27. antirassistischer und antifaschistischer Ratschlag Thüringen

Am 3. und 4. November findet der 27. antirassistische und antifaschistische Ratschlag in Thüringen in der Saalestadt Saalfeld statt. Menschen, die sich für eine weltoffene, solidarische und demokratische Gesellschaft einsetzen und damit verbunden entschlossen gegen Nazis und deren „Neuauflagen“ engagieren, sind am Samstag ab 10:00 Uhr zu Workshops und Vorträgen ins Bildungszentrum Saalfeld eingeladen.

Am Vorabend beginnt bereits um 17:00 Uhr im Klubhaus der Jugend eine Fotoausstellung mit dem Titel „Through Refugee Eyes“ von Abdulazez Dukhan. „Die Wahrheit zu sagen, war das erste Recht, das uns im Krieg genommen wurde, so begann ich auf der Flucht, mir das Fotografieren beizubringen. Ich lieh mir Computer, Bücher und Kameras, alles in der Hoffnung, später die Wahrheit darüber mitzuteilen, was den Familien in Syrien passiert ist. Am 26. Februar 2016 erreichte meine Familie Griechenland. Zwölf Tage später wurde die Grenze geschlossen und ich wurde offiziell zu einem Bewohner eines Zeltlagers. Über meine Kunst verleihe ich meinen Gefühlen Ausdruck, schreie sie hinaus und erzähle der Welt, was ich über sie denke. Ich träumte einmal davon, ein guter Künstler zu sein. Heute ist alles anders. Alles was ich möchte, ist, der Welt von den vergessenen Menschen aus Syrien zu erzählen.“ (Abdulazez Dukhan, auf kreuzberg-hilft.com)

Ebenfalls am Freitag, ab 19:30 Uhr, startet unter dem Motto „Licht ins Dunkel bringen!“ ein Mahngang auf dem Saalfelder Marktplatz, der eine Auseinandersetzung mit Saalfeld im Nationalsozialismus, dem ausgelöschten jüdischen Leben und der Erinnerungskultur der Stadt zum Inhalt hat.

Der Programmablauf und weitere Informationen zum Ratschlag können unter ratschlag-thueringen.de abgerufen werden.

 

Personen, die äußerst rechten Parteien angehören, der rechten Szene zuzuordnen sind, oder bereits durch rassistische, nationalistische, antisemitische, sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sind von der Veranstaltung ausgeschlossen und erfahren wie immer keine Toleranz.

Saalfeld – Stadt der Demokratie und Mitmenschlichkeit

Saalfeld - Stadt der Demokratie und Mitmenschlichkeit

Gleich zwei Veranstaltungen finden am 18. Februar in der Saalfelder Innenstadt für eine weltoffene, demokratische Gesellschaft statt.

Unter dem Motto „Marktplatz der Demokratie und Mitmenschlichkeit“ beleuchten wir als Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ Ideen eines solidarischen Zusammenlebens in einer offenen Gesellschaft.
Mit Redebeiträgen zu gesellschaftspolitischen Themen und Entwicklungen, einem Infostand, Musik und heißem Tee laden wir ab 15.30 Uhr interessierte Menschen zur Veranstaltung auf dem Marktplatz ein und freuen uns auf interessante Gespräche.

Eine weitere Veranstaltung wird unter dem Motto „Kein Platz für menschenverachtendes Treiben im Kiez“ ab 15 Uhr vor dem Klubhaus stattfinden. Eine deutliche Positionierung erfolgt nicht nur von dieser Veranstaltung gegen eine menschenabwertende äußerst rechte Vereinigung, die unter dem Motto „Auge um Auge – dem antideutschen Terror eine Adresse geben“ mit kämpferischer Sprache aggressiv ab 16 Uhr vom Saalfelder Bahnhof Richtung Marktplatz ziehen möchte.

Jan Rabel vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ hierzu: „Diese rechte Bewegung, die u.a. von Mitgliedern der NPD und der Partei „Die Rechte“ initiiert wurde, vollzog kürzlich mit Akteur*innen der „Alternative für Deutschland (AfD)“ scheinbar einen Schulterschluss. Die Gründung der „Freiheitlich Patriotischen Plattform“ innerhalb der AfD zeigt, dass in diesem Parteiflügel mit Uta Nürnberger nun ein THÜGIDA-Vorstandsmitglied im Gründungsvorstand der neuen ultra-rechten Plattform sitzt. Diese gibt vor demokratisch zu sein, während sie auf der anderen Seite mit menschenfeindliche Bewegungen und verurteilten Volksverhetzer*innen taktiert.“

Bereits am Vortag, dem 17. Februar, veranstaltet die „AG Gesellschaftskritik“ ab 16 Uhr auf dem Marktplatz eine Kundgebung unter dem Titel „Grundfragen der Republik sind kein Problem »rivalisierender Jugendgruppen«“. Verantwortung für den Staat und dessen Handlungen, die Idee der Nation, die einer kritischen Betrachtung bedarf, und die Unvereinbarkeit von völkischer Ideologie in einer freiheitlich-demokratischen Republik sowie der Umstand, dass Demokratie keine Wunschhotline ist, wird in Redebeiträgen thematisiert.

Ebenfalls findet am 17. Februar um 18 Uhr ein Friedensgebet in der Saalfeld Johanneskirche statt.

 

zumsaru Klausur, weil Inhalte zählen

Mitwirkung im Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“  geht nicht nur in den Kopf sondern auch durch den Magen. Wir setzen uns gegen alte und neue Nazis ein, demaskieren deren Geschichtsrevisionismus, die völkisch nationalistische Gedenkkultur und deren Täter- Opferumkehr. Zur heutigen Klausur befassen wir uns zudem mit einem Rückblick auf das Jahr 2015 und unserer Planung für das Jahr 2016. Weiter steht die Willkommenskultur und die fortschreitende Abschiebekultur zur Diskussion. Wer im Bündnis mitwirken möchte kann sich unter info@zumsaru.de melden, es wird auch Abseits der heutigen Klausur lecker, versprochen.

Mitwirkung im Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“  geht nicht nur in den Kopf sondern auch durch den Magen. Wir setzen uns gegen alte und neue Nazis ein, demaskieren deren Geschichtsrevisionismus, die völkisch nationalistische Gedenkkultur und deren Täter- Opferumkehr. Zur heutigen Klausur befassen wir uns zudem mit einem Rückblick auf das Jahr 2015 und unserer Planung für das Jahr 2016. Weiter steht die Willkommenskultur und die fortschreitende Abschiebekultur zur Diskussion. Wer im Bündnis mitwirken möchte kann sich unter info@zumsaru.de melden, es wird auch Abseits der heutigen Klausur lecker, versprochen.

Bündnis ruft zu Zivilcourage gegen Neonazi-Aufmärsche am 16. November in Rudolstadt und am 19. November in Saalfeld auf

CC BY SA 2.0 Sven-Christian Kindler

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ ruft alle Menschen auf, sich gegen die geplanten Neonazi-Aufmärsche am 16. November in Rudolstadt und am 19. November in Saalfeld zu stellen. Anmelder sind sowohl das vom Thüringer Innenministerium als rechtsextrem eingestufte THÜGIDA“-Netzwerk inklusive Ableger Wir lieben Ostthüringen sowie die NPD-Kreistagsabgeordnete Mandy Meinhardt.

Ursprünglich hatten Neonazis in Saalfeld für Montag einen Aufmarsch mit mehreren Hundert Personen durch Saalfeld geplant. Durch schnelles und couragiertes Handeln konnte den Neonazis der öffentliche Raum zumindest an diesem Tag in Saalfeld streitig gemacht werden. Die äußerst rechten Veranstalter*innen sahen sich gezwungen ihren Aufmarsch zu verlegen, weil eine Vielzahl von Gegenprotesten in der Stadt vorbereitet war, so Uta Schmid vom Bündnis. Da die Volksverhetzer*innen um THÜGIDA“ mit diesem Widerspruch in unmittelbarer Hör- und Sichtweite nicht leben wollten, meldeten sie daraufhin einen Aufmarsch in Rudolstadt an.

Nach zwei erfolgten Nazi-Aufmärschen in Rudolstadt binnen kurzer Zeit, setzen das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und weitere Partner*innen am 16. November mit mehreren angemeldeten Veranstaltungen in Saalfeld und Rudolstadt ein Zeichen für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft. Obwohl die äußerst rechte Szene inzwischen für Rudolstadt wirbt, kann nicht vollständig ausgeschlossen werden, dass Neonazis spontan in Saalfeld zu rassistischen Veranstaltungen aufrufen. Daher finden unter dem Motto „Herz statt Hetze – gegen geistige Brandstiftung und rechte Gewalt“ ab 16:30 Uhr Kundgebungen auf dem Saalfelder Markt sowie unter dem Motto „Unsere Kultur lebt von Vielfalt“ am Klubhaus statt. Nach Rudolstadt mobilisieren die Neonazis für ihre Auftaktkundgebung um 18:30 Uhr zum Marktplatz. Im Anschluss daran marschiert der nationalistische Demonstrationszug entlang der Marktstraße bis zu Post, biegt zur Polizei ab, um dann am Saaldamm entlang bis zur Ludwigstraße zu laufen. Anschließend nimmt der Nazi-Aufmarsch Kurs zurück über die Marktstraße zur Abschlusskundgebung am Marktplatz. Ab 18 Uhr ist die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen, die an folgenden Orten stattfinden: Marktplatz, Güntherbrunnen, Galeria Rudolstadt bis zur Post, August-Bebel-Straße  (Polizei) und am Platz der Opfer des Faschismus.

Die Neonazi-Netzwerke um THÜGIDA“ und Mandy Meinhardt marschierten seit dem 2. Oktober bereits zwei mal durch Rudolstadt. Zuletzt zeigte sich die äußerst rechte Bewegung aggressiv mit Fackeln und rassistischer Hetze vor der Gemeinschaftsunterkunft in Rudolstadt, auf dem Rudolstädter Markt und am Platz der Opfer des Faschismus. Bernhard Hecker, Mitglied im Bündnis und Vorsitzender des DGB Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt, hierzu: „Der bevorstehende dritte Naziaufmarsch innerhalb von 6 Wochen in Rudolstadt fordert die Zivilgesellschaft zum kreativen und vielfältigen Protest auf. In Rudolstadt sind Proteste bereits in Vorbereitung, die wir mit den Veranstaltungen in Saalfeld solidarisch verbinden werden. In beiden Städten werden wir Gesicht zeigen und den Nazis nach unseren Auftaktkundgebungen deutlich zu machen, dass wir deren rassistische Hetze und rechte Gewalt nicht dulden werden.“
So wird es nach Eröffnung der zwei Kundgebungen in Saalfeld die Möglichkeit einer gemeinsamen Anreise nach Rudolstadt sowie weitere Informationen
zu den Veranstaltungen am Donnerstag geben. Denn zum Abend des 19. Novembers mobilisiert NPD Kreisrätin Mandy Meinhardt und deren Unterstützer*innenkreise zu einer weiteren Demonstration gegen geflüchtete Menschen in den Saalfelder Stadteil Gorndorf. Dieser galt in den 90er Jahren als eine Hochburg der Thüringer Neonazi-Szene  und auch heute befinden sich dort rechte Strukturen im Aufwind. Hier kündigt das  Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“  ebenfalls Proteste an und lädt alle Menschen dazu ein, Gesicht gegen Rassismus und Menschenverachtung zu zeigen.Fünf Neonazi-Demonstrationen in einem Jahr im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sind genau fünf Neonazi-Demonstrationen zu viel, so Barbara Muthmann vom Bündnis abschließend.

 

Aufruf zum Protest am 1. Mai 2015 in Saalfeld

1. Mai 2015 – Saalfeld stellt sich quer – Gemeinsam gegen den Naziaufmarsch

querFür den 1. Mai 2015 mobilisiert die Neonazi-Szene zu einer überregionalen Demonstration nach Saalfeld. Die äußerst rechte Partei „Der Dritte Weg“ und die Neonazi-Szene im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wollen mit mehreren Hundert Anhängern durch die Innenstadt marschieren, um dort ihre menschenfeindlichen Parolen zu verbreiten. Das nehmen wir nicht hin und rufen dazu auf, am 1. Mai, aber auch an allen anderen Tagen im Jahr, eine klare Position zu beziehen und Zivilcourage zu zeigen. Wir sagen Nein zum Verharmlosen, Wegschauen und Verschweigen und treten für eine weltoffene Gesellschaft ein, in der rassistische, nationalistische, sexistische, antisemitische Positionen und andere Formen der Diskriminierung keinen Platz haben.

Kein „importiertes“ Problem – Neonazi-Szene im Landkreis

Während in den 1990ern Neonazis in der Region sehr offensiv auftraten, haben sich die Erscheinungs– und Organisationsformen in den letzten Jahren phasenweise geändert. Statt große öffentlichen Aktionen fanden vor allem konspirative Musikveranstaltungen und Treffen, Bedrohungen und Schmierereien statt. Seit dem Auffliegen des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) 2011 erweiterten sich die Aktivitäten auch auf Unterstützungs- und Geldsammelaktionen für den inhaftierten mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben, welche maßgeblich aus dem Landkreis heraus ausgingen. Zudem existieren Überschneidungen mit Rockergruppierungen und Bereichen der organisierten Kriminalität. Alleine in den letzten fünf Jahren führten Strafverfolgungsbehörden mehrfach Ermittlungen gegen lokale Neonazis wegen dem illegalen Besitz von Schusswaffen sowie geplanten (Brand-)Anschlägen und anderen Gewalttaten durch. Öffentlich wahrnehmbarer hingegen traten jene Menschenfeinde mit Flugblattaktionen und Internetbeiträgen in sozialen Netzwerken in Erscheinung, wodurch sie größere Reichweiten erzielen konnten. Bei zurückliegenden Wahlen stachen die Ergebnisse von rechtspopulistischen und äußerst rechten Parteien im Landkreis heraus, wie die der NPD, welche sowohl bei der Landtagswahl 2009 als auch 2014 -trotz landesweitem Abwärtstrend- bei über 6% (Wahlkreisstimme, NPD) lagen.

Ressentiments auch in der Mitte der Gesellschaft

Die neonazistische Szene ist jedoch nur ein Teil des Problems. Nicht weniger schlimm ist die Verbreitung rassistischer Positionen in der Mitte der Gesellschaft. Die jährliche Thüringen Monitor-Studie kam für das Jahr 2014 zu dem Ergebnis, dass knapp die Hälfte (48%) der Thüringerinnen und Thüringer Deutschland für „gefährlich überfremdet“ halten, obwohl der Anteil von Ausländern, gemessen an der Gesamtbevölkerung Thüringens, nur bei 2,3% liegt. Ein Drittel denkt, Ausländer kämen nur, „um den Sozialstaat auszunutzen“; fast gleich viele unterscheiden Menschen in wertvolles und unwertes Leben; jeder sechste sieht gute Seiten im Nationalsozialismus und jeder Siebte hält eine Diktatur für die bessere Staatsform. Die Diskussionen um Unterkünfte geflüchteter Menschen im Landkreis, aber auch in Internetkommentarspalten von Lokalzeitungen, sprechen hier Bände und spiegeln die Ergebnisse der Studie eindrucksvoll wider. Nachdem bekannt wurde, dass eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Rudolstadt eingerichtet werden könnte, sprossen dubiose Bürgerinitiativen aus dem Boden, flankiert von Plakaten und entsprechender Stimmungsmache. Als 2014 kurzfristig in Saalfeld-Unterwellenborn eine Unterkunft errichtet wurde, folgten Bedrohungen, Sachbeschädigungen und Hetzschriften, während bei Diskussionen zum Thema nicht selten Flüchtlinge zu Objekten degradiert und zur Projektionsfläche des Wohlstandschauvinismus wurden.

Für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Gesellschaft

Die Demonstration von „Dritten Weg“ am 1. Mai in Saalfeld richtet sich unter anderem gegen eine vermeintliche „Überfremdung“, fordern wollen sie außerdem ein „Ausländerrückführungsprogramm“, kündigten die Veranstalter vom „Dritten Weg“ selbst an. Bei der Partei handelt es sich um eine Ersatzstruktur für den im Jahr 2014 verbotenen Verbund von neonazistischen Kameradschaften namens „Freies Netz Süd“. Der „Dritte Weg“ inszeniert sich als wesentlich radikalere Alternative zur NPD und knüpft noch offener an die NS-Ideologie an. Seit über einem Jahr verfolgt die ursprünglich aus Bayern stammende Partei Expansionsbestrebungen und will auch in Thüringen sesshaft werden. Unter den geplanten Rednern befinden sich Führungspersonen vom „Dritten Weg“ sowie verurteilte rechtsradikale Schläger und Holocaustleugner. Wir wollen diesen Neonazi-Aufmarsch nicht widerspruchslos hinnehmen und sagen Nein zu Neonazismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in unserer Region und anderswo. Gemeinsam mit den unterschiedlichsten Akteuren wollen wir einstehen für eine vielfältige und weltoffene Gesellschaft. Geflüchtete Menschen aus anderen Ländern verdienen unseren Schutz und unsere Solidarität statt blanken Hass und Ausgrenzung. Egal ob am Stammtisch, auf Facebook oder bei derartigen Aufmärschen – wir widersetzen uns Ideologien der Ungleichwertigkeit des menschlichen Lebens im öffentlichen, politischen und kulturellen Raum. Neonazis und anderen Menschenfeinden treten wir entschlossen entgegen. Dabei respektieren wir die unterschiedlichen Aktionsformen vom Zeichen setzen, über kreativen Protest bis hin zum zivilen Ungehorsam. Wir wollen keinen Naziaufmarsch in Saalfeld und werden dies am 1. Mai bunt, lautstark und vielfältig deutlich machen.

Für den 1. Mai gibt es in Saalfeld u.a. folgende Anlaufpunkte (vorläufig):

Veranstaltungen am 1. Mai in Saalfeld gegen den Nazi-Aufmarsch

UhrzeitWasWo
9 UhrGroß Demonstration „Für eine solidarische Gesellschaft, Vielfalt und Weltoffenheit statt Neonazimus und Fremdenhass“ - „Saalfeld stellt sich quer“Bahnhof Saalfeld Richtung Innenstadt
ab 9 UhrDürerparkfest (mit Nachmittagsprogramm)Dürerpark
ab 9 UhrInfopoint / Kundgebung SchlossparkSchlosspark
ab 9 UhrAn der Scholl-SchuleKundgebung zum Gedenken an die Geschwister Scholl
ab 9 Uhr„Garten der Demokratie“ (Grüne)Saumarkt
ab 9 UhrOffene Johanneskirche, zu jeder vollen Stunde eine ökumenische PredigtJohanneskirche Saalfeld
ab 10 UhrDemokratiemeile und DGB-Veranstaltung „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir“Obere Straße, Blankenburger Straße, Teil des Marktplatzes
ab 10 UhrStraßenfest GorndorfAlbert Schweitzer Straße
ab 10.30 UhrBrunch der Kirchen SaalfeldKirchplatz vor der Johanneskirche Saalfeld

Aufruf vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt & Vorbereitungskreis 1. Mai

Aktuelle Informationen zum geplanten Neonaziaufmarsch

Aktuelle Informationen zu den geplanten Protestaktionen

– Zur Überblick-Seite 1. Mai 2015 / Saalfeld geht es hier lang

Selbstverständnis vom Bündnis ist online

BÜNDNIS „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt / Selbstverständnis

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wurde im Herbst 2014 von Menschen aller Altersgruppen gegründet und umfasst engagierte Privatpersonen und Vertreter_innen aus Vereinen und Initiativen, Kirchen, Parteien, Jugendarbeit, Politik, Wirtschaft und Schulen. Unser Bündnis ist parteiunabhängig, hier treffen sich Menschen unabhängig von ihrer politischen, kulturellen oder religiösen Prägung. Uns eint jedoch der Anspruch, uns für Menschlichkeit, Vielfalt, Zivilcourage und Solidarität stark zu machen. Unser Bündnis lädt ausdrücklich weitere Partner ein.

Wir registrieren, dass in unserer Region zunehmend und offen rassistische Äußerungen, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aber auch Neonazismus in verschiedenen Formen zutage treten. Wir widersetzen uns Ideologien der Ungleichwertigkeit des menschlichen Lebens im öffentlichen, politischen und kulturellen Raum. Wir engagieren uns gegen jegliche Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und menschenverachtendem Gedankengut, gegen alte und neue Nazis, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus, Sexismus, Homophobie, Antisemitismus und Antiziganismus.

Wir treten Neonazis und anderen Menschenfeinden entschlossen und mit vielfältigen Aktionen entgegen. Den so genannten ‘Extremismusbegriff’ betrachten wir als kontraproduktiv. Wir sagen Nein zum Verharmlosen, Wegschauen und Verschweigen und wir sagen Nein zur Bewertung von Menschen nach Nützlichkeitskriterien.

Wir stehen ein für eine gelebte Willkommenskultur und unterstützen die Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung über menschenverachtende und antidemokratische Einstellungen. Deswegen unterstützen wir die Förderung von alternativen Kulturen und demokratische Bildung.

Als Bündnis wollen wir dazu beitragen, die Menschen in unserer Region zu einem aktiven Eintreten für Weltoffenheit und Demokratie, gegen Rassismus und andere Formen von Diskriminierung zu motivieren.