Bündnis über äußerst rechten Aufmarsch und rechten Terror

THÜGIDA heißt der kleine thüringische Ableger, abgeleitet von PEGIDA, der für 16 Uhr am 18. Februar nach Saalfeld zu einer Demonstration mobilisiert. Mit dem Motto „Auge um Auge – Dem antideutschen Terror eine Adresse geben“ wurde von Beginn an in den sozialen Netzwerken deutlich zu Hass und aggressivem Verhalten gegen politisch Andersdenkende aufgerufen insbesondere durch Verwendung des Logos vom Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala der Partei „Die Linke“.

Vor wenigen Tagen unterstrichen David Köckert (u.a. NPD, ex-AfD) und Frank Geißler (Verschwörungsgläubiger) mit einer Banneraktion vor dem Jugend- und Wahlkreisbüro ihre Schuldzuweisung auf einen sogenannten antideutschen Terror“ im Haskala zu verorten. Wie üblich in dieser Szene wurde von der äußerst rechten Gruppierung auch diese fragwürdige Aktion medial festgehalten und von entsprechenden Hetzer*innen im Netz mit aggressiven und bedrohlichen Kommentaren gegen die Landtagsabgeordnete Katharina König (Die Linke) und das Haskala unterstützt.

Bei einer Demonstration in Jena nahm Köckert unter Androhung eines Hausbesuches bei Katharina König Bezug auf ein äußerst rechtes Lied der Nazi-Band „Erschießungskommando“, das zu einem Mord an der Katharina König aufruft. Zeitungsberichte zeigen, dass Mitglieder und Unterstützer dieser Band an dem mit 6.000 Nazis stattgefundenen Rechtsrockkonzert in Toggenburg (Schweiz) beteiligt waren. Die Eintrittsgelder dieses Konzerts flossen, nach einer Recherche von „Thüringen-Rechtsaußen“, auf das Konto von David H., einem Mitglied der „Anti-Antifa Ostthüringen“ in Saalfeld-Gorndorf. Auf THÜGIDA-Demonstrationen und deren Ableger*innenorganisationen bildeten die „Anti-Antifa Ostthüringen“ teilweise mit eigenen Plakaten einen nicht geringen, aber immer aggressiven, Teil der Demonstrant*innen. Vermummt hatte sich dieser rechte Zusammenschluss auch bereits vor dem Haskala aufgebaut und Fotos von sich gemacht. An dieser Aktion nahmen vor einigen Monaten nicht nur aktive Unterstützer von THÜGIDA und deren regionale Bürger*inneninitiative „Wir lieben Saalfeld-Rudolstadt“ teil – einige von ihnen sind auch die Anmelder der Demonstration am kommenden Samstag. Angsträume wurden von der Gruppierung „Anti-Antifa Ostthüringen“ in Saalfeld-Gorndorf aber auch in Teilen Rudolstadts geschaffen. Menschen, die nach Ansicht der ultrarechten Gruppe zur linken Szene gehören wurden angepöbelt und angegriffen. 

Im letzten Jahr wurde aus dieser Gruppe auch ein gezielter Angriff auf den damaligen Pressesprecher des Bündnisses verübt, der zum Glück misslang und bei dem die Inneneinrichtung eines Jugendzentrums beschädigt wurde. Gern bezeichnet diese Gruppe alle Menschen, die nicht rechts sind als „Zecken“. In einem auf Facebook dargestellten Bild rufen Sie mit dem Slogan „Zecken weg holzen“ in Verbindung mit einem abgebildeten Baseballschläger seit Mitte letzten Jahres zu Gewalt auf. Facebook hat trotz mehrfacher Meldung des Bildes bisher nicht reagiert.

Zwischen diesen rechten Konstrukten findet keinerlei Distanzierung oder Verurteilung statt. Es ist vielmehr festzustellen, dass die Grenzen fließend sind und so verwundert es auch nicht, dass es zwischen der THÜGIDA-Bewegung und der AfD immer offensichtlichere Verflechtungen gibt.

Keine Kundgebung vor dem Haskala

Eine solidarische Kundgebung vor dem Haskala wurde uns von der Versammlungsbehörde nicht genehmigt, da dort bereits die Route der THÜGIDA-Demonstration angemeldet sei. Mit Sprengmitteln, Nazi-Schmiererein und Steinwürfen wurde das Haskala seit seinem Bestehen bereits Dutzendfach angegriffen. Das Büro sieht sich immer wieder Anfeindungen durch Briefe und Online-Zuschriften ausgesetzt. Am 1. Mai 2015 wurden drei Punks in unmittelbarer Nähe zum Haskala von einer ca. 80 Personen großen Nazi-Gruppe, die ohne Polizeischutz zu einer von der Versammlungsbehörde völlig unverantwortlich genehmigten Marschroute wollten, angegriffen. Sie mussten ärztlich behandelt werden, teilw. sogar mehrere Wochen im Krankenhaus verbringen. Von den ca. 80 Nazis sind bis heute nur zwei angeklagt und es gab noch keine Verurteilung.

Alles links der äußerst Rechten wird angegriffen

Zu Beginn des Jahres erhielt das Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Carola Stauche (CDU) in Saalfeld erneut einen Drohbrief. Vom „voll besetzten Bundestag, der gesprengt werden solle“ und von „Christenschweinen“ berichtete die OTZ in Bezug auf den Hassbrief. Die Ermittlungen bei anonymen Briefen gestalten sich auch hier schwierig.

Die steigende Anzahl und sinkende Hemmschwelle zu gewalttätigen bzw. militanten Angriffen der Nazis braucht eine deutliche Gegenpositionierung. Voraussetzung dafür ist eine couragierte Zivilgesellschaft, die Rechten Zusammenschlüssen in Saalfeld keinen Platz lässt. Wir rufen alle Mensch auf sich an den angemeldeten Gegenveranstaltung ab 15 Uhr am Klubhaus und/oder ab 15.30 Uhr auf dem Marktplatz den Nazis entgegenzustellen!

Beitrag zu allen Veranstaltungen des Demo-Wochenendes.

Saalfeld – Stadt der Demokratie und Mitmenschlichkeit

Saalfeld - Stadt der Demokratie und Mitmenschlichkeit

Gleich zwei Veranstaltungen finden am 18. Februar in der Saalfelder Innenstadt für eine weltoffene, demokratische Gesellschaft statt.

Unter dem Motto „Marktplatz der Demokratie und Mitmenschlichkeit“ beleuchten wir als Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ Ideen eines solidarischen Zusammenlebens in einer offenen Gesellschaft.
Mit Redebeiträgen zu gesellschaftspolitischen Themen und Entwicklungen, einem Infostand, Musik und heißem Tee laden wir ab 15.30 Uhr interessierte Menschen zur Veranstaltung auf dem Marktplatz ein und freuen uns auf interessante Gespräche.

Eine weitere Veranstaltung wird unter dem Motto „Kein Platz für menschenverachtendes Treiben im Kiez“ ab 15 Uhr vor dem Klubhaus stattfinden. Eine deutliche Positionierung erfolgt nicht nur von dieser Veranstaltung gegen eine menschenabwertende äußerst rechte Vereinigung, die unter dem Motto „Auge um Auge – dem antideutschen Terror eine Adresse geben“ mit kämpferischer Sprache aggressiv ab 16 Uhr vom Saalfelder Bahnhof Richtung Marktplatz ziehen möchte.

Jan Rabel vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ hierzu: „Diese rechte Bewegung, die u.a. von Mitgliedern der NPD und der Partei „Die Rechte“ initiiert wurde, vollzog kürzlich mit Akteur*innen der „Alternative für Deutschland (AfD)“ scheinbar einen Schulterschluss. Die Gründung der „Freiheitlich Patriotischen Plattform“ innerhalb der AfD zeigt, dass in diesem Parteiflügel mit Uta Nürnberger nun ein THÜGIDA-Vorstandsmitglied im Gründungsvorstand der neuen ultra-rechten Plattform sitzt. Diese gibt vor demokratisch zu sein, während sie auf der anderen Seite mit menschenfeindliche Bewegungen und verurteilten Volksverhetzer*innen taktiert.“

Bereits am Vortag, dem 17. Februar, veranstaltet die „AG Gesellschaftskritik“ ab 16 Uhr auf dem Marktplatz eine Kundgebung unter dem Titel „Grundfragen der Republik sind kein Problem »rivalisierender Jugendgruppen«“. Verantwortung für den Staat und dessen Handlungen, die Idee der Nation, die einer kritischen Betrachtung bedarf, und die Unvereinbarkeit von völkischer Ideologie in einer freiheitlich-demokratischen Republik sowie der Umstand, dass Demokratie keine Wunschhotline ist, wird in Redebeiträgen thematisiert.

Ebenfalls findet am 17. Februar um 18 Uhr ein Friedensgebet in der Saalfeld Johanneskirche statt.

 

Neues Jahr, neue Hetze? Nicht mit uns!

Vielfältige gesellschaftliche Aktivitäten für eine demokratische offene und solidarische Gesellschaft des Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (zumsaru) wurden am 13. Dezember im Augustinerkloster in Erfurt von Bildungsministerin Klaubert mit einem Anerkennungspreis beim Thüringer Demokratiepreis geehrt.

Jan Rabel nahm den Preis gemeinsam mit Thomas Endter in Erfurt entgegen. Zugleich gratulierten die Vertreter des Bündnisses den anderen Engagierten, allen voran Heike Döbler, die den 1. Preis erhielt und zuletzt am 3. September zur zumsaru-Podiumsdiskussion „Anstieg rechter Gewalt und wie Zivilgesellschaft reagieren soll“ in Saalfeld zu Gast war.

„Damit geht das Jahr 2016 mit einem positivem Ereignis für das Bündnis zu Ende. Wir haben im zurückliegenden Jahr viele Menschen mit unserem Eintreten für eine vielfältige, solidarische und demokratische Gesellschaft erreichen können. Die Durchführung und Mitwirkung von Veranstaltungen und die immer präsente entschlossene Ablehnung der menschenverachtenden Ideologie äußerst rechter Gruppierungen bildete in diesem Jahr, wie gleichermaßen die vielfältige Unterstützung geflüchteter und von rechter Gewalt betroffener Menschen, die Schwerpunkte unserer Aktivitäten.“ Blickt Jan Rabel auf das Jahr 2016 zurück.

Thomas Endter fügt hinzu: „Der Anerkennungspreis gebührt allen in der Region Saalfeld-Rudolstadt, die aktiv für demokratische und mitmenschliche Grundwerte eintreten und demokratiefeindlichen Ideologien entgegenstehen. Die Hetze rechter Zusammenschlüsse wird auch mit dem Jahreswechsel nicht verschwinden, sondern jene Gruppen werden 2017 erneut versuchen die politischen Debatten zu ihren Gunsten zu beeinflussen. So bleibt es auch im neuen Jahr geboten diesen Positionen zu widersprechen.

Der erste Termin für einen Aufmarsch der äußerst rechten „Thügida-Bewegung“ bzw. deren Ableger „Wir lieben den SOK“ steht bereits für den 9. Januar um 17 Uhr in Saalfeld fest. Das Verbreiten einer neonazistischen Ideologie werden wir aufs Neue nicht unwidersprochen geschehen lassen. Deshalb werden wir uns an diesem Tag ab 16:30 Uhr auf dem Marktplatz und 17:30 Uhr am Klubhaus der Jugend versammeln, um diesem Treiben entschlossen zu begegnen.

Nationalsozialistische oder völkische Ideologien wie sie bei „Thügida“ offen als „einfacher Lösungsansatz für aktuelle Krisen und Probleme artikuliert werden, sind weder Fortschritt noch Verbesserung. Sie zielen auf einen gesellschaftlichen Rückschritt ab, der abgewendet werden muss.

Wir tragen dazu bei die Menschen in unserer Region zu einem Engagement für Weltoffenheit und Demokratie, gegen Rassismus und andere Formen von Diskriminierung zu motivieren und so für eine lebenswerte Gesellschaft zu streiten.

Keine Alternative für Menschenrechte!

Von der Initiative „Keine Alternative für Menschenrechte“ ging heute spontaner Protest gegen den AfD-Kreisparteitag in Rudolstadt-Mörla aus.

Das folgende Statement gibt die Initiative zum heutigen Protest ab, wir danken den Protestierenden für ihr deutliches Statement und unterstützen dieses.


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Heute trifft sich erneut die „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Gast- & Pensions-Haus Hodes zum Kreisparteitag des AfD Kreisverbandes Süd-Ost-Thüringen.
Vor wenigen Wochen feierten die Anhänger:innen der rechtspopulistischen, und vor allem in Thüringen zu großen Teilen offen rassistischen, Partei ihren Wahlerfolg in Mecklenburg Vorpommern. Zu diesem Event kamen Parteimitglieder und Sympathisant:innen sowohl aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und dem gesamten thüringer Raum, als auch aus weiteren Bundesländern.

Die AfD fühlt sich in Rudolstadt scheinbar sehr wohl, denn schon im Oktober letzten Jahres waren im Hotel Marienturm neben Neugierigen auch bekannte Rechtsoffene, Verschwörungstheoretiker:innen und Rassist:innen sehr interessiert an den rechtspopulistschen Ausführungen von Beatrix von Storch, der AfD-Abgeordneten im Europaparlament.

Bisher, so scheint es, bleiben die AfD und ihre menschenfeindlichen Positionen im Landkreis nahezu unwidersprochen. Das muss sich ändern!

Zum heutigen Kreisparteitag hat sich Dr. Christina Baum angekündigt, die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD in Baden-Württemberg. Eine Person, die die völkisch-rechtsaktionistische „Identitäre Bewegung“ (IB) gutheißt. Die politische Stärke Baums scheint Ängsteschüren zu sein, dabei schreckt sie u.a. vor der Relativierung der Shoa nicht zurück, indem sie bei der Flüchtlingspolitik von einem „schleichenden Genozid an der deutschen Bevölkerung“ spricht.

Die AfD sieht bekanntlich überall nur Probleme, kaum Auszudenken welche „Lösungen“ oder „Alternativen“ aufgrund solcher Äußerungen angedacht werden.

Wenn das Wort „Flüchtlinge“ fällt, werden aus den Reihen der AfD wie auf Knopfdruck Hetze und allerlei krude Thesen verbreitet, abseits der Lebenswirklichkeit. Trauriger Alltag ist jedoch ein rasanter Anstieg rechter Übergriffe und Anschläge auf Geflüchtete und Menschen, die nach der „freien Meinungsäußerung“ äußerst rechter Gruppierungen und Parteien wie der AfD nicht ihren Vorstellungen entsprechen. So reihten sich in die Liste der Attacken gegen Geflüchtete zuletzt Übergriffe in Merseburg und Sebnitz ein, bei denen auch Kinder und Jugendliche von Nazis und vermeintlich besorgten Bürger:innen angegriffen wurden.

Weitere Ziele der rechten Hetze sind politisch engagierte Menschen, die keiner rechten Partei angehören bzw. ihre Meinung äußern. Stellt sich nun noch die Frage, wer sich noch sicher sein kann, ins Bild zu passen? Falsche Kleidung? Falsche Meinung? Zur falschen Zeit am falschen Ort?

Wer will in einer solchen Gesellschaft leben? Die aktuelle Entwicklung zu ignorieren oder ihr gar ein Podium zu bieten, richtet sich gegen eine lebenswerte, offene und solidarische Gesellschaft.

Wir treten der Entstehung neuer rechter Hochburgen entgegen und zeigen klare Kante gegen den Rassismus und die Menschenverachtung der AfD. In unserer Nachbar:innenschaft in Mörla sowie überall!

Entschlossen gegen jeden Antisemitismus

CC BY 2.0 Erika Neuss
Zwischen dem Rudolstadt Festival und dem Rudolstädter Vogelschießen findet am 16. Juli erneut eine Nazi-Demonstration in Rudolstadt statt. Beworben wird diese Veranstaltung u.a. durch das rechte Netzwerk „THÜGIDA“, dessen Ableger „Wir lieben Ostthüringen“ und ähnliche Initiativen. Die Anti-Antifa Ostthüringen, die mit „Kampf, Aktion und Widerstand“ zu Gewalttaten gegen Menschen aufruft, welche nicht in ihr ideologisches Weltbild passen, reiht sich in den äußerst rechten Demonstrationszug ein. Sie bildet von den aufgeführten Zusammenschlüssen die aggressivste Gruppierung, aus der Drohungen, Sachbeschädigungen und Gewalt als Teil des Konzeptes eines „völkisch-nationalen Widerstandes“ ausgeführt werden.

Viele Einzelpersonen, Initiativen, Vereine und Parteien stellen sich den Nazis auf insgesamt drei Gegenkundgebungen entgegen. Die vielfältigen Veranstaltungen bieten verschiedenen Protestformen Raum, um sich gegen das antisemitische, völkisch-nationalistische Wirken der rechten Szene zu positionieren. In einer Vielzahl von Redebeiträgen soll u.a. mit Musik und Tanz über die breite Kulturlandschaft Rudolstadts ein Zeichen für eine weltoffene und pluralistische Gesellschaft gesetzt werden, die sich couragiert für eine lebendige Demokratie stark macht und Nazis in der Region keinen Boden für Hetze überlassen will.

Ab 17 Uhr wird entschlossen gegen jeden Antisemitismus auf dem Marktplatz unter dem Motto „Rudolstadt – Stadt der bunten Feste“ sowie dem Theatervorplatz als Fete mit Musik und Tanz ein kunderbuntes Programm abgehalten, das sich mit heiteren und ernsten Tönen an ein bürgerliches Publikum richtet.

Jan Rabel vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ (zumsaru): „Am vergangenen Wochenende trafen sich in Rudolstadt Menschen aus diversen Ländern, die auf dem Rudolstadt Festival den jährlichen künstlerischen Höhepunkt harmonisch miteinander verbrachten und sich in einen kulturellen Austausch der besonderen Art begaben. Doch auch in diesem Jahr versuchten sich Nazis mit Flyeraktionen, einem von einem NPD-Kreistagsmitglied betriebenen Bratwurststand und dem Zeigen offener Nazi-Symbolik auf dem Festivalgelände zu positionieren.“ Rabel weiter: „Der Nazi-Demonstration muss eine Woche nach dem Rudolstadt Festival daher ein deutliches Zeichen entgegengebracht werden. Mit der Veranstaltung durch die „Gruppe Divergenzsetzen wir bewusst nicht auf eine „bunte Feier“, sondern stoßen mit dem Thema „Konsequent gegen Antisemitismus, Gesellschaftskritik statt Regression“ eine inhaltliche Auseinandersetzung an.  Wir klären über die antisemitischen Chiffren und den Verschwörungsglauben der neuen und alten Rechten und den damit verbundenen Rechtsruck der Gesellschaft auf, der durch einen noch immer tief verwurzelten Antisemitismus in allen Bereichen befeuert wird.“

Die Veranstaltung des Bündnisses und der Gruppe Divergenz finden ebenfalls um 17 Uhr auf dem Theatervorplatz in Rudolstadt statt.

Herz statt Hetze – Gemeinsam gegen „THÜGIDA“ auf die Straße!

Die vom Thüringer Innenministerium als rechtsextrem eingestufte „THÜGIDA“-Bewegung hat für den 21. Mai u.a. in Greiz, Meuselwitz, Weimar und erneut auch in Rudolstadt Demonstrationen angemeldet, deren inhaltliches Ziel die Verbreitung und Festigung menschenverachtender Ideologien sein wird.

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ruft die Zivilgesellschaft auf, sich den menschenverachtenden Parolen und den Forderungen nach einem nationalen Sozialismus lautstark entgegenzustellen.

Ein fatales Signal wäre es nach der Ansicht des Bündnisses, Nazis unwidersprochen quer durch Rudolstadt laufen zu lassen. Besonders im Hinblick auf die Gemeinschaftsunterkunft im ehemaligen Krankenhaus ist nach Auffassung von Jan Rabel eine ausreichende Bannmeile, die die Unterkunft vor einer als rechtsextrem eingestuften Bewegung schützt, unverzichtbar. Rabel verdeutlicht seine Forderung: „Das Demonstrationsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind nicht zur Diskussion stehende Grundrechte. Die „THÜGIDA“-Bewegung wird am Samstag ihre Hetze erneut als Meinung verkaufen wollen. Es ist zu befürchten, dass Neonazis wiederholt in Hör- und Sichtweite neben der Gemeinschaftsunterkunft gegen die untergebrachten und oft traumatisierten Menschen hetzen wollen. Die Einstufung der „THÜGIDA“ als rechtsextreme Bewegung und das Errichten einer Bannmeile halten wir für einen wichtigen und richtigen Schritt, der jedoch so umgesetzt sein muss, dass Hetze in Hör- und Sichtweite der Gemeinschaftsunterkunft ausgeschlossen ist.“

Lea Saarbrücken, ebenfalls vom Bündnis, fügt an: „Für uns heißt Bannmeile konkret, dass die Abschnitte der Jenaischen Straße, der Oststraße, der Frenzelstraße und das Kürschnertal einen Teil der Bannmeile um die Gemeinschaftsunterkunft bilden müssen. Hetzparolen von ca. 150 Nazis an der Ecke Jenaische Straße – Frenzelstraße, wie sie zur letzten Demonstration am 4. April in Richtung der Gemeinschaftsunterkunft schallten, sind aus unserer Sicht nicht hinnehmbar und führen das Mittel einer Bannmeile ad absurdum. Im Umkehrschluss muss ein Protest in Hör- und Sichtweite gegen die rassistischen und nationalistischen Positionen der „THÜGIDA“ möglich sein.“

Auf dem Markt ist durch die Stadtratsfraktion DIE LINKE ab 15 Uhr eine Veranstaltung unter dem Motto „Kein Bock auf Wochenendnazis! Rudolstadt bleibt bunt!“ angemeldet. Die äußerst rechte „THÜGIDA“-Bewegung sammelt sich 15 Uhr am Busbahnhof. Zuletzt sinkende Zahlen bei den Teilnehmenden der Nazi-Aufmärsche lassen darauf schließen, dass erneut aggressive und gewaltbereite Demonstrant*innen den Durchschnitt der „THÜGIDA“-Bewegung bilden. Die Anreise in Gruppen zur Gegenveranstaltung wird daher empfohlen.

Bild: CC BY-NC 2.0 – Martin Melcher

TIME TO ACT! Aufruf zur Demonstration in Gorndorf, Saalfeld

TIME TO ACT! Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt!

Fast genau ein Jahr ist es nun her, als die neonazistische Partei „Der Dritte Weg“ am 1. Mai 2015 die an diesem Tag deutschlandweit größte Nazidemonstration in Saalfeld veranstaltete. Ca. 700 Neonazis folgten dem Aufruf und eskalierten an mehreren Stellen in der Stadt. Einige Antifaschist*innen wurden dabei schwer verletzt und selbst die Polizei musste mit Tränengas und Pfefferspray auf die massive Gewalt der rechten Demonstrationsteilnehmer*innen reagieren. Seit diesem Aufmarsch haben sich in Saalfeld neue neonazistische Strukturen gebildet und gefestigt, junge Nachwuchskamerad*innen fühlten sich bestätigt und traten seitdem selbstbewusster und häufiger in Saalfeld auf. Doch nicht nur in Saalfeld trieben sie ihr Unwesen. Auf verschiedenen neonazistischen Demonstrationen im Saalfelder Umland, sowie in Pößneck, Gera und Jena wurden sie immer wieder gesehen. Zwei junge Nachwuchskameraden aus Saalfeld/Gorndorf beteiligten sich außerdem zusammen mit ca. 250 weiteren Neonazis an den pogromartigen Ausschreitungen in Leipzig Connewitz am 11. Januar diesen Jahres.

Auch im Internet versuchen sie sich zwanghaft, z.B. als gefährliche „Anti-Antifa Ostthüringen“, zu inszenieren. Dieser Inszenierung folgten nun Taten in Form gewalttätiger Aktionen. Seit den ersten Nazidemonstrationen (u.A. einem Fackelmarsch vor der Unterkunft für Geflüchtete in Rudolstadt) von Thügida im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Ende 2015, stieg auch die Zahl der Übergriffe auf vermeintlich politische Gegner*innen und Geflüchtete. Besonders fällt auf, dass sich die Übergriffe in den meisten Fällen gegen Minderjährige richteten.

In den letzten Monaten und Wochen nahmen diese Übergriffe drastisch zu. Jugendliche wurden von in Mehrzahl auftretenden Neonazis attackiert, es gab verschiedene Einschüchterungsversuche an den Wohnorten von vermeintlichen Antifaschist*innen, zahlreiche Nazi-Schmierereien (Hakenkreuze inklusive) im Landkreis, immer wieder Farb– und Pryoattacken auf das linke Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala von Katharina König und erst vergangenen Freitag randalierten zwei stadtbekannte Neonazis im Gorndorfer Stadtteilzentrum, in dem ein Mitglied des Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (zumsaru) arbeitet. Es war ein Angriff mit Ansage, denn eine Woche zuvor wurde der Mitarbeiter von eben jenen Neonazis beim Einkaufen bedroht und zudem eine Kundgebung der Kampagne „last days of april“ gestört.

Es ist festzustellen, dass sich gerade im Saalfelder Stadtteil Gorndorf eine Radikalisierung und Verjüngung der Neonaziszene manifestiert, die scheinbar auch gut vernetzt mit anderen Nazis ist (z.B. aus Kahla). Zudem mischen Nazis, die schon in den 90er Jahren in Saalfeld/Gorndorf ihr Unwesen trieben, bei diesen jungen Leuten mit. Trauriger Höhepunkt der damaligen Gewalt war ein rechts motivierter Mord vor nun 18 Jahren. Mit eben diesem Blick auf die Vergangenheit und auf die aktuellen Entwicklungen ist es umso wichtiger ein klares Zeichen gegen faschistische Umtriebe zu setzen und genau dort aufzutreten, wo sich die neuen und alten Nazis in Sicherheit wähnen.

Wegsehen und Schweigen lässt die Betroffenen von Gewalt und Einschüchterung alleine und ermutigt Täter zu weiteren Aktionen. Außerdem verstärkt es die seltsame Ansicht, neonazistische Ideen wären einfach nur eine Spielart innerhalb der Demokratie. Deswegen rufen wir zu einer antifaschistischen Demonstration am 29. April in Saalfeld/Gorndorf auf. Wir zeigen dadurch unsere Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt und wirken der  Etablierung eines „Nazi-Kiezes“ entschlossen entgegen! Wir haben keinen Bock auf Angsträume, in denen sich Menschen nicht mehr frei bewegen können und wir zeigen den Nazis, dass sie mit ihrer Taktik scheitern werden.

Außerdem sehen wir diese Demonstration als Auftakt für ein ereignisreiches Wochenende im Rahmen der Kampagne  „Nationalismus ist keine Alternative“, die am 30. April den Bundesparteitag der AfD in Stuttgart und den Aufmarsch der Neonazipartei  „Der dritte Weg“ am 1. Mai in Plauen verhindern will.

TIME TO ACT!

Kommt alle am 29.04.2016 um 17:00 Uhr nach Saalfeld/Gorndorf, Parkplatz Rathenaustraße und zeigt eure Solidarität!

Initiative „Kein Platz für Angsträume“

Alle weiteren Infos gibt’s auf folgenden Seiten:

und:

 

Flyer der Veranstaltung zum Ausdrucken und Verteilen.

Bündnis unterstützt Kampagne „last days of april“

Aufruf Kundgebung 9. April 2016 16 Uhr Saalfeld Marktplatz

„last days of april“

Die Kampagne „last days of april“ möchte einen Beitrag für Aufklärung und geschichtliche Bildung unter Verwendung valider Quellen leisten und setzt somit ein deutliches Zeichen gegen Geschichtsrevisionismus, nivellierendes Gedenken und Deutsche Opfermythen. Mit insgesamt sieben Veranstaltungen, darunter fünf Vorträgen und zwei Kundgebungen, wird in Saalfeld eine vielfältiges Veranstaltungsangebot geschaffen. Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (zumsaru) unterstützt die Kampagne auf verschiedenen Wegen und lädt alle interessierten Menschen zur Teilnahme an den Veranstaltungen ein.

 

Veranstaltungen

30.03.2016 ab 16.30 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Klubhaus der Jugend: ,,Der erste Weltkrieg, die Nachkriegszeit und der Weg in den nationalsozialistischen Vernichtungskrieg.“

06.04.2016 ab 17.00 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Klubhaus der Jugend: ,,Saalfeld im Nationalsozialismus und jüdisches Leben in Saalfeld vor der Shoah“

09.04.2016 von 16.00 bis 18.00 Uhr Kundgebung – Saalfeld/Marktplatz: ,,Deutsche Täter sind keine Opfer! Gegen Geschichtsrevisionismus und nivellierendes Gedenken“

19.04.2016 ab 16.30 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Klubhaus der Jugend: ,,Antisemitismus – Mehr als ein Vorurteil“

04.05.2016 ab 17.00 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf: ,,Deutsche Gedenkpolitik – Von Vernichtungslagern zu Bildungsanstalten“

08.05.2016 ab 15.30 bis 18.00 Uhr Kundgebung/Sektempfang – Saalfeld/Marktplatz: ,,Tag der Befreiung – Wir haben Grund zu feiern“

11.05.2016 ab 16.30 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf: ,,Die Beziehungen des NSU in die Region Saalfeld-Rudolstadt – von der Kameradschaft Jena, zur Anti-Antifa Ostthüringen hin zur nationalsozialistischen Terrorzelle“

 

Vorträge zum Nachhören

Auf Soundcloud werden die Vorträge der Kampagne zum Nachhören online gestellt.

Infos

Weiterführende Hinweise und Hintergrundinformationen können der Kampagnen-Website entnommener werden. Zudem haben die Veranstalter*innen eine Broschüre geplant, die Inhalte der Vorträge zusammenfasst.

Nazis in Rudolstadt kein Podium bieten

Wenige  Tage nach den Protesten gegen die äußerst rechte „THÜGIDA“-Bewegung  ruft das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ für den 4. April zum  erneuten Gegenprotest gegen „THÜGIDA“ und ihren Ableger „Wir lieben  Ostthüringen“ auf.

Während  sich die nationalistischen Zusammenschlüsse erst ab 18.00 Uhr auf dem  Busbahnhof in Rudolstadt einfinden, startet der erste Gegenprotest  bereits 16.00 Uhr mit einer Veranstaltung auf dem Marktplatz. Erweitert  wird der Gegenprotest mit einer ab 17.00 Uhr stattfindenden  Veranstaltung auf dem Anger am Platz der Opfer des Faschismus. Zudem sind eine weitere  Veranstaltung an der Gemeinschaftsunterkunft Rudolstadt, ebenfalls ab  17.00 Uhr und ein Infostand vor der Kleiderkammer (Marktstraße 1)  angemeldet.

Lea  Saarbrücken vom Bündnis hierzu: „In Rudolstadt könnten die Ansichten nach einer solidarischen Gesellschaft aktuell nicht verschiedener sein.  Neben viel Empathie und Einsatz für Menschen, die wegen  menschenunwürdiger Bedingungen ihr Land verlassen mussten, erstarken in  Rudolstadt derzeit rechte Netzwerke, deren Solidarität sich lediglich  auf einen völkisch-nationalistischen Kontext bezieht und die nicht  selten kräftige Unterstützung aus dem Umland erhalten. Diese Netzwerke  schüren mit ihrer menschenfeindlichen Ideologie Ängste und Hass.  Sichtbar wird diese Feststellung durch die Zunahme von hasserfüllten  Internetbeiträgen, hetzerischen Reden auf Demonstrationen und  Schmierereien im Stadtbild, deren Inhalt sonst auf den T-Shirts und  Transparenten der Demonstrationsteilnehmer*innen zu lesen sind.“

Neben  dem Aufruf zum Protest hält das Bündnis eine offenere und  entschlossenere Thematisierung rechter Strukturen für angebracht. Die  Entwicklung des NPD-Landesverbandes, die Entstehung des „Thüringer Heimatschutzes“, die Verstrickungen des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“ und der rechte Szenetreff „Die Bar“ führen der  Gesellschaft vor Augen, welche Folgen die Festigung rechter Netzwerke  haben können.

Jan  Rabel: „Der erneute Aufbau der „Anti Antifa Ostthüringen“, die zuletzt  vor dem Jugend- und Wahlkreisbüro „haskala“ in Saalfeld ihre  Aggressivität zur Schau stellte und die Gründung der  völkisch-nationalistischen Gruppe „Wir lieben Saalfeld-Rudolstadt“ zeigt  uns, dass die Vernetzung der rechten Szene schnell voranschreitet und  bereits neuen Zulauf erhalten hat. Besonders der zuletzt genannte  Zusammenschluss versucht mit seinem Namen Menschen aus der sogenannten  „bürgerlichen Mitte“ zu gewinnen. Dahinter ist jedoch ebenfalls das Ziel  antidemokratischen Handelns erkennbar, denn auch diese Initiative ist  mit der vom Innenministerium als rechtsextrem eingestuften „THÜGIDA“-Bewegung eng vernetzt.“

Mehr Infos zu Gegenprotesten am 4. April

Bündnis ruft Zivilgesellschaft zu Protesten gegen Neonazi-Aufmarsch am 19. November im Saalfelder Stadtteil Gorndorf auf

CC BY SA zumsaru

» „Herz statt Hetze – gegen geistige Brandstiftung und rechte Gewalt!“ «

Unter diesem Motto wirbt das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt für zwei angemeldete Veranstaltungen, die sich am Donnerstag, den 19. November ab 17 Uhr gegen die vierte Neonazi-Demonstration innerhalb der letzten sechs Wochen im Landkreis richten.

Mit einer Standkundgebung neben dem Ärzt*innenhaus Gorndorf (Rathenaustraße 11) in der Albert-Schweitzer-Straße thematisiert das Bündnis das Schüren von Ängsten durch äußerst rechte Gruppierungen wie „THÜGIDA“. Der daraus entstehende Hass, der von diesen Gruppierungen Woche für Woche auf die Straßen getragen wird, bildet oftmals das Fundament rechtsmotivierter Straftaten.

Barbara Muthmann vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“: „Viele Menschen in und um Saalfeld sprechen nicht gern von den neun­zi­ger Jah­ren, als Gorndorf als eine der größten Neonazi-Hochburgen Schlagzeilen machte, als am 26. März 1998 die 14-jährige Jana G. durch einen 15-jährigen Sympathisanten der rechten Szene ermordet wurde, als es zu dieser Zeit nicht „fein“ war Nazistrukturen zu thematisieren, denn im schlimmsten Fall könnte das Ansehen der Region Schaden nehmen. Wir wiederholen diese Fehler bei der Auseinandersetzung mit rechten Strukturen nicht. Wir thematisieren den erneuten Zulauf der rechten Szene, informieren mit unserer Kundgebung über die gezielte Erzeugung und Beförderung von Ängsten in der Gesellschaft und setzen somit ein deutliches Zeichen gegen Nazi-Hetze und Rassismus“. Erst in den letzten Wochen wurden wieder in großer Stückzahl Neonazi-Plakate und Aufkleber in Gorndorf verklebt. Aus dem Stadtteil stammende Mitglieder der rechten Szene bedrohten wiederholt alternative Jugendliche und traten auch bei Aufmärschen in anderen Thüringer Städten aggressiv auf.

Unterhalb des Jugend- und Stadtteilzentrums, neben dem Parkplatz der Dreifelderhalle, positioniert sich das Bündnis mit Unterstützung des DGB zu einer weiteren Kundgebung gegen den Aufmarsch der Nationalsozialisten, der wie schon am 2. Oktober im Nachbarort Rudolstadt durch NPD-Kreisrätin Mandy Meinhardt angemeldet und durch den Thüringer NPD Landesverband beworben wird. Bernhard Hecker, DGB-Kreisvorsitzender und Mitglied im Bündnis hierzu: „In den letzten Wochen beteiligten wir uns an einer Vielzahl kreativer Protestformen gegen die Nazi-Aufmärsche von „THÜGIDA“ und NPD-Kreisrätin Mandy Meinhardt. Für Saalfeld erwarten wir erneut einen aggressiven Nazi-Demonstrationszug, der in erster Linie versuchen wird Menschen hinter den Gardinen mit rassistischer Hetze zu erreichen. Dieser Hetze stellen wir uns entschlossen entgegen und rufen alle Menschen dazu auf, sich an unseren Protestangeboten zu beteiligen“.

Über das Internet stellt das Bündnis auch am Demonstrationstag des 19. Novembers Informationen zur Anreise, den Veranstaltungsorten und weiterführende Informationen unter www.zumsaru.de bereit. Zudem berichtet das Bündnis live am Veranstaltungstag über den Kurznachrichtendienst Twitter von den Ereignissen des Tages unter: twitter.com/zumsaru.

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