“ so Thomas Endter, der außerdem auf Kundgebungen und Flugblattverteilaktionen in anderen Bundesländern verweist, die für den Aufmarsch in Saalfeld werben.

„Es ist wichtig, nicht wegzuschauen, sondern an diesem Tag mitzumachen und klare Position für eine vorurteilsfreie Demokratie und gegen die Naziideologie auf verschiedensten Wegen zu beziehen“ so Endter. Das Saalfelder Vorbereitungsbündnis verweist auf die Fülle von Angeboten und Anlaufpunkten, die an diesem Tag für eine weltoffene, solidarische und vielfältige Gesellschaft plädieren und sich gegen den Neonazi-Aufmarsch positionieren. Darunter zählen, neben der Demonstration und der Demokratiemeile, auch andere Kundgebungen und Feste. Die Bürgermeister des Städtedreiecks aus Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg sowie der Landrat nehmen an den Protesten teil.

Die Polizei wird an diesem Tag in Saalfeld stark präsent und um Trennungen der verschiedenen Versammlungen bemüht sein , Protest in Hör- und Sichtweite muss dennoch gewährleistet werden. Jeder hat das Recht, seine gegensätzliche Meinung auch nahe dem Aufmarsch kundzutun. Ines Danzer vom Bündnis verweist außerdem auf Möglichkeiten des Zivilen Ungehorsams und die Ergebnisse einer Veranstaltung zum Versammlungsrecht am letzten Wochenende im Stadtmuseum: „Sich auf die Wegstrecke der Neonazis setzen und zivilen Ungehorsam ausüben, das stellt formal eine Ordnungswidrigkeit dar und ähnelt einem Falschparken. Wie der Vorsitzende des Innenausschusses im Thüringer Landtag am Wochenende jedoch darlegte, sei ihm eine Ahndung in den letzten Jahren in Thüringen nicht bekannt.“

Letztendlich sei auch die Anzahl jener Menschen ausschlaggebend, die sich den Neonazis entgegenstellen. „Je mehr Menschen auf die Straße gehen und sich beteiligen, umso höher sind auch die Erfolgsaussichten, die rassistischen Hassparolen durch die ganze Stadt zu unterbinden“ so Frau Danzer vor dem Hintergrund des Polizeihandelns bei etwaigen Sitzblockaden (Abwägung/Verhältnismäßigkeit bei etwaiger Räumung).

Weil die Vielzahl von Versammlungslagen und Protesten sich am Freitag dynamisch entwickeln kann, wird auch der Kurznachrichtendienst Twitter empfohlen. Unter den Hashtags #1maislf und #saalfeld werden dort eine Reihe an Echtzeitmeldungen gesammelt. Beginnen werden die Gegenproteste zwischen 9 und 10 Uhr, während die Neonazi-Versammlung um 11 Uhr starten soll. Detaillierte Informationen hierzu können unter www.saalfeld-stellt-sich-quer.de eingesehen werden.

Der Grenzenlos. Verein für Menschenrechte e.V. lädt außerdem zu einer Nachttanzdemonstration am Vorabend des 1. Mai unter dem Titel „Refugees Welcome! Racists and nazis not!“ ein. Beginn ist 19:00 Uhr am Saalfelder Bahnhof.

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Infoveranstaltung 25.04.2015: »Was erwartet uns am 1. Mai?«

Normalerweise läuft der 1. Mai mit den zwei Festen im Dürer- und Schlosspark eher ruhig ab. In diesem Jahr wird allerdings einiges anders. Mehrere Hundert Neonazis aus der Region und aus Deutschland reisen an, um ihre Hassparolen zu skandieren. Dagegen mobilisiert ein breites Vorbereitungsbündnis vielfältige Proteste, um deutlich zu machen, dass Rassismus und NS-Verherrlichung keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.

Doch was passiert am 1. Mai genau? Wo sind Veranstaltungen? Welche Protestformen gibt es? Wie kann ich mich einbringen? Was bedeutet „Ziviler Ungehorsam“ (z.B. auf die Straße setzen oder stehen bleiben) und wie geht die Polizei damit um? Darüber informiert das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ am Samstag im Stadtmuseum.

Im Podium anwesend sind Thomas Endter (Bündnissprecher), Bernhard Hecker (DGB Saalfeld-Rudolstadt), Stefan Heerdegen (MOBIT e.V. – Mobile Beratung Thüringen) und der Versammlungsrechtsexperte Steffen Dittes (Vorsitzender des Innenausschusses im Thüringer Landtag).

Zu dieser Veranstaltung laden wir alle Interessierten ein.

Beginn: 14 Uhr
Ort: Stadtmuseum Saalfeld, Vortragsraum, Münzplatz 5, 07318 Saalfeld/Saale
Der Eintritt ist kostenfrei.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Infoveranstaltung 24.04.2015: »Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss 2.0: Viele offene Fragen und Verbindungen in den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt«

Ein neuer NSU-Untersuchungsausschuss wird sich im April 2015 im Thüringer Landtag konstituieren, um die neonazistische Mordserie bzw. mögliches Behördenversagen in Thüringen weiter aufzuklären. Schon der erste Ausschuss führte bis 2014 umfangreiche Untersuchungen durch und offenbarte dabei auch zahlreiche Verbindungen aus dem Umfeld des NSU-Kerntrios in den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.

Viele Fragen sind weiterhin offen und müssen aufgeklärt werden, dazu gehören zum Beispiel der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter aus Oberweißbach, Verbindungen der Neonazis zum Milieu der organisierten Kriminalität sowie die Abläufe des 4. November 2011 in Eisenach, als sich Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos nach ihrem letzten Banküberfall in einem Wohnwagen das Leben nahmen.

Wenn am 1. Mai 2015 Neonazis durch Saalfeld marschieren wollen, werden dort auch Unterstützer*innen der im Münchener NSU-Prozess angeklagten Terrorhelfer dabei sein. Über die Ausschussarbeit, bisherige Ergebnisse und anstehende Untersuchungen berichten Dorothea Marx (SPD) und Katharina König (DIE LINKE), Mitglieder im alten und neuen Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss.

Wir laden alle Interessierten zu dieser am Freitag, den 24. April 2015, stattfindenden Infoveranstaltung ein.

Beginn: 18 Uhr
Ort: Bürger- und Behördenhaus Saalfeld, 2. Etage, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale
Der Eintritt ist kostenfrei.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Aufruf zum Protest am 1. Mai 2015 in Saalfeld

1. Mai 2015 – Saalfeld stellt sich quer – Gemeinsam gegen den Naziaufmarsch

querFür den 1. Mai 2015 mobilisiert die Neonazi-Szene zu einer überregionalen Demonstration nach Saalfeld. Die äußerst rechte Partei „Der Dritte Weg“ und die Neonazi-Szene im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wollen mit mehreren Hundert Anhängern durch die Innenstadt marschieren, um dort ihre menschenfeindlichen Parolen zu verbreiten. Das nehmen wir nicht hin und rufen dazu auf, am 1. Mai, aber auch an allen anderen Tagen im Jahr, eine klare Position zu beziehen und Zivilcourage zu zeigen. Wir sagen Nein zum Verharmlosen, Wegschauen und Verschweigen und treten für eine weltoffene Gesellschaft ein, in der rassistische, nationalistische, sexistische, antisemitische Positionen und andere Formen der Diskriminierung keinen Platz haben.

Kein „importiertes“ Problem – Neonazi-Szene im Landkreis

Während in den 1990ern Neonazis in der Region sehr offensiv auftraten, haben sich die Erscheinungs– und Organisationsformen in den letzten Jahren phasenweise geändert. Statt große öffentlichen Aktionen fanden vor allem konspirative Musikveranstaltungen und Treffen, Bedrohungen und Schmierereien statt. Seit dem Auffliegen des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) 2011 erweiterten sich die Aktivitäten auch auf Unterstützungs- und Geldsammelaktionen für den inhaftierten mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben, welche maßgeblich aus dem Landkreis heraus ausgingen. Zudem existieren Überschneidungen mit Rockergruppierungen und Bereichen der organisierten Kriminalität. Alleine in den letzten fünf Jahren führten Strafverfolgungsbehörden mehrfach Ermittlungen gegen lokale Neonazis wegen dem illegalen Besitz von Schusswaffen sowie geplanten (Brand-)Anschlägen und anderen Gewalttaten durch. Öffentlich wahrnehmbarer hingegen traten jene Menschenfeinde mit Flugblattaktionen und Internetbeiträgen in sozialen Netzwerken in Erscheinung, wodurch sie größere Reichweiten erzielen konnten. Bei zurückliegenden Wahlen stachen die Ergebnisse von rechtspopulistischen und äußerst rechten Parteien im Landkreis heraus, wie die der NPD, welche sowohl bei der Landtagswahl 2009 als auch 2014 -trotz landesweitem Abwärtstrend- bei über 6% (Wahlkreisstimme, NPD) lagen.

Ressentiments auch in der Mitte der Gesellschaft

Die neonazistische Szene ist jedoch nur ein Teil des Problems. Nicht weniger schlimm ist die Verbreitung rassistischer Positionen in der Mitte der Gesellschaft. Die jährliche Thüringen Monitor-Studie kam für das Jahr 2014 zu dem Ergebnis, dass knapp die Hälfte (48%) der Thüringerinnen und Thüringer Deutschland für „gefährlich überfremdet“ halten, obwohl der Anteil von Ausländern, gemessen an der Gesamtbevölkerung Thüringens, nur bei 2,3% liegt. Ein Drittel denkt, Ausländer kämen nur, „um den Sozialstaat auszunutzen“; fast gleich viele unterscheiden Menschen in wertvolles und unwertes Leben; jeder sechste sieht gute Seiten im Nationalsozialismus und jeder Siebte hält eine Diktatur für die bessere Staatsform. Die Diskussionen um Unterkünfte geflüchteter Menschen im Landkreis, aber auch in Internetkommentarspalten von Lokalzeitungen, sprechen hier Bände und spiegeln die Ergebnisse der Studie eindrucksvoll wider. Nachdem bekannt wurde, dass eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Rudolstadt eingerichtet werden könnte, sprossen dubiose Bürgerinitiativen aus dem Boden, flankiert von Plakaten und entsprechender Stimmungsmache. Als 2014 kurzfristig in Saalfeld-Unterwellenborn eine Unterkunft errichtet wurde, folgten Bedrohungen, Sachbeschädigungen und Hetzschriften, während bei Diskussionen zum Thema nicht selten Flüchtlinge zu Objekten degradiert und zur Projektionsfläche des Wohlstandschauvinismus wurden.

Für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Gesellschaft

Die Demonstration von „Dritten Weg“ am 1. Mai in Saalfeld richtet sich unter anderem gegen eine vermeintliche „Überfremdung“, fordern wollen sie außerdem ein „Ausländerrückführungsprogramm“, kündigten die Veranstalter vom „Dritten Weg“ selbst an. Bei der Partei handelt es sich um eine Ersatzstruktur für den im Jahr 2014 verbotenen Verbund von neonazistischen Kameradschaften namens „Freies Netz Süd“. Der „Dritte Weg“ inszeniert sich als wesentlich radikalere Alternative zur NPD und knüpft noch offener an die NS-Ideologie an. Seit über einem Jahr verfolgt die ursprünglich aus Bayern stammende Partei Expansionsbestrebungen und will auch in Thüringen sesshaft werden. Unter den geplanten Rednern befinden sich Führungspersonen vom „Dritten Weg“ sowie verurteilte rechtsradikale Schläger und Holocaustleugner. Wir wollen diesen Neonazi-Aufmarsch nicht widerspruchslos hinnehmen und sagen Nein zu Neonazismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in unserer Region und anderswo. Gemeinsam mit den unterschiedlichsten Akteuren wollen wir einstehen für eine vielfältige und weltoffene Gesellschaft. Geflüchtete Menschen aus anderen Ländern verdienen unseren Schutz und unsere Solidarität statt blanken Hass und Ausgrenzung. Egal ob am Stammtisch, auf Facebook oder bei derartigen Aufmärschen – wir widersetzen uns Ideologien der Ungleichwertigkeit des menschlichen Lebens im öffentlichen, politischen und kulturellen Raum. Neonazis und anderen Menschenfeinden treten wir entschlossen entgegen. Dabei respektieren wir die unterschiedlichen Aktionsformen vom Zeichen setzen, über kreativen Protest bis hin zum zivilen Ungehorsam. Wir wollen keinen Naziaufmarsch in Saalfeld und werden dies am 1. Mai bunt, lautstark und vielfältig deutlich machen.

Für den 1. Mai gibt es in Saalfeld u.a. folgende Anlaufpunkte (vorläufig):

Veranstaltungen am 1. Mai in Saalfeld gegen den Nazi-Aufmarsch

UhrzeitWasWo
9 UhrGroß Demonstration „Für eine solidarische Gesellschaft, Vielfalt und Weltoffenheit statt Neonazimus und Fremdenhass“ - „Saalfeld stellt sich quer“Bahnhof Saalfeld Richtung Innenstadt
ab 9 UhrDürerparkfest (mit Nachmittagsprogramm)Dürerpark
ab 9 UhrInfopoint / Kundgebung SchlossparkSchlosspark
ab 9 UhrAn der Scholl-SchuleKundgebung zum Gedenken an die Geschwister Scholl
ab 9 Uhr„Garten der Demokratie“ (Grüne)Saumarkt
ab 9 UhrOffene Johanneskirche, zu jeder vollen Stunde eine ökumenische PredigtJohanneskirche Saalfeld
ab 10 UhrDemokratiemeile und DGB-Veranstaltung „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir“Obere Straße, Blankenburger Straße, Teil des Marktplatzes
ab 10 UhrStraßenfest GorndorfAlbert Schweitzer Straße
ab 10.30 UhrBrunch der Kirchen SaalfeldKirchplatz vor der Johanneskirche Saalfeld

Aufruf vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt & Vorbereitungskreis 1. Mai

Aktuelle Informationen zum geplanten Neonaziaufmarsch

Aktuelle Informationen zu den geplanten Protestaktionen

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Aktueller Stand: Informationen zu den geplanten Protesten

Informationen über den Neonaziaufmarsch haben wir gesondert zusammengetragen.

Wer stellt sich gegen den Naziaufmarsch?

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ lädt mit einem breiten Vorbereitungskreis zu unterschiedlichen Protestaktionen ein, darunter sind Vertreter*innen aus Jugendarbeit, Vereinen, antifaschistischen Initiativen, Wirtschaft, Schule, Gewerkschaft, Kirche und engagierten Privatpersonen. Neonazis und anderen Menschenfeinden treten wir entschlossen entgegen. Wir wollen keinen Naziaufmarsch in Saalfeld und werden dies am 1. Mai bunt, lautstark und vielfältig deutlich machen.

Warum protestieren? (Aufruf)

Es gibt viele Gründe am 1. Mai in diesem Jahr nicht wegzusehen, sondern auf die Straße zu gehen. Wir haben in unserem Aufruf drei besonders wichtige Punkte dargestellt.
In Kurzform:

  • Auch wenn der „Dritte Weg“ aus dem süddeutschen Raum kommt, handelt es sich am 1. Mai um kein „importiertes Problem“. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gibt es seit Jahren eine aktive Neonazi Szene.
  • Braune Schläger alleine sind jedoch nicht das Problem, sondern auch die hohe Verbreitung von Rassismus in der Mitte der Gesellschaft, die gerade vor dem Hintergrund der neuen Diskussion um Unterkünfte für Geflüchtete wieder deutlich zum Vorschein kommen.
  • Wir stehen ein für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Gesellschaft. Geflüchtete Menschen aus anderen Ländern verdienen unseren Schutz und unsere Solidarität, statt blanken Hass und Ausgrenzung!

Welche Proteste wird es geben?

Veranstaltungen am 1. Mai in Saalfeld gegen den Nazi-Aufmarsch

UhrzeitWasWo
9 UhrGroß Demonstration „Für eine solidarische Gesellschaft, Vielfalt und Weltoffenheit statt Neonazimus und Fremdenhass“ - „Saalfeld stellt sich quer“Bahnhof Saalfeld Richtung Innenstadt
ab 9 UhrDürerparkfest (mit Nachmittagsprogramm)Dürerpark
ab 9 UhrInfopoint / Kundgebung SchlossparkSchlosspark
ab 9 UhrAn der Scholl-SchuleKundgebung zum Gedenken an die Geschwister Scholl
ab 9 Uhr„Garten der Demokratie“ (Grüne)Saumarkt
ab 9 UhrOffene Johanneskirche, zu jeder vollen Stunde eine ökumenische PredigtJohanneskirche Saalfeld
ab 10 UhrDemokratiemeile und DGB-Veranstaltung „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir“Obere Straße, Blankenburger Straße, Teil des Marktplatzes
ab 10 UhrStraßenfest GorndorfAlbert Schweitzer Straße
ab 10.30 UhrBrunch der Kirchen SaalfeldKirchplatz vor der Johanneskirche Saalfeld
Ziel des Vorbereitungskreises ist ein möglichst vielfältiges Programm für den Tag. Wir legen uns nicht auf eine Form fest, sondern sind solidarisch mit den unterschiedlichen Protestformen vom Zeichen setzen, über kreativen Protest bis hin zu zivilem Ungehorsam.

Die zwei größten Veranstaltungen sind eine antifaschistische Demonstration, beginnend am Bahnhof ( Motto: „Für eine solidarische Gesellschaft, Vielfalt und Weltoffenheit statt Neonazismus und Fremdenhass“ bzw. „Saalfeld stellt sich quer“) und eine Meile der Demokratie gegen Neonazismus und Fremdenfeindlichkeit am Markt und der anschließenden Fußgängerzone. Darüber hinaus findet auch das traditionelle Dürerparkfest statt. Weitere Kundgebungen und Infopunkte sind angemeldet, auch im Stadtteil Gorndorf wird ein Straßenfest stattfinden.

Versammlungen-Ueberblick

Wo kann ich mich informieren?

Hier auf der Homepage wird es natürlich weitere Neuigkeiten geben, zusätzlich sind wir in den sozialen Netzwerken vertreten:
facebook
twitter
geraspora

Im Vorfeld des Naziaufmarsches finden vom Bündnis initiierte Veranstaltungen statt, die sich inhaltlich mit dem 1. Mai auseinandersetzen.

Hier das Programm für den April:

Freitag, 17. April 2015: Informationsveranstaltung

„Was steckt hinter dem Dritten Weg / FN Süd“
Referent: AIDA München
18 Uhr
Stadtmuseum (Münzplatz 5, 07318 Saalfeld/Saale)

Freitag, 24. April 2015: Informationsveranstaltung

„Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss 2.0, die Aufklärung geht weiter und Verbindungen nach Saalfeld“
Referentinnen: NSU-Ausschussvorsitzende Dorothea Marx und Ausschussmitglied Katharina König
18 Uhr
Bürger- und Behördenhaus Saalfeld (kleiner Saal in der 2. Etage, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale)

Samstag, 25. April 2015: Informationsveranstaltung mit Podiumsdiskussion

„Was erwartet uns am 1. Mai?“
Referent*innen: Versammlungsrecht-Experte Steffen Dittes (Vorsitzender des Thüringer Innenausschusses) und Vertreter*innen vom Bündnis
14 Uhr
Stadtmuseum Saalfeld (Münzplatz 5, 07318 Saalfeld/Saale)

Dienstag, 28. April 2015:

„Tag der Arbeit und NS – was hinter der völkischen Kapitalismuskritik von Rechts steckt“
Referent: Sebastian Fritsch vom Bildungskollektiv BiKo
18  Uhr
Klubhaus Saalfeld (Breitscheidstraße 1B, 07318 Saalfeld/Saale)

Des Weiteren finden Demo-Vorbereitungsworkshops statt und andere thematisch passende Veranstaltungen, wie z.B. eine Filmvorführung anlässlich des 70. Jahrestages zur Befreiung von Buchenwald: Am 15. April 2015 um 18 Uhr im Klubhaus Saalfeld (Film: „Night Will Fall“).

Am 30. April 2015 ist darüber hinaus eine Nachttanz-Demo geplant.

Wie kann man unterstützen/helfen?

Andere Informieren, auch im Freundes-, Bekanntenkreis und auf der Arbeit Bescheid sagen.
Im Vorfeld können wird finanzielle Unterstützung gebrauchen, auch das Verteilen von Flyern, Plakaten und Aufrufen ist sehr hilfreich. Wir haben hier eine Materialrubrik eingerichtet, in der die Flyer bereit liegen zum selbst Ausdrucken. In den kommenden Tagen folgen dort noch Ergänzungen.
Am 1. Mai vorbeikommen und gemeinsam mit uns dem Naziaufmarsch entgegentreten!
Außerdem freuen wir uns über die Beteiligung durch Infostände z.B. auf der Demokratiemeile. Einfach per E-Mail: info@zumsaru.de bei uns melden.

– Zur Überblick-Seite 1. Mai 2015 / Saalfeld geht es hier lang

Selbstverständnis vom Bündnis ist online

BÜNDNIS „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt / Selbstverständnis

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wurde im Herbst 2014 von Menschen aller Altersgruppen gegründet und umfasst engagierte Privatpersonen und Vertreter_innen aus Vereinen und Initiativen, Kirchen, Parteien, Jugendarbeit, Politik, Wirtschaft und Schulen. Unser Bündnis ist parteiunabhängig, hier treffen sich Menschen unabhängig von ihrer politischen, kulturellen oder religiösen Prägung. Uns eint jedoch der Anspruch, uns für Menschlichkeit, Vielfalt, Zivilcourage und Solidarität stark zu machen. Unser Bündnis lädt ausdrücklich weitere Partner ein.

Wir registrieren, dass in unserer Region zunehmend und offen rassistische Äußerungen, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aber auch Neonazismus in verschiedenen Formen zutage treten. Wir widersetzen uns Ideologien der Ungleichwertigkeit des menschlichen Lebens im öffentlichen, politischen und kulturellen Raum. Wir engagieren uns gegen jegliche Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und menschenverachtendem Gedankengut, gegen alte und neue Nazis, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus, Sexismus, Homophobie, Antisemitismus und Antiziganismus.

Wir treten Neonazis und anderen Menschenfeinden entschlossen und mit vielfältigen Aktionen entgegen. Den so genannten ‘Extremismusbegriff’ betrachten wir als kontraproduktiv. Wir sagen Nein zum Verharmlosen, Wegschauen und Verschweigen und wir sagen Nein zur Bewertung von Menschen nach Nützlichkeitskriterien.

Wir stehen ein für eine gelebte Willkommenskultur und unterstützen die Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung über menschenverachtende und antidemokratische Einstellungen. Deswegen unterstützen wir die Förderung von alternativen Kulturen und demokratische Bildung.

Als Bündnis wollen wir dazu beitragen, die Menschen in unserer Region zu einem aktiven Eintreten für Weltoffenheit und Demokratie, gegen Rassismus und andere Formen von Diskriminierung zu motivieren.

Bürgerbündnis im Landkreis zur Landtagswahl: Keine Entwarnung für NPD und getarnte Menschenfeindlichkeit in der AfD

„Erfreulicherweise konnte die NPD bei der Landtagswahl 2014 nicht in das Parlament einziehen und musste Verluste hinnehmen, die Ideologie und die Unterstützer sind aber nach wie vor aktiv und präsent. Gerade in Landkreis Saalfeld-Rudolstadt erzielte die extrem rechte Partei auch Ergebnisse über dem Landesdurchschnitt“ berichtet Thomas Endter, stellvertretend vom Bündnis für Toleranz und Zivilcourage, gegen Neonazismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Während die NPD landesweit auf 4,6% der Erststimmen kam, erhielt sie im hiesigen Kreis 6,1%. Bei den Zweitstimmen waren es 3,6% im Land und 4,7% in unserem Landkreis. „Nach wie vor verfügt die Partei über Rückzugsorte in der Region, in denen der Wähleranteil im beginnenden zweistelligen Bereich liegt, so in Deesbach (12,8%), in Schwarzburg (11,1%) oder in Schmiedefeld (10,1%), und hinter jedem Prozentpunkt steht die Zustimmung zu einer menschenfeindlichen Ideologie“ so Herr Endter für das Bündnis. Gerade in den letzten Wochen seien auch in unserem Landkreis mehrfach Menschen durch die NPD bzw. durch ihre Akteure bedroht worden.

Besonders erschreckend sei jedoch die hohe Zustimmung für die AfD, welche in Thüringen 10,6% und im Landkreis auf 12,3% kam. „Die Partei versuchte Protestwähler aus allen Lagern zu locken, doch hinter den scheinbar harmlosen Parolen verbergen sich rechtspopulistische Inhalte und verschiedene Formen von Diskriminierung, die -wie im Wahlkampf sichtbar wurde-, denen der NPD erschreckend ähneln“, so Gabriel Zellmer vom Bündnis, der auch auf das Spitzenpersonal der AfD verweist. Im Frühjahr erklärte der ehemalige Thüringer AfD-Sprecher Matthias Wohlfahrt, dass eine Abneigung gegenüber Ausländern „biologisch“ normal sei und äußerte im Deutschlandfunk Verständnis dafür, wenn Flüchtlinge in Deutschland zusammengeschlagen werden. Der derzeitige AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Björn Höcke, bemüht sich „Überfremdungsängste“ in der Bevölkerung zu schüren, in dem er ausgerechnet in Thüringen, dem Bundesland mit dem geringsten Ausländeranteil (1,8%) davon spricht, dass das Deutsche Volk vor dem Aussterben stehe und die AfD der evolutionäre und revolutionäre Retter sei.

Kurz nach der Landtagswahl ist das Thüringer Bundesvorstandsmitglied Michaela Merz aus der AfD ausgetreten, weil die Partei massive Ängste gegen „Nachbarn in Osteuropa“ und Muslime schüre. „Leider sind auch bei uns im Landkreis viele Menschen diesen Phrasen auf den Leim gegangen, in einzelnen Gemeinden erhielt die Partei zur Landtagswahl 20-30 Prozent der Stimmen, beispielsweise in Lichte oder in Hohenwarte. Unser Ziel ist es über diese Formen der Menschenfeindlichkeit aufzuklären und die Menschen im Landkreis einzuladen, ihre Stimme bei jeder Art von Diskriminierung und Ausgrenzung zu erheben und die stumpfen Thesen zu hinterfragen um diesen dann in der Konsequenz zu begegnen und zu widersprechen. Denn weder die NPD noch die AfD sind Alternativen, wenn das Ziel eine menschlichere, sozialere Gesellschaft ist“ so Zellmer abschließend.

Bündnis im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ruft zum Protest gegen NPD-Kundgebungen am 8.9. & 10.9. in Saalfeld und Rudolstadt auf

Nazi Gegendemo

Aufruf an alle Menschen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt:  Setzen Sie mit uns gemeinsam ein Zeichen – für eine weltoffene, vielfältige und demokratische Gesellschaft! Für Toleranz und Zivilcourage, gegen Menschenverachtung und Neonazismus. Wir Bürgerinnen und Bürger, Vertreter aus Vereinen und Initiativen, Kirche, Jugendarbeit, Politik, Wirtschaft und Schulen aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt verfolgen das Ziel, eine dauerhafte landkreisweite Vernetzung von Menschen zu realisieren, die sich für Zivilcourage und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit  einsetzen. Wir registrieren, dass in unserer Region zunehmend und offen rassistische Äußerungen, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aber auch Neonazismus in verschiedenen Formen zutage treten. Die NPD und andere rechte Gruppen, wie das “Freie Netz Saalfeld” vertreten  offen eine menschenverachtende Ideologie. Das tolerieren wir nicht! Wir sagen NEIN, wenn Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Hautfarbe, ihrer ethnischen oder sozialen Herkunft, ihrer äußerlichen Erscheinung, ihrer Sprache, Religion oder Weltanschauung, Behinderung oder sexuellen  Orientierung bedroht, beleidigt oder ausgegrenzt werden. Wir sagen NEIN zu jeglicher Form des Antisemitismus und Alltagsrassismus. Weiterlesen:

Wir protestieren gegen den zunehmenden Neonazismus und die NPD-Kundgebungen am 8. und 10. September 2014in Saalfeld und Rudolstadt. Dieses Statement ist ein erster Schritt des Bündnisses.  Für eine tolerante, weltoffene, vielfältige und demokratische Gesellschaft! Setzen Sie gemeinsam mit uns ein deutliches Zeichen!

Am Montag dem 8.9. 2014 um 16 Uhr Wo?  Saalfeld, Marktplatz

Am Mittwoch dem 10.09.2014 um 13 Uhr Wo? Rudolstadt, In Marktnähe

Unterstützer/innen:

Lokaler Aktionsplan Saalfeld (LAP)
Grenzenlos. Verein für Menschenrechte e.V.
Vertreter_innen der Evangelischen Kirche
Klubhaus e.V.
Vertreter_innen aus der Jugendarbeit
Antifaschistisches Jugendbündnis Saalfeld
Aktionsbündnis Rudolstadt
Engagierte Bürger_innen und Bürger im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Freundeskreis Schlossberg 1 e.V.
Breitband- und Mobilfunkinitiative Saalfelder Höhe
Unser Kreis ans Netz – Breitbandinitiative Saalfeld-Rudolstadt
Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala
SPD KV Saalfeld-Rudolstadt
DIE LINKE KV Saalfeld Rudolstadt
GRÜNE KV Saalfeld-Rudolstadt
Piraten Thüringen
Jusos Saalfeld-Rudolstadt
Vertreter_innen der Industrie und Wirtschaft im Landkreis
Jugendnetzwerk Bad Blankenburg
Aktive Mitglieder des Arbeitskreises Migration-Integration
Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V.