Keine Alternative für Menschenrechte!

Von der Initiative „Keine Alternative für Menschenrechte“ ging heute spontaner Protest gegen den AfD-Kreisparteitag in Rudolstadt-Mörla aus.

Das folgende Statement gibt die Initiative zum heutigen Protest ab, wir danken den Protestierenden für ihr deutliches Statement und unterstützen dieses.


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Heute trifft sich erneut die „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Gast- & Pensions-Haus Hodes zum Kreisparteitag des AfD Kreisverbandes Süd-Ost-Thüringen.
Vor wenigen Wochen feierten die Anhänger:innen der rechtspopulistischen, und vor allem in Thüringen zu großen Teilen offen rassistischen, Partei ihren Wahlerfolg in Mecklenburg Vorpommern. Zu diesem Event kamen Parteimitglieder und Sympathisant:innen sowohl aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und dem gesamten thüringer Raum, als auch aus weiteren Bundesländern.

Die AfD fühlt sich in Rudolstadt scheinbar sehr wohl, denn schon im Oktober letzten Jahres waren im Hotel Marienturm neben Neugierigen auch bekannte Rechtsoffene, Verschwörungstheoretiker:innen und Rassist:innen sehr interessiert an den rechtspopulistschen Ausführungen von Beatrix von Storch, der AfD-Abgeordneten im Europaparlament.

Bisher, so scheint es, bleiben die AfD und ihre menschenfeindlichen Positionen im Landkreis nahezu unwidersprochen. Das muss sich ändern!

Zum heutigen Kreisparteitag hat sich Dr. Christina Baum angekündigt, die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD in Baden-Württemberg. Eine Person, die die völkisch-rechtsaktionistische „Identitäre Bewegung“ (IB) gutheißt. Die politische Stärke Baums scheint Ängsteschüren zu sein, dabei schreckt sie u.a. vor der Relativierung der Shoa nicht zurück, indem sie bei der Flüchtlingspolitik von einem „schleichenden Genozid an der deutschen Bevölkerung“ spricht.

Die AfD sieht bekanntlich überall nur Probleme, kaum Auszudenken welche „Lösungen“ oder „Alternativen“ aufgrund solcher Äußerungen angedacht werden.

Wenn das Wort „Flüchtlinge“ fällt, werden aus den Reihen der AfD wie auf Knopfdruck Hetze und allerlei krude Thesen verbreitet, abseits der Lebenswirklichkeit. Trauriger Alltag ist jedoch ein rasanter Anstieg rechter Übergriffe und Anschläge auf Geflüchtete und Menschen, die nach der „freien Meinungsäußerung“ äußerst rechter Gruppierungen und Parteien wie der AfD nicht ihren Vorstellungen entsprechen. So reihten sich in die Liste der Attacken gegen Geflüchtete zuletzt Übergriffe in Merseburg und Sebnitz ein, bei denen auch Kinder und Jugendliche von Nazis und vermeintlich besorgten Bürger:innen angegriffen wurden.

Weitere Ziele der rechten Hetze sind politisch engagierte Menschen, die keiner rechten Partei angehören bzw. ihre Meinung äußern. Stellt sich nun noch die Frage, wer sich noch sicher sein kann, ins Bild zu passen? Falsche Kleidung? Falsche Meinung? Zur falschen Zeit am falschen Ort?

Wer will in einer solchen Gesellschaft leben? Die aktuelle Entwicklung zu ignorieren oder ihr gar ein Podium zu bieten, richtet sich gegen eine lebenswerte, offene und solidarische Gesellschaft.

Wir treten der Entstehung neuer rechter Hochburgen entgegen und zeigen klare Kante gegen den Rassismus und die Menschenverachtung der AfD. In unserer Nachbar:innenschaft in Mörla sowie überall!

Aufruf: Dem rassistischen Normalzustand entgegentreten! Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt!

Wir als Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt unterstützen den Aufruf zur Demonstration am 19. September in Neustadt/Orla, 18.00 Uhr Bahnhof der Initiative „Rassistischen Normalzustand brechen!



Dem rassistischen Normalzustand entgegentreten! Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt!

Die nationalistische und rassistische Saat von Pegida, Thügida, der AfD und anderen rechten Hassprediger*innen geht auf. In einer recht gottlosen Gegend wird mit Gewalt das vermeintlich christliche Abendland verteidigt und auf eben diese Werte geschissen.

Am vergangenen Montag, den 12. September 2016, griffen in Neustadt an der Orla mehrere Neonazis einen Mann an und schlugen ihm ins Gesicht. Sein Begleiter aus Somalia blieb unverletzt. Dabei zeigte ein 31-jähriger Deutscher den Hitlergruß und brüllte verfassungsfeindliche Naziparolen, wie sie in Neustadt zuletzt am 5. März auf einer THÜGIDA-Demonstration zu hören waren.

Eine weitere Attacke der drei stolzen Deutschen“, diesmal unter Einsatz von Pfefferspray und einem Schlagstock, richteten sich nur wenige Stunden später erneut auf den Zwanzigjährigen und seinen libyschen Begleiter. Beide haben leichte Verletzungen davongetragen und konnten entkommen. Dieser rassistische Angriff reiht sich ein in die Hall of Shame einer von hunderten rassistisch oder neonazistisch motivierten Übergriffen auf Geflüchtete, deren Unterkünfte und Unterstützer*innen.
Weniger glimpflich erging es einem 17-Jährigen Asylbewerber nach einem Angriff am 4. Juli auf offener Straße in Neustadt/Orla, bei dem er schwere Verletzungen davon trug. Mehr als eine Randnotitz und der Frage nach einer möglichen „Ausländerfeindliche Attacke“ war der Zivilgesellschaft der Vorfall nicht wert.

Diese Angriffe sind das Resultat von rassistischer Hetze und dem Schüren von Ängsten. Die hier lebenden Menschen suchen nicht mehr nach konstruktiven Lösungen, sondern ergeben sich in Teilen dem Hass und verunmöglichen so ein friedliches und solidarisches Zusammenleben. Wir möchten mit unserer Demonstration zeigen, dass es neben Angst, Hass und Vorurteilen mehr gibt. Nämlich den Entwurf einer solidarischen, weltoffenen und respektvollen Gesellschaft, in der Nationalitäten, die Hautfarbe, die sexuelle Orientierungen oder irgendein Stück Papier (Pass) keine Rolle spielen und in der Konflikte gelöst, statt befeuert werden.

Wir haben es satt, dass es scheinbar Normalität ist, dass Menschen, die irgendwie nicht Deutsch genug“ sind, als potentielle Gefahr für die homogene Masse der Deutschen gesehen werden und somit für vogelfrei erklärt werden. Inhaltlich zeigen wir mit unserer Demonstration emanzipatorische Perspektiven auf und erklären uns solidarisch mit den Betroffenen rechter Gewalt.

Besonders im Nachbarlandkreis Saalfeld-Rudolstadt haben rechte Strömungen in den letzten Jahren großen Zulauf erhalten, sie haben den Gewaltanstieg aus der rechten Szene scheinbar noch nicht satt. Im Gegenteil, auf Facebook erfreuen sie sich der Eskalation. Erst zum letzten großen Wahlsonntag feierte der AfD Ortsverband Saalfeld-Rudolstadt mit ca. 40 Anhänger*innen und Landtagsabgeordneten der AfD im Gasthaus Hodes im Rudolstädter Stadtteil Mörla den rassistischen und von Nationalismus geprägten Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern. Der Zuspruch an den hetzerischen Inhalten der AfD scheint sich in der Region weiter zu festigen. Gastronomiebetriebe wie der Marienturm haben bereits Ende 2015 „den roten Teppich“ für einen Vortrag der Abgeordneten der AfD im Europäischen Parlament Beatrix von Storch ausgerollt und somit rechten Populist*innen ein weiteres Podium gegeben. In internen Gruppen der AfD im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt äußern sich Hass- und Gewaltfantasien nicht nur gegen Geflüchtete, sondern auch gegen Menschen, die in politischer Verantwortung stehen und deren Unterstützer*innen. So duldet die AfD in ihren Plattformen, dass Bundeskanzlerin Merkel mit Irrenanstalt oder Knast gedroht wird oder Bilder von Frau Merkel in dem ihr Gesicht in eine Niqab gesteckt wird und um den Hals eine Schlaufe, ganz im Sinne der Todesstrafe, die in der neuen Rechten viele Unterstützer*innen findet.

Festzustellen ist, dass sehr gut vernetzte Nazi-Strukturen ihren Aktionismus und ihre völkische Solidarität in vielen Regionen Ostthüringens ausleben. In Bad Blankenburg löst ein 6 m² großes Hakenkreuz auf der Straße, das sich vornehmlich gegen „Neue Nachbar*innen“, die vor Gewalt und Elend geflüchtet waren, richtete, keine Reaktion in der Zivilbevölkerung aus. Keine Positionierung, kein Aufschrei, der Rechte Alltag – Normalzustand. Diesen gilt es nicht nur am 19. September in Neustadt/Orla zu brechen!

Initiative: Rassistischen Normalzustand brechen!

Entschlossen gegen jeden Antisemitismus

CC BY 2.0 Erika Neuss
Zwischen dem Rudolstadt Festival und dem Rudolstädter Vogelschießen findet am 16. Juli erneut eine Nazi-Demonstration in Rudolstadt statt. Beworben wird diese Veranstaltung u.a. durch das rechte Netzwerk „THÜGIDA“, dessen Ableger „Wir lieben Ostthüringen“ und ähnliche Initiativen. Die Anti-Antifa Ostthüringen, die mit „Kampf, Aktion und Widerstand“ zu Gewalttaten gegen Menschen aufruft, welche nicht in ihr ideologisches Weltbild passen, reiht sich in den äußerst rechten Demonstrationszug ein. Sie bildet von den aufgeführten Zusammenschlüssen die aggressivste Gruppierung, aus der Drohungen, Sachbeschädigungen und Gewalt als Teil des Konzeptes eines „völkisch-nationalen Widerstandes“ ausgeführt werden.

Viele Einzelpersonen, Initiativen, Vereine und Parteien stellen sich den Nazis auf insgesamt drei Gegenkundgebungen entgegen. Die vielfältigen Veranstaltungen bieten verschiedenen Protestformen Raum, um sich gegen das antisemitische, völkisch-nationalistische Wirken der rechten Szene zu positionieren. In einer Vielzahl von Redebeiträgen soll u.a. mit Musik und Tanz über die breite Kulturlandschaft Rudolstadts ein Zeichen für eine weltoffene und pluralistische Gesellschaft gesetzt werden, die sich couragiert für eine lebendige Demokratie stark macht und Nazis in der Region keinen Boden für Hetze überlassen will.

Ab 17 Uhr wird entschlossen gegen jeden Antisemitismus auf dem Marktplatz unter dem Motto „Rudolstadt – Stadt der bunten Feste“ sowie dem Theatervorplatz als Fete mit Musik und Tanz ein kunderbuntes Programm abgehalten, das sich mit heiteren und ernsten Tönen an ein bürgerliches Publikum richtet.

Jan Rabel vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ (zumsaru): „Am vergangenen Wochenende trafen sich in Rudolstadt Menschen aus diversen Ländern, die auf dem Rudolstadt Festival den jährlichen künstlerischen Höhepunkt harmonisch miteinander verbrachten und sich in einen kulturellen Austausch der besonderen Art begaben. Doch auch in diesem Jahr versuchten sich Nazis mit Flyeraktionen, einem von einem NPD-Kreistagsmitglied betriebenen Bratwurststand und dem Zeigen offener Nazi-Symbolik auf dem Festivalgelände zu positionieren.“ Rabel weiter: „Der Nazi-Demonstration muss eine Woche nach dem Rudolstadt Festival daher ein deutliches Zeichen entgegengebracht werden. Mit der Veranstaltung durch die „Gruppe Divergenzsetzen wir bewusst nicht auf eine „bunte Feier“, sondern stoßen mit dem Thema „Konsequent gegen Antisemitismus, Gesellschaftskritik statt Regression“ eine inhaltliche Auseinandersetzung an.  Wir klären über die antisemitischen Chiffren und den Verschwörungsglauben der neuen und alten Rechten und den damit verbundenen Rechtsruck der Gesellschaft auf, der durch einen noch immer tief verwurzelten Antisemitismus in allen Bereichen befeuert wird.“

Die Veranstaltung des Bündnisses und der Gruppe Divergenz finden ebenfalls um 17 Uhr auf dem Theatervorplatz in Rudolstadt statt.

Rechten Schmierereien schnell und offensiv begegnen

»Rechte Schmierereien sind nicht zu tolerieren und fordern eine ständige Gegenreaktion von Kommunen und Zivilgesellschaft.«

In den vergangenen Monaten waren rechte Aktivist*innen besonders umtriebig. Neben der Zunahme von rechten Demonstrationen, der Hetze im Netz und dem Rechtsruck an den Wahlkabinen stieg die Anzahl an verfassungsfeindlichen Schmierereien, rechts motivierten Anschlägen, Drohungen und Gewalt massiv an. In der Medienberichterstattung der letzten Monate sind rechte Schmierereien wie „Merkel muss weg“ neben den Höhepunkten rechter Eskalationen fast untergegangen. Dabei war es in den letzten Monaten genau diese Hetzparole, die nicht nur im Stadtbild von Rudolstadt zu finden war. In Rudolstadt jedoch zeigte sich diese Form der Hetze in großen Lettern an einer Stützmauer der Bundesstraße 85/88, über die im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ein Großteil Straßenverkehrs läuft. Nicht selten blieben Parolen wie „Merkel muss weg“ oder „Stopt den Wahnsinn“ mehrere Wochen an der Stützmauer stehen. Oft haben zivilgesellschaftliche Akteur*innen die rechte Parole unkenntlich gemacht, in einigen Fällen ist erst danach von städtischer Seite eine Beseitigung durchgeführt worden. Dass die Parolen bereits kurze Zeit nach der Unkenntlichmachung bzw. Beseitigung erneut angebracht wurden, zeugt von einer ständigen Beobachtung, einer hohen Flexibilität und eines ausdauernden Engagements für rechte Positionen.

Derartigen Schmierereien muss die Zivilgesellschaft und die zuständige Kommune schnell und offensiv begegnen. Rechte Hetzparolen dürfen keinen Raum in unserer Gesellschaft einnehmen, schon gar nicht in einer Stadt, die mit Weltoffenheit und Vielfalt wirbt. Dabei ist es wichtig, dass derartige Schmierereien thematisiert werden und Handlungen gegen diese Art der rechten Stimmungsmache abgeleitet werden. Das Melden von rechter Hetze im öffentlichen Raum bei den zuständigen Behörden wird meist von Bewohner*innen oder Durchreisenden mit dem Anspruch auf eine schnelle Entfernung wahrgenommen. Diese Entfernung sollte so erfolgen, dass keine einfarbigen Farbflächen entstehen, da diese, wie in Rudolstadt zu sehen ist, immer wieder als Werbefläche rechter Hetzparolen dienen können. Auch hier zahlt sich ein buntes und vielfältiges Stadtbild aus.

In den letzten Wochen hat die Stadt Rudolstadt ihr Engagement gegen derartige Hetze erhöht. Einem Polizei- und Pressebericht zufolge wurde durch ein Sicherheitsunternehmen der Bereich um die Stützmauer an der B 85/88 (Herbert-Stauch-Straße) im Auftrag der Stadt kontrolliert. Es gelang dabei einen 52-Jährigen Verdächtigen (am Freitag, den 13. Mai) zu stellen, wie einem Bericht der OTZ vom 16. Mai zu entnehmen ist. Weitere Schmierereien, die immer wieder in der Schaalaer Chaussee an einer Mauer vor dem neugebauten Netto-Einkaufsmarkt zu sehen sind, sind nach Informationen des Bündnisses außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Stadt Rudolstadt, da diese Mauer auf privatem Grund steht.

Zusendungen und eigene Dokumentation haben wir nachstehend aufgelistet. Dabei ist zu beachten, dass die dokumentierten Daten dem Feststellungsdatum entsprechen, sie können daher einige Tage von der tatsächlichen Anbringung abweichen. Anmerkungen und Änderungsvorschläge können in den Kommentaren hinterlassen werden, gern können Hinweise oder Bildmaterial über unsere Kanäle an uns gemeldet werden.

17. Mai

  • Weiße Farbe neben bunter Gestaltung auf Stützmauer an der B85/88 angebracht

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25. April

  • Erneut „Merkel muss weg“ an einer Stützmauer an der B 85/88

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9. April

  • Weißer Farbanstrich wurde mit mehrere bunten Kreisen überstrichen an der Stützmauer der B 85/88

4. April

  • „Merkel  muss weg“ an einer Stützmauer an der B 85/88

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25. März

  • „Merkel muss weg“ an einer Stützmauer an der B 85/88, es wurde hierbei ein Bild des „FC Carl Zeiss Jena“ überschmiert

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  • zudem ein weiteres „Merkel muss weg“ wenige Meter neben der Schmiererei

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17. März

  • Hetze auf Stützmauer neben der B 85/88 wurde mit der Farbe Weiß überdeckt

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14. März

  • „Merkel muss weg! Stopt den Wahnsinn“-Hetze auf Stützmauer B 85/88 wurde durch zivilgesellschaftliche Akteur*innen teilw. unkenntlich gemacht (Der Schreibfehler wurde absichtlich übernommen)

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  • Schmierereien an einer Mauer vor dem Netto in der Schaalaer Chaussee in Rudolstadt wurden durch zivilgesellschaftliche Akteur*innen unkenntlich gemacht

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12. März

  • „Merkel muss weg! Stopt den Wahnsinn“-Hetze auf Stützmauer B 85/88 mit der Farbe Weiß auf Schwarzem Grund (Der Schreibfehler wurde absichtlich übernommen)

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3. März

  • „Merkel muss weg! Stopt den Wahnsinn“-Hetze auf Stützmauer B 85/88 wurde mit der Farbe Schwarz übermalt

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1. März

  • „Merkel muss weg“-Hetze auf Stützmauer 85/88 durch zivilgesellschaftliche Akteur*innen unkenntlich gemacht

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Herz statt Hetze – Gemeinsam gegen „THÜGIDA“ auf die Straße!

Die vom Thüringer Innenministerium als rechtsextrem eingestufte „THÜGIDA“-Bewegung hat für den 21. Mai u.a. in Greiz, Meuselwitz, Weimar und erneut auch in Rudolstadt Demonstrationen angemeldet, deren inhaltliches Ziel die Verbreitung und Festigung menschenverachtender Ideologien sein wird.

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ruft die Zivilgesellschaft auf, sich den menschenverachtenden Parolen und den Forderungen nach einem nationalen Sozialismus lautstark entgegenzustellen.

Ein fatales Signal wäre es nach der Ansicht des Bündnisses, Nazis unwidersprochen quer durch Rudolstadt laufen zu lassen. Besonders im Hinblick auf die Gemeinschaftsunterkunft im ehemaligen Krankenhaus ist nach Auffassung von Jan Rabel eine ausreichende Bannmeile, die die Unterkunft vor einer als rechtsextrem eingestuften Bewegung schützt, unverzichtbar. Rabel verdeutlicht seine Forderung: „Das Demonstrationsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind nicht zur Diskussion stehende Grundrechte. Die „THÜGIDA“-Bewegung wird am Samstag ihre Hetze erneut als Meinung verkaufen wollen. Es ist zu befürchten, dass Neonazis wiederholt in Hör- und Sichtweite neben der Gemeinschaftsunterkunft gegen die untergebrachten und oft traumatisierten Menschen hetzen wollen. Die Einstufung der „THÜGIDA“ als rechtsextreme Bewegung und das Errichten einer Bannmeile halten wir für einen wichtigen und richtigen Schritt, der jedoch so umgesetzt sein muss, dass Hetze in Hör- und Sichtweite der Gemeinschaftsunterkunft ausgeschlossen ist.“

Lea Saarbrücken, ebenfalls vom Bündnis, fügt an: „Für uns heißt Bannmeile konkret, dass die Abschnitte der Jenaischen Straße, der Oststraße, der Frenzelstraße und das Kürschnertal einen Teil der Bannmeile um die Gemeinschaftsunterkunft bilden müssen. Hetzparolen von ca. 150 Nazis an der Ecke Jenaische Straße – Frenzelstraße, wie sie zur letzten Demonstration am 4. April in Richtung der Gemeinschaftsunterkunft schallten, sind aus unserer Sicht nicht hinnehmbar und führen das Mittel einer Bannmeile ad absurdum. Im Umkehrschluss muss ein Protest in Hör- und Sichtweite gegen die rassistischen und nationalistischen Positionen der „THÜGIDA“ möglich sein.“

Auf dem Markt ist durch die Stadtratsfraktion DIE LINKE ab 15 Uhr eine Veranstaltung unter dem Motto „Kein Bock auf Wochenendnazis! Rudolstadt bleibt bunt!“ angemeldet. Die äußerst rechte „THÜGIDA“-Bewegung sammelt sich 15 Uhr am Busbahnhof. Zuletzt sinkende Zahlen bei den Teilnehmenden der Nazi-Aufmärsche lassen darauf schließen, dass erneut aggressive und gewaltbereite Demonstrant*innen den Durchschnitt der „THÜGIDA“-Bewegung bilden. Die Anreise in Gruppen zur Gegenveranstaltung wird daher empfohlen.

Bild: CC BY-NC 2.0 – Martin Melcher

„last days of april“ – Ein moderner Beitrag gegen Geschichtsrevisionismus, der mit Opfermythen aufräumt.

CC BY-NC-SA 2.0 Dave Levy

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt unterstützt die am 30. März gestartete Kampagne „last days of april“, die mit fünf Vorträgen und zwei Kundgebungen einen Beitrag zur historischen Aufklärung und Einordnung, um den Geschichtsrevisionismus und nivellierendes Gedenken entgegenzuwirken. Die Kampagne nimmt in ihren Veranstaltungen dabei vor allem Bezug auf die Stadt Saalfeld.

Am ersten Vortrag, der sich mit dem ersten Weltkrieg, der Nachkriegszeit und dem Weg in den nationalsozialistischen Vernichtungskrieg befasste, nahmen ca. 50 Menschen im Klubhaus der Jugend in Saalfeld teil. Der zweite Vortrag „Saalfeld im Nationalsozialismus und jüdisches Leben in Saalfeld vor der Shoah“, der ebenfalls im Klubhaus der Jugend stattfand, war mit etwa 30 Teilnehmenden ebenfalls gut besucht.

Einem Aufruf zur Kundgebung unter dem Motto „Deutsche Täter sind keine Opfer! Gegen Geschichtsrevisionismus und nivellierendes Gedenken“ am 9. April folgten mehr als 40 interessierte Menschen. In verschiedenen Beiträgen gingen die Redner*innen auf die Rolle Saalfelds während der NS-Zeit ein und legten dar, dass die Bombardierung Saalfelds eine militärische Notwendigkeit der Alliierten zur Verkürzung des nationalsozialistischen Vernichtungskrieges war.

Lea Saarbrücken vom Bündnis: „Verschwörungstheorien und Geschichtsrevisionismus haben aktuell nicht nur in den sozialen Netzwerken Hochkonjunktur. Aufmärsche und Gedenkveranstaltungen der äußerst rechten Szene halten uns vor Augen, dass den Täter*innen, die sich im Vernichtungswahn einer kriegsbefürwortenden Volksgemeinschaft für den sogenannten „Endsieg“ einsetzen, erneut gehuldigt wird.“

Eine weitere Säule des Rechtsrucks in der Gesellschaft stellen aus Sicht des Bündnisses wiederkehrende antisemitische Erklärungs- und Verhaltensmuster dar. Die Kampagne „last days of april“ griff dieses Thema in einem am 19. April im Klubhaus der Jugend stattgefundenen Vortrags unter dem Motto „Antisemitismus – Mehr als ein Vorurteil“ auf. Mit 30 Menschen war dieser erneut gut besucht.

In einem weiteren Vortag geht die Kampagne am 4. Mai um 17.00 Uhr im Jugend- und Stadtteilzentrum Saalfeld-Gorndorf mit dem Thema „Deutsche Gedenkpolitik – Von Vernichtungslagern zu Bildungsanstalten“ auf die Art und Weise der in Deutschland betriebenen Aufarbeitung des NS-Vernichtungskrieges ein und hinterfragt dabei die Wirksamkeit der eingeschlagenen Strategie.

Den 8. Mai, als Tag der Befreiung, begeht die Kampagne um 15.30 Uhr mit einer Kundgebung mit Sektempfang (ohne Alkohol) auf dem Saalfelder Marktplatz. Die Veranstaltung wirbt mit dem Motto „Tag der Befreiung – Wir haben Grund zu feiern“ und soll an die Kriegsniederlage Nazideutschlands, das die Welt erneut in einen Weltkrieg gerissen hatte, erinnern. Das mit Redebeiträgen hervorgehobene zentrale Thema soll die Vergegenwärtigung des Endes der nationalsozialistischen Vernichtungsmaschinerie sein. Vordergründig soll erinnert werden wie diese von Deutschen, militärisch sowie zivil, industriell betrieben und gefördert wurde.

Abschließen wird die Veranstaltungsreihe am 11. Mai mit dem Vortrag „Die Beziehungen des NSU in die Region Saalfeld-Rudolstadt – von der Kameradschaft Jena, zur Anti-Antifa Ostthüringen hin zur nationalsozialistischen Terrorzelle“. Beginn ist 16.30 Uhr im Jugend- und Stadtteilzentrum im Saalfelder Stadtteil Gorndorf. Nach den Vorträgen bieten die Veranstaltungen stets genug Raum für Fragen und Diskussionen.

Ausführliche Informationen zur Kampagne und die Vorträge bzw. Redebeiträge können Online abgerufen werden. Zudem stellte die Kampagne die Vorträge als Audiomitschnitte auf Soundcloud bereit.

Bündnis unterstützt Kampagne „last days of april“

Aufruf Kundgebung 9. April 2016 16 Uhr Saalfeld Marktplatz

„last days of april“

Die Kampagne „last days of april“ möchte einen Beitrag für Aufklärung und geschichtliche Bildung unter Verwendung valider Quellen leisten und setzt somit ein deutliches Zeichen gegen Geschichtsrevisionismus, nivellierendes Gedenken und Deutsche Opfermythen. Mit insgesamt sieben Veranstaltungen, darunter fünf Vorträgen und zwei Kundgebungen, wird in Saalfeld eine vielfältiges Veranstaltungsangebot geschaffen. Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (zumsaru) unterstützt die Kampagne auf verschiedenen Wegen und lädt alle interessierten Menschen zur Teilnahme an den Veranstaltungen ein.

 

Veranstaltungen

30.03.2016 ab 16.30 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Klubhaus der Jugend: ,,Der erste Weltkrieg, die Nachkriegszeit und der Weg in den nationalsozialistischen Vernichtungskrieg.“

06.04.2016 ab 17.00 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Klubhaus der Jugend: ,,Saalfeld im Nationalsozialismus und jüdisches Leben in Saalfeld vor der Shoah“

09.04.2016 von 16.00 bis 18.00 Uhr Kundgebung – Saalfeld/Marktplatz: ,,Deutsche Täter sind keine Opfer! Gegen Geschichtsrevisionismus und nivellierendes Gedenken“

19.04.2016 ab 16.30 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Klubhaus der Jugend: ,,Antisemitismus – Mehr als ein Vorurteil“

04.05.2016 ab 17.00 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf: ,,Deutsche Gedenkpolitik – Von Vernichtungslagern zu Bildungsanstalten“

08.05.2016 ab 15.30 bis 18.00 Uhr Kundgebung/Sektempfang – Saalfeld/Marktplatz: ,,Tag der Befreiung – Wir haben Grund zu feiern“

11.05.2016 ab 16.30 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf: ,,Die Beziehungen des NSU in die Region Saalfeld-Rudolstadt – von der Kameradschaft Jena, zur Anti-Antifa Ostthüringen hin zur nationalsozialistischen Terrorzelle“

 

Vorträge zum Nachhören

Auf Soundcloud werden die Vorträge der Kampagne zum Nachhören online gestellt.

Infos

Weiterführende Hinweise und Hintergrundinformationen können der Kampagnen-Website entnommener werden. Zudem haben die Veranstalter*innen eine Broschüre geplant, die Inhalte der Vorträge zusammenfasst.

Nazis in Rudolstadt kein Podium bieten

Wenige  Tage nach den Protesten gegen die äußerst rechte „THÜGIDA“-Bewegung  ruft das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ für den 4. April zum  erneuten Gegenprotest gegen „THÜGIDA“ und ihren Ableger „Wir lieben  Ostthüringen“ auf.

Während  sich die nationalistischen Zusammenschlüsse erst ab 18.00 Uhr auf dem  Busbahnhof in Rudolstadt einfinden, startet der erste Gegenprotest  bereits 16.00 Uhr mit einer Veranstaltung auf dem Marktplatz. Erweitert  wird der Gegenprotest mit einer ab 17.00 Uhr stattfindenden  Veranstaltung auf dem Anger am Platz der Opfer des Faschismus. Zudem sind eine weitere  Veranstaltung an der Gemeinschaftsunterkunft Rudolstadt, ebenfalls ab  17.00 Uhr und ein Infostand vor der Kleiderkammer (Marktstraße 1)  angemeldet.

Lea  Saarbrücken vom Bündnis hierzu: „In Rudolstadt könnten die Ansichten nach einer solidarischen Gesellschaft aktuell nicht verschiedener sein.  Neben viel Empathie und Einsatz für Menschen, die wegen  menschenunwürdiger Bedingungen ihr Land verlassen mussten, erstarken in  Rudolstadt derzeit rechte Netzwerke, deren Solidarität sich lediglich  auf einen völkisch-nationalistischen Kontext bezieht und die nicht  selten kräftige Unterstützung aus dem Umland erhalten. Diese Netzwerke  schüren mit ihrer menschenfeindlichen Ideologie Ängste und Hass.  Sichtbar wird diese Feststellung durch die Zunahme von hasserfüllten  Internetbeiträgen, hetzerischen Reden auf Demonstrationen und  Schmierereien im Stadtbild, deren Inhalt sonst auf den T-Shirts und  Transparenten der Demonstrationsteilnehmer*innen zu lesen sind.“

Neben  dem Aufruf zum Protest hält das Bündnis eine offenere und  entschlossenere Thematisierung rechter Strukturen für angebracht. Die  Entwicklung des NPD-Landesverbandes, die Entstehung des „Thüringer Heimatschutzes“, die Verstrickungen des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“ und der rechte Szenetreff „Die Bar“ führen der  Gesellschaft vor Augen, welche Folgen die Festigung rechter Netzwerke  haben können.

Jan  Rabel: „Der erneute Aufbau der „Anti Antifa Ostthüringen“, die zuletzt  vor dem Jugend- und Wahlkreisbüro „haskala“ in Saalfeld ihre  Aggressivität zur Schau stellte und die Gründung der  völkisch-nationalistischen Gruppe „Wir lieben Saalfeld-Rudolstadt“ zeigt  uns, dass die Vernetzung der rechten Szene schnell voranschreitet und  bereits neuen Zulauf erhalten hat. Besonders der zuletzt genannte  Zusammenschluss versucht mit seinem Namen Menschen aus der sogenannten  „bürgerlichen Mitte“ zu gewinnen. Dahinter ist jedoch ebenfalls das Ziel  antidemokratischen Handelns erkennbar, denn auch diese Initiative ist  mit der vom Innenministerium als rechtsextrem eingestuften „THÜGIDA“-Bewegung eng vernetzt.“

Mehr Infos zu Gegenprotesten am 4. April

Infos zu den Gegenprotesten am 4. April

Busbahnhof - Bundesstraße „Am Saaldamm“ - Ludwigstraße - Brückengasse - Freiligrathstraße - Marktstraße - Markt - Saalgasse - Am Saaldamm - Busbahnhof

Erneut wurde von Nazis, in diesem Fall unter dem Namen „Wir lieben Ostthüringen“, eine Veranstaltung beworben. Bisher mobilisiert die rechte Szene für 18 Uhr an den Busbahnhof in Rudolstadt. Wir mobilisieren zum Gegenprotest und liefern in Kürze weitere Infos.

Rudolstadt

Demo-Karte

Busbahnhof - Bundesstraße „Am Saaldamm“ - Ludwigstraße - Brückengasse - Freiligrathstraße - Marktstraße - Markt - Saalgasse - Am Saaldamm - Busbahnhof

Veranstaltungen

Veranstaltung 1
Wo? An der Gemeinschaftsunterkunft Rudolstadt, Jenaische Straße und Oststraße
Wann? 17.00 Uhr
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Veranstaltung 2
Wo? Vor der Kleiderkammer, Marktstraße 1
Wann? 17.00 Uhr
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Veranstaltung 3
Wo? Marktplatz
Wann? 16.00 Uhr
~~
Veranstaltung 4
Wo? Anger, neben Busbahnhof
Wann? 17.00 Uhr

Social-Media

Mit Herz und Verstand gegen hirnlose Hetze

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt organisiert zum 29. März erneut einen vielfältigen und schlagfertigen Protest gegen die bevorstehende Hetz-Kundgebung der äußerst rechten „THÜGIDA“-Bewegung und ruft die Zivilgesellschaft zur entschlossenen Mitwirkung auf.

Jan Rabel vom Bündnis: „Der kurzfristige Aufruf der „THÜGIDA“-Bewegung überrascht uns nicht, auch ist uns von Anfang an klar, dass durch die Organisator*innen von „THÜGIDA“ kurz nach dem Osterfest die Ereignisse des Kirchenjahres zur Rechtfertigung völkischer Hetze instrumentalisiert werden. Ich nenne dieses Vorgehen widerwärtig und stelle mich den Nazis egal an welchem Ort in unserer Region vehement entgegen.“

Als Gegenveranstaltung hat das Bündnis für 17.00 Uhr auf dem Marktplatz eine Kundgebung angemeldet, die unter dem Motto „Für eine humane Gesellschaft kämpfen – gegen Nazis handeln“ zum lautstarken Gegenprotest einlädt. Zudem findet um 18.00 Uhr ein Friedensgebet in der Johanneskirche statt. Neben Reden der Menschen aus dem Bündnis, die sich gegen die Ausweitung rechter Strukturen richten, bewirbt das Bündnis die am 30. März beginnende Kampagne „last days of april“, die sich mit verschiedenen Veranstaltungen mit den Themen „Saalfeld im Nationalsozialismus“, „Jüdisches Leben in Saalfeld vor der Shoah“, „Antisemitismus“, „Deutsche Gedenkpolitik mit Bezug auf den 8. Mai“ und „Beziehungen des NSU in die Region Saalfeld-Rudolstadt und Saalfeld als Ort der extremen Rechten in den 90er Jahren“ befasst und mit 7 Events bis Mitte Mai deutlich zeigt, dass Geschichtsrevisionismus und immer beliebter werdenden deutschen Opfermythen entgegengewirkt werden muss.

Als weiterer Ankündigungsteil soll auf die Buchlesung „Deutschland, deine Nazis“ vom Autor Sören Kohlhuber, die am 21. April um 21.00 Uhr im Schloßberg 1 in Saalfeld stattfindet, aufmerksam gemacht werden.

Neben der Arbeit gegen Rechts liegt der Schwerpunkt des Bündnisses in der Unterstützung Geflüchteter. Barbara Muthmann hierzu: „Dankenswerterweise bietet die Kundgebung am Dienstag die Möglichkeit verschiedene Unterstützungsangebote darzustellen und weitere Unterstützer*innen zu gewinnen. Die auf Rassismus begründete „THÜGIDA“-Bewegung hat mit ihren menschenverachtenden, völkisch und esoterischen Parolen dagegen keinen Raum verdient.“

Weitere Infos:
Ticker zu den Veranstaltungen in Saalfeld:
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