Bündnis unterstützt Kampagne „last days of april“

Aufruf Kundgebung 9. April 2016 16 Uhr Saalfeld Marktplatz

„last days of april“

Die Kampagne „last days of april“ möchte einen Beitrag für Aufklärung und geschichtliche Bildung unter Verwendung valider Quellen leisten und setzt somit ein deutliches Zeichen gegen Geschichtsrevisionismus, nivellierendes Gedenken und Deutsche Opfermythen. Mit insgesamt sieben Veranstaltungen, darunter fünf Vorträgen und zwei Kundgebungen, wird in Saalfeld eine vielfältiges Veranstaltungsangebot geschaffen. Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (zumsaru) unterstützt die Kampagne auf verschiedenen Wegen und lädt alle interessierten Menschen zur Teilnahme an den Veranstaltungen ein.

 

Veranstaltungen

30.03.2016 ab 16.30 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Klubhaus der Jugend: ,,Der erste Weltkrieg, die Nachkriegszeit und der Weg in den nationalsozialistischen Vernichtungskrieg.“

06.04.2016 ab 17.00 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Klubhaus der Jugend: ,,Saalfeld im Nationalsozialismus und jüdisches Leben in Saalfeld vor der Shoah“

09.04.2016 von 16.00 bis 18.00 Uhr Kundgebung – Saalfeld/Marktplatz: ,,Deutsche Täter sind keine Opfer! Gegen Geschichtsrevisionismus und nivellierendes Gedenken“

19.04.2016 ab 16.30 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Klubhaus der Jugend: ,,Antisemitismus – Mehr als ein Vorurteil“

04.05.2016 ab 17.00 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf: ,,Deutsche Gedenkpolitik – Von Vernichtungslagern zu Bildungsanstalten“

08.05.2016 ab 15.30 bis 18.00 Uhr Kundgebung/Sektempfang – Saalfeld/Marktplatz: ,,Tag der Befreiung – Wir haben Grund zu feiern“

11.05.2016 ab 16.30 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf: ,,Die Beziehungen des NSU in die Region Saalfeld-Rudolstadt – von der Kameradschaft Jena, zur Anti-Antifa Ostthüringen hin zur nationalsozialistischen Terrorzelle“

 

Vorträge zum Nachhören

Auf Soundcloud werden die Vorträge der Kampagne zum Nachhören online gestellt.

Infos

Weiterführende Hinweise und Hintergrundinformationen können der Kampagnen-Website entnommener werden. Zudem haben die Veranstalter*innen eine Broschüre geplant, die Inhalte der Vorträge zusammenfasst.

1. Mai Nazifrei – Gemeinsam solidarisch und entschlossen in Plauen!

CC BY-NC-SA 2.0 DE Antifaschistische Gruppen des Vogtlands

Seit Mitte Januar mobilisiert die äußerst rechte Szene europaweit zum „Arbeiterkampftag“ für den 1. Mai nach Plauen. Unter dem Motto „Kapitalismus zerschlagen – für einen Deutschen Sozialismus“ zeichnet sich in erster Linie die Partei „Der Dritte Weg“ verantwortlich für die Vorbereitungen des Nazigroßaufmarschs.

Auf der Website dieser Nazi-Partei wird der Aufruf damit erweitert, dass die Teilnehmer*innen, wie schon letztes Jahr in Saalfeld, ein klares Zeichen setzen sollen. Das Ergebnis des klaren Zeichens in Saalfeld sind mehrere Körperverletzungen bei Gegendemonstrant*innen, dementsprechend Dutzende anhängige Ermittlungsverfahren und schwere Fehler beim Vorgehen der Polizei und Ordnungsbehörde.

Neben den militanten und sehr gut vernetzten Neonazinetzwerken im In- und Ausland können die Organisator*innen der bevorstehenden Nazidemo auf lokale Kameradschaften und rechte Bewegungen aus „der Mitte der Gesellschaft“ zurückgreifen. Besonders Zusammenschlüsse wie „Wir sind Deutschland“ ziehen viele Menschen, die offenen und entschlossen Patriotismus nach außen tragen, an. Eine Vielzahl von Nazi-Kameradschaften reiht sich in diese PEGIDA-ähnlichen Bewegungen ein, was in der Folge dazu führt, dass diese Bewegung in Plauen bereits mehrere Großdemonstrationen mit populistischer Hetze gegen Geflüchtete durchgeführt hat. In ähnlicher Konstellation fanden bereits Bürger*innendialoge in Plauen statt, die Nazis vom „Dritten Weg“, der „Heimatschutzbrigade 1 Plauen“, „Wir sind Deutschland“ und der „AfD“ als Plattform für ihre völkisch-rassistischen Positionen missbrauchen. Eine demokratisch konstruktive Debatte ist mit dieser menschenverachtenden Ideologie natürlich nicht möglich. Viel mehr dient diese den Netzwerken als Sprachrohr und Dokumentationsmöglichkeit von politischen Gegner*innen, die sich gegen menschenverachtende Ideolgien aussprechen oder zumindest „neutral“ nicht gegen Geflüchtete argumentieren. Der resultierende massive Anstieg politisch motivierter rechter Gewalttaten im Vogtland, ganz Sachsen und darüber hinaus führt uns die Tragweite dieser Entwicklung vor Augen. In einigen Fällen spricht selbst die sächsische Polizei von Pogromstimmung.

Neben dem AfD-Bundesparteitag, der sich derzeit für den 30. April bzw. 1. Mai in Stuttgart abzeichnet, steht in Plauen der größte Nazi-Aufmarsch bevor, der zu einer überregionalen Gegenmobilisierung führen muss.

Stellen wir uns am 1. Mai gemeinsam, solidarisch und entschlossen mit den vor Ort vertretenen antifaschistischen Gruppen, dem Aktionsbündnis Vogtland gegen Rechts und weiteren anreisenden Antifaschist*innen gegen den Nazi-Aufmarsch, der rassistischen Pogromstimmung und ihrer FANs!

Bild: Antifaschistische Gruppen des Vogtlands
CC BY-NC-SA 2.0 DE
http://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/de/

Keine Toleranz gegenüber rechten Strukturen und deren Unterstützungskreise

DUEGIDA_CC-BY_Buendnis_90_Die_Gruenen_Nordrhein-Westfalen

»Ob im Städtedreieck oder auf dem Land, Nazi-Netzwerken und deren Sympathisant*innen keinen Raum geben«

Zu dem für Freitag um 18.00 Uhr geplanten Jahresabschlusstreffen im Uhlstädter Gasthaus „Zum Goldenen Roß“ bringt das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt deutliche Worte zum Ausdruck.

Gegen viele der Organisator*innen und Unterstützer*innen von „PEGIDA“ und dem thüringischen Ableger „THÜGIDA“ laufen aktuell Ermittlungsverfahren, nicht selten wegen Volksverhetzung. Die Nazi-Szene wirbt für die Veranstaltung im Internet derzeit mit Udo Voigt (Europaabgeordneter für die NPD), der neben dem ebenfalls mehrfach vorbestraften NPD-Landesorganisationsleiter und Kopf der „THÜGIDA“-Bewegung David Köckert zahlreiche Neonazis zu deren hetzerischen Reden nach Uhlstädt ziehen wird. Möglich ist ebenfalls die Teilnahme des Ronneburger Holocaustleugers Christian Bärthel. Aufgefallen ist dieser besonders durch den menschenverachtenden Vorschlag, Gegendemonstrant*innen, die sich gegen Neonazis positionieren, in Arbeitslagern „therapieren“ zu wollen. Komplettiert wird die Unterstützung der „THÜGIDA“ aktuell mit Axel Schlimper aus Haselbach bei Sonneberg, der ebenfalls als Hetzer gegen Jüd*innen bekannt ist und zudem als Thüringer Leiter der Holocaustleugner*innen-Vereinigung „Europäische Aktion“ aktiv ist.

Für Freitag erwartet das Bündnis in und um Uhlstädt eine Vielzahl äußerst rechter Gewalttäter*innen. Bereits im März diesen Jahres wurde die „THÜGIDA“-Bewegung völlig zurecht durch das Thüringer Innenministerium als rechtsextrem eingestuft.

Durch die aggressiven „THÜGIDA“-Aufmärsche kommt es vermehrt zu Übergriffen gegen Gegendemonstrant*innen, Polizei, Presse und unbeteiligten Menschen. Barbara Muthmann vom Bündnis hierzu: „Nach vier Nazi-Aufmärschen im Oktober und November sowie dem größten Nazi-Aufmarsch am 1. Mai in Saalfeld ist klar, dass äußerst rechte Bewegungen ihre Strukturen in der Region festigen und ausbauen wollen. Dies zu verhindert gelingt nur mit einer engagierten Zivilgesellschaft.“ Uta Schmid, ebenfalls vom Bündnis fügt an: „Wer Nazis eine Bühne bietet, positioniert sich deutlich und reiht sich in ein rassistisches und menschenverachtendes Weltbild ein. Wir appellieren daher an alle Menschen in der Region Nazis den öffentlichen, kulturellen und politischen Raum nicht ohne Widerspruch zu überlassen.“

Bei Anfragen rechter Organisationen bzw. bei der Vermutung einer getarnten rechten Veranstaltung, empfiehlt das Bündnis, sich an die Polizei (Abt. Kriminalpolizei/Staatschutz) oder an die Mobile Beratung in Thüringen MOBIT (www.mobit.org) zu wenden.

Bild: DUEGIDA_CC-BY_Buendnis_90_Die_Gruenen_Nordrhein-Westfalen

Bündnis ruft Zivilgesellschaft zu Protesten gegen Neonazi-Aufmarsch am 19. November im Saalfelder Stadtteil Gorndorf auf

CC BY SA zumsaru

» „Herz statt Hetze – gegen geistige Brandstiftung und rechte Gewalt!“ «

Unter diesem Motto wirbt das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt für zwei angemeldete Veranstaltungen, die sich am Donnerstag, den 19. November ab 17 Uhr gegen die vierte Neonazi-Demonstration innerhalb der letzten sechs Wochen im Landkreis richten.

Mit einer Standkundgebung neben dem Ärzt*innenhaus Gorndorf (Rathenaustraße 11) in der Albert-Schweitzer-Straße thematisiert das Bündnis das Schüren von Ängsten durch äußerst rechte Gruppierungen wie „THÜGIDA“. Der daraus entstehende Hass, der von diesen Gruppierungen Woche für Woche auf die Straßen getragen wird, bildet oftmals das Fundament rechtsmotivierter Straftaten.

Barbara Muthmann vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“: „Viele Menschen in und um Saalfeld sprechen nicht gern von den neun­zi­ger Jah­ren, als Gorndorf als eine der größten Neonazi-Hochburgen Schlagzeilen machte, als am 26. März 1998 die 14-jährige Jana G. durch einen 15-jährigen Sympathisanten der rechten Szene ermordet wurde, als es zu dieser Zeit nicht „fein“ war Nazistrukturen zu thematisieren, denn im schlimmsten Fall könnte das Ansehen der Region Schaden nehmen. Wir wiederholen diese Fehler bei der Auseinandersetzung mit rechten Strukturen nicht. Wir thematisieren den erneuten Zulauf der rechten Szene, informieren mit unserer Kundgebung über die gezielte Erzeugung und Beförderung von Ängsten in der Gesellschaft und setzen somit ein deutliches Zeichen gegen Nazi-Hetze und Rassismus“. Erst in den letzten Wochen wurden wieder in großer Stückzahl Neonazi-Plakate und Aufkleber in Gorndorf verklebt. Aus dem Stadtteil stammende Mitglieder der rechten Szene bedrohten wiederholt alternative Jugendliche und traten auch bei Aufmärschen in anderen Thüringer Städten aggressiv auf.

Unterhalb des Jugend- und Stadtteilzentrums, neben dem Parkplatz der Dreifelderhalle, positioniert sich das Bündnis mit Unterstützung des DGB zu einer weiteren Kundgebung gegen den Aufmarsch der Nationalsozialisten, der wie schon am 2. Oktober im Nachbarort Rudolstadt durch NPD-Kreisrätin Mandy Meinhardt angemeldet und durch den Thüringer NPD Landesverband beworben wird. Bernhard Hecker, DGB-Kreisvorsitzender und Mitglied im Bündnis hierzu: „In den letzten Wochen beteiligten wir uns an einer Vielzahl kreativer Protestformen gegen die Nazi-Aufmärsche von „THÜGIDA“ und NPD-Kreisrätin Mandy Meinhardt. Für Saalfeld erwarten wir erneut einen aggressiven Nazi-Demonstrationszug, der in erster Linie versuchen wird Menschen hinter den Gardinen mit rassistischer Hetze zu erreichen. Dieser Hetze stellen wir uns entschlossen entgegen und rufen alle Menschen dazu auf, sich an unseren Protestangeboten zu beteiligen“.

Über das Internet stellt das Bündnis auch am Demonstrationstag des 19. Novembers Informationen zur Anreise, den Veranstaltungsorten und weiterführende Informationen unter www.zumsaru.de bereit. Zudem berichtet das Bündnis live am Veranstaltungstag über den Kurznachrichtendienst Twitter von den Ereignissen des Tages unter: twitter.com/zumsaru.

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Bündnis ruft zu Zivilcourage gegen Neonazi-Aufmärsche am 16. November in Rudolstadt und am 19. November in Saalfeld auf

CC BY SA 2.0 Sven-Christian Kindler

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ ruft alle Menschen auf, sich gegen die geplanten Neonazi-Aufmärsche am 16. November in Rudolstadt und am 19. November in Saalfeld zu stellen. Anmelder sind sowohl das vom Thüringer Innenministerium als rechtsextrem eingestufte THÜGIDA“-Netzwerk inklusive Ableger Wir lieben Ostthüringen sowie die NPD-Kreistagsabgeordnete Mandy Meinhardt.

Ursprünglich hatten Neonazis in Saalfeld für Montag einen Aufmarsch mit mehreren Hundert Personen durch Saalfeld geplant. Durch schnelles und couragiertes Handeln konnte den Neonazis der öffentliche Raum zumindest an diesem Tag in Saalfeld streitig gemacht werden. Die äußerst rechten Veranstalter*innen sahen sich gezwungen ihren Aufmarsch zu verlegen, weil eine Vielzahl von Gegenprotesten in der Stadt vorbereitet war, so Uta Schmid vom Bündnis. Da die Volksverhetzer*innen um THÜGIDA“ mit diesem Widerspruch in unmittelbarer Hör- und Sichtweite nicht leben wollten, meldeten sie daraufhin einen Aufmarsch in Rudolstadt an.

Nach zwei erfolgten Nazi-Aufmärschen in Rudolstadt binnen kurzer Zeit, setzen das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und weitere Partner*innen am 16. November mit mehreren angemeldeten Veranstaltungen in Saalfeld und Rudolstadt ein Zeichen für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft. Obwohl die äußerst rechte Szene inzwischen für Rudolstadt wirbt, kann nicht vollständig ausgeschlossen werden, dass Neonazis spontan in Saalfeld zu rassistischen Veranstaltungen aufrufen. Daher finden unter dem Motto „Herz statt Hetze – gegen geistige Brandstiftung und rechte Gewalt“ ab 16:30 Uhr Kundgebungen auf dem Saalfelder Markt sowie unter dem Motto „Unsere Kultur lebt von Vielfalt“ am Klubhaus statt. Nach Rudolstadt mobilisieren die Neonazis für ihre Auftaktkundgebung um 18:30 Uhr zum Marktplatz. Im Anschluss daran marschiert der nationalistische Demonstrationszug entlang der Marktstraße bis zu Post, biegt zur Polizei ab, um dann am Saaldamm entlang bis zur Ludwigstraße zu laufen. Anschließend nimmt der Nazi-Aufmarsch Kurs zurück über die Marktstraße zur Abschlusskundgebung am Marktplatz. Ab 18 Uhr ist die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen, die an folgenden Orten stattfinden: Marktplatz, Güntherbrunnen, Galeria Rudolstadt bis zur Post, August-Bebel-Straße  (Polizei) und am Platz der Opfer des Faschismus.

Die Neonazi-Netzwerke um THÜGIDA“ und Mandy Meinhardt marschierten seit dem 2. Oktober bereits zwei mal durch Rudolstadt. Zuletzt zeigte sich die äußerst rechte Bewegung aggressiv mit Fackeln und rassistischer Hetze vor der Gemeinschaftsunterkunft in Rudolstadt, auf dem Rudolstädter Markt und am Platz der Opfer des Faschismus. Bernhard Hecker, Mitglied im Bündnis und Vorsitzender des DGB Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt, hierzu: „Der bevorstehende dritte Naziaufmarsch innerhalb von 6 Wochen in Rudolstadt fordert die Zivilgesellschaft zum kreativen und vielfältigen Protest auf. In Rudolstadt sind Proteste bereits in Vorbereitung, die wir mit den Veranstaltungen in Saalfeld solidarisch verbinden werden. In beiden Städten werden wir Gesicht zeigen und den Nazis nach unseren Auftaktkundgebungen deutlich zu machen, dass wir deren rassistische Hetze und rechte Gewalt nicht dulden werden.“
So wird es nach Eröffnung der zwei Kundgebungen in Saalfeld die Möglichkeit einer gemeinsamen Anreise nach Rudolstadt sowie weitere Informationen
zu den Veranstaltungen am Donnerstag geben. Denn zum Abend des 19. Novembers mobilisiert NPD Kreisrätin Mandy Meinhardt und deren Unterstützer*innenkreise zu einer weiteren Demonstration gegen geflüchtete Menschen in den Saalfelder Stadteil Gorndorf. Dieser galt in den 90er Jahren als eine Hochburg der Thüringer Neonazi-Szene  und auch heute befinden sich dort rechte Strukturen im Aufwind. Hier kündigt das  Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“  ebenfalls Proteste an und lädt alle Menschen dazu ein, Gesicht gegen Rassismus und Menschenverachtung zu zeigen.Fünf Neonazi-Demonstrationen in einem Jahr im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sind genau fünf Neonazi-Demonstrationen zu viel, so Barbara Muthmann vom Bündnis abschließend.

 

Infoveranstaltung 28.04.2015: »Tag der Arbeit und NS – was hinter der völkischen Kapitalismuskritik von rechts steckt«

Für den 1. Mai 2015 mobilisiert die Neonazi-Szene zu einem Aufmarsch unter dem Motto „Arbeiterkampftag – Überfremdung stoppen, Kapitalismus zerschlagen, Volkstod abwenden“ nach Saalfeld. Seit den 1990er Jahren tritt die extreme Rechte in der BRD verstärkt mit einer vorgeblich antikapitalistischen Argumentation in die Öffentlichkeit. Das verwundert, war doch der organisierte Neofaschismus bis dahin eher pro-kapitalistisch und wohlstandschauvinistisch orientiert. Diese Hinwendung zur sozialen Frage sollte nicht zur bloßen Strategie im Kampf um die Wählergunst erklärt werden, vielmehr hat sie eine lange Tradition in der Rechten.

Der Vortrag wird historische und aktuelle Akteure des „völkischen Antikapitalismus“ und die Struktur ihrer Argumentation darstellen. Anschließend wollen wir gemeinsam über Gegenstrategien diskutieren.
Referent: Sebastian Fritsch vom Bildungskollektiv BiKo.

Wir laden Interessierte ein, diese Informationsveranstaltung zu besuchen.

Beginn: 18 Uhr
Ort: Klubhaus Saalfeld, Breitscheidstraße 1B, 07318 Saalfeld/Saale
Der Eintritt ist kostenfrei.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.