Aktueller Stand: Informationen zu den geplanten Protesten

Informationen über den Neonaziaufmarsch haben wir gesondert zusammengetragen.

Wer stellt sich gegen den Naziaufmarsch?

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ lädt mit einem breiten Vorbereitungskreis zu unterschiedlichen Protestaktionen ein, darunter sind Vertreter*innen aus Jugendarbeit, Vereinen, antifaschistischen Initiativen, Wirtschaft, Schule, Gewerkschaft, Kirche und engagierten Privatpersonen. Neonazis und anderen Menschenfeinden treten wir entschlossen entgegen. Wir wollen keinen Naziaufmarsch in Saalfeld und werden dies am 1. Mai bunt, lautstark und vielfältig deutlich machen.

Warum protestieren? (Aufruf)

Es gibt viele Gründe am 1. Mai in diesem Jahr nicht wegzusehen, sondern auf die Straße zu gehen. Wir haben in unserem Aufruf drei besonders wichtige Punkte dargestellt.
In Kurzform:

  • Auch wenn der „Dritte Weg“ aus dem süddeutschen Raum kommt, handelt es sich am 1. Mai um kein „importiertes Problem“. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gibt es seit Jahren eine aktive Neonazi Szene.
  • Braune Schläger alleine sind jedoch nicht das Problem, sondern auch die hohe Verbreitung von Rassismus in der Mitte der Gesellschaft, die gerade vor dem Hintergrund der neuen Diskussion um Unterkünfte für Geflüchtete wieder deutlich zum Vorschein kommen.
  • Wir stehen ein für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Gesellschaft. Geflüchtete Menschen aus anderen Ländern verdienen unseren Schutz und unsere Solidarität, statt blanken Hass und Ausgrenzung!

Welche Proteste wird es geben?

Veranstaltungen am 1. Mai in Saalfeld gegen den Nazi-Aufmarsch

UhrzeitWasWo
9 UhrGroß Demonstration „Für eine solidarische Gesellschaft, Vielfalt und Weltoffenheit statt Neonazimus und Fremdenhass“ - „Saalfeld stellt sich quer“Bahnhof Saalfeld Richtung Innenstadt
ab 9 UhrDürerparkfest (mit Nachmittagsprogramm)Dürerpark
ab 9 UhrInfopoint / Kundgebung SchlossparkSchlosspark
ab 9 UhrAn der Scholl-SchuleKundgebung zum Gedenken an die Geschwister Scholl
ab 9 Uhr„Garten der Demokratie“ (Grüne)Saumarkt
ab 9 UhrOffene Johanneskirche, zu jeder vollen Stunde eine ökumenische PredigtJohanneskirche Saalfeld
ab 10 UhrDemokratiemeile und DGB-Veranstaltung „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir“Obere Straße, Blankenburger Straße, Teil des Marktplatzes
ab 10 UhrStraßenfest GorndorfAlbert Schweitzer Straße
ab 10.30 UhrBrunch der Kirchen SaalfeldKirchplatz vor der Johanneskirche Saalfeld
Ziel des Vorbereitungskreises ist ein möglichst vielfältiges Programm für den Tag. Wir legen uns nicht auf eine Form fest, sondern sind solidarisch mit den unterschiedlichen Protestformen vom Zeichen setzen, über kreativen Protest bis hin zu zivilem Ungehorsam.

Die zwei größten Veranstaltungen sind eine antifaschistische Demonstration, beginnend am Bahnhof ( Motto: „Für eine solidarische Gesellschaft, Vielfalt und Weltoffenheit statt Neonazismus und Fremdenhass“ bzw. „Saalfeld stellt sich quer“) und eine Meile der Demokratie gegen Neonazismus und Fremdenfeindlichkeit am Markt und der anschließenden Fußgängerzone. Darüber hinaus findet auch das traditionelle Dürerparkfest statt. Weitere Kundgebungen und Infopunkte sind angemeldet, auch im Stadtteil Gorndorf wird ein Straßenfest stattfinden.

Versammlungen-Ueberblick

Wo kann ich mich informieren?

Hier auf der Homepage wird es natürlich weitere Neuigkeiten geben, zusätzlich sind wir in den sozialen Netzwerken vertreten:
facebook
twitter
geraspora

Im Vorfeld des Naziaufmarsches finden vom Bündnis initiierte Veranstaltungen statt, die sich inhaltlich mit dem 1. Mai auseinandersetzen.

Hier das Programm für den April:

Freitag, 17. April 2015: Informationsveranstaltung

„Was steckt hinter dem Dritten Weg / FN Süd“
Referent: AIDA München
18 Uhr
Stadtmuseum (Münzplatz 5, 07318 Saalfeld/Saale)

Freitag, 24. April 2015: Informationsveranstaltung

„Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss 2.0, die Aufklärung geht weiter und Verbindungen nach Saalfeld“
Referentinnen: NSU-Ausschussvorsitzende Dorothea Marx und Ausschussmitglied Katharina König
18 Uhr
Bürger- und Behördenhaus Saalfeld (kleiner Saal in der 2. Etage, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale)

Samstag, 25. April 2015: Informationsveranstaltung mit Podiumsdiskussion

„Was erwartet uns am 1. Mai?“
Referent*innen: Versammlungsrecht-Experte Steffen Dittes (Vorsitzender des Thüringer Innenausschusses) und Vertreter*innen vom Bündnis
14 Uhr
Stadtmuseum Saalfeld (Münzplatz 5, 07318 Saalfeld/Saale)

Dienstag, 28. April 2015:

„Tag der Arbeit und NS – was hinter der völkischen Kapitalismuskritik von Rechts steckt“
Referent: Sebastian Fritsch vom Bildungskollektiv BiKo
18  Uhr
Klubhaus Saalfeld (Breitscheidstraße 1B, 07318 Saalfeld/Saale)

Des Weiteren finden Demo-Vorbereitungsworkshops statt und andere thematisch passende Veranstaltungen, wie z.B. eine Filmvorführung anlässlich des 70. Jahrestages zur Befreiung von Buchenwald: Am 15. April 2015 um 18 Uhr im Klubhaus Saalfeld (Film: „Night Will Fall“).

Am 30. April 2015 ist darüber hinaus eine Nachttanz-Demo geplant.

Wie kann man unterstützen/helfen?

Andere Informieren, auch im Freundes-, Bekanntenkreis und auf der Arbeit Bescheid sagen.
Im Vorfeld können wird finanzielle Unterstützung gebrauchen, auch das Verteilen von Flyern, Plakaten und Aufrufen ist sehr hilfreich. Wir haben hier eine Materialrubrik eingerichtet, in der die Flyer bereit liegen zum selbst Ausdrucken. In den kommenden Tagen folgen dort noch Ergänzungen.
Am 1. Mai vorbeikommen und gemeinsam mit uns dem Naziaufmarsch entgegentreten!
Außerdem freuen wir uns über die Beteiligung durch Infostände z.B. auf der Demokratiemeile. Einfach per E-Mail: info@zumsaru.de bei uns melden.

– Zur Überblick-Seite 1. Mai 2015 / Saalfeld geht es hier lang

Aktueller Stand: Informationen zum geplanten Neonaziaufmarsch

Stand: 10. April 2015

Werbebanner für die 1. Mai-Demonstration vom FN Süd 2013 in Würzburg (Kundgebung in Kitzingen, Foto: Johannes Hartl)
Werbebanner für die 1. Mai-Demonstration vom FN Süd 2013 in Würzburg (Kundgebung in Kitzingen, Foto: Johannes Hartl)

Was passiert am 1. Mai ?

Neonazis knüpfen seit Jahren mit eigenen Aufmärschen an den 1. Mai an und versuchen mit sozialen Themen und vorgeblicher Kapitalismuskritik Anhängerinnen und Anhänger zu gewinnen. In Saalfeld wollen sie auch gegen eine vermeintliche Überfremdung protestieren. Geplant ist ein Demonstrationszug mit Lautsprcherwagen durch die Stadt und mehreren Zwischenkundgebungen.

Wer organisiert die Demonstration?

Die Neonazi-Partei der „Dritte Weg“, welche sich als noch radikalere Alternative zur NPD inszeniert und noch offener mit NS-Bezügen auftritt. Die Partei ist der Schutzschirm des 2014 verbotenen Neonazi-Kameradschaftsverbundes „Freies Netz Süd“ (FNS) und inhaltlich, programmatisch und personell weitgehend identisch. Unterstützt wird die Partei auch durch Neonazis aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und durch parteifreie neonazistische Organisationen in der Region. Ein paar Infos zum „Dritten Weg“ hatten wir an dieser Stelle (Link) bereits bereit gestellt. Dass diese Partei besonders widerlich agiert, offenbarte auch ihre jüngste Veröffentlichung vom 6. April 2015 unter dem Titel „Nach Brandanschlag bleibt Tröglitz asylantenfrei“ in welcher der Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Sachsen-Anhalt und weitere Anschläge indirekt abgefeiert wurden, weil damit „den Anwohnern der Zuzug von Asylanten erspart blieb(e)“. Anmelder der Demonstration sind der Parteichef Klaus Armstroff aus Rheinland-Pfalz und Rico Döhler, Stützpunktleiter der Partei aus dem Vogtland. Unter den für Saalfeld angekündigten Rednern befinden sich verurteilte Nazischläger, Volksverhetzer und Holocaustleugner.

Wer besucht die Nazi-Demo?

In der Regel finden bundesweit verteilt am 1. Mai eine Hand voll Aufmärsche statt, bei denen entsprechend benachbarte Regionen und Bundesländer andocken. Vier Wochen vor dem Tag der Arbeit sind bislang Aufmärsche in Nordrhein-Westfalen (Mönchengladbach: NPD; Essen: Die Rechte), Mecklenburg-Vorpommern (Neubrandenburg: NPD) und in Rheinland-Pfalz (Worms: NPD) bekannt. Für den mittel, ost- und süddeutschen Raum bisher nur Thüringen, wo seit Jahresanfang die extrem rechte Partei „Der Dritte Weg“ nach Saalfeld mobilisiert. Wenig später meldete auch die NPD eine Konkurrenz-Veranstaltung in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt für den 1. Mai an, wo am 2. Mai auch ein großer Aufmarsch von Hooligans und rechter Szene stattfinden soll. An diesem ersten Maiwochenende wird daher eine äußerst gewaltbereite, offen neonazistisch auftretende und nicht geringe Menge organisierter Neonazis und Hooligans in Thüringen unterwegs sein.

Wie viele Neonazis sind zu erwarten?

Bei der 1. Mai Demonstration vom „Dritten Weg“ in Würzburg am 1. Mai 2013 nahmen 350 Neonazis teil, am 1. Mai 2014 in Plauen waren es bereits 600. Weil in den Nachbarländern von Thüringen keine 1. Mai Demos der extrem rechten Szene stattfinden, ist ein Zustrom von dort möglich, entsprechende Mobilisierungsaktionen  laufen bereits. Die konkurrierenden Organisationen NPD und Dritter Weg werden ihre Parteianhänger mobilisieren, offen ist noch wie sich das Kameradschaftsspektrum zerteilt. Angemeldet hat der „Dritte Weg“ 200 Personen für Saalfeld, realistischer erscheinen jedoch 300-600. Inzwischen gibt es auch Ankündigungen von Anreisen aus dem Ausland (Österreich, Schweiz) und organisierte Busanreisen, z.B. aus Niederbayern und München.

Wo befinden sich die Nazis in Saalfeld?

Die Ursprungsanmeldung gilt für 11 Uhr Marktplatz, 12 Uhr Beginn. Inzwischen gibt der „Dritte Weg“ jedoch für Neonazis die per Zug anreisen die Aufforderung heraus, sich „bitte pünktlich um 11.00 Uhr am Bahnhof von Saalfeld“ einzufinden. Außerdem liegt der Hinweis vor, dass deren Auftakt- und Route vom Markt ca. 1km südwestlich innerhalb der Stadt verschoben werden könnte, um nahe des LIDL-Marktes (Melanchthonstraße) zu starten.  Bisher gibt es noch keine endgültige Route, auch andere Szenarien, wie ein Ausweichen in den Stadtteil Gorndorf am Ostende der Stadt sind denkbar.

Versammlungen-Rechts
CC BY-SA 2.0 www.openstreetmap.org/copyright

Update: In einer Pressemitteilung am 29.4. haben wir darauf hingewiesen, dass die Bereiche Sonneberger Straße und Helenenstraße (untere Parallelstraße zur Breitscheidstr.) sehr wahrscheinlich Teil der geplanten Neonazi-Route sind. Seit dem 30.4. steht nun fest: Die Neonazis wollen sich 11 Uhr an der Kreuzung Sonneberger Straße / Pfortenstraße (B281) treffen, um sich dann 12 Uhr in Bewegung zu setzen und über die Sonneberger Straße Richtung Heinrich-Böll Gymnasium & Helenenstraße zu laufen.

Weitere Informationen zu den Protesten und eine Karte mit eingezeichneten Gegenveranstaltungen.

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Veranstaltung über Symbolik, Codes und Outfits der Neonazis

Am Montag dem 16. März 2015 veranstaltet das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt eine Informationsveranstaltung mit dem Titel:  „Wie erkenne ich heute noch einen Neonazi? Zeichensprache der extremen Rechten – Symbolik, Codes und Outfits“.

Zu Beginn der 90er Jahre war das Bild des neonazistischen Skinheads so bekannt wie allgegenwärtig. Wenngleich dieses Erscheinungsbild nicht gänzlich verschwunden ist, haben sich Auftreten, Kleidung und Symbolik der extremen Rechten gewandelt. Die Szene trägt  jugend-typische Kleidung, die oftmals erst bei genauem Hinsehen Erkennungszeichen der extremen Rechten aufweist.

Doch hinter dem veränderten Lifestyle verbirgt sich mehr als ein neu entdeckter Hang zur Modernität. Gerade die strafrechtlichen Sanktionen gegen Kennzeichen der NS-Zeit haben die neonazistische Szene zu einem „Versteckspiel“ genötigt, das mittlerweile überraschend kreative Blüten treibt. Jugendlichen und jungen Erwachsenen wird jetzt eine breite Palette an subkulturellen Bezügen geboten, mit dem sie sich identifizieren können und die sie für die rechte Szene ansprechbar machen können.

Ein Referent der Mobilen Beratung Thüringen (MOBIT) wird dazu am Montag in Saalfeld über neue Symbole und Erscheinungsformen der extremen Rechten berichten. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr im Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf statt. Der Eintritt ist kostenfrei.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung am ausgeschlossen.

Informationen zum Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (ZUMSARU) informiert darüber, dass am 1. Mai 2015 in der Stadt Saalfeld ein überregionaler Neonazi-Aufmarsch geplant ist. „Wir werden es nicht mit einem kleinen Häufchen von 20 NPD-Anhängern wie im Landtagswahlkampf zu tun haben, sondern mit mehreren Hundert  gewaltbereiten Neonazis, die mit einem Demonstrationszug durch Saalfeld marschieren wollen“ so Thomas Endter, Sprecher des Bündnisses.

Bei den Organisatoren handelt es sich um Anhänger der neonazistischen Partei „Der dritte Weg“, welche sich als noch radikalere Alternative zur NPD inszeniert und auch bei Neonazis in Thüringen auf großes Interesse stößt. Jährlich findet an wechselnden Orten ein Aufmarsch der Parteispitze statt. 2013 kamen 350 Nazis nach Würzburg, 2014 nach Plauen bereits 600. Vor diesem Hintergrund und wegen mangelnder Konkurrenzveranstaltungen im mittel- und ostdeutschen Raum (nur in Erfurt findet eine NPD-Demo statt), geht das Bündnis davon aus, dass die beim Ordnungsamt durch die Veranstalter gemeldete Zahl der Teilnehmenden von 200 Personen noch übertroffen werden könnte.

„Noch bevor 2014 das Bayerische Staatsministerium des Innern den neonazistischen Kameradschaftsverbund „Freies Netz Süd“ verboten hatte, wurde durch deren Führungspersonal die Partei „Der dritte Weg“ als Schutzschirm gegründet, unter dem das selbe Personal aus den gewaltbereiten Gruppierungen nun als Nachfolgeorganisation weiter aktiv ist“ berichtet Thomas Endter.

Bei den angekündigten Rednern für den 1. Mai in Saalfeld handelt es sich im wesentlichen um das Führungspersonal des „Dritten Weges“. Darunter der Parteivorsitzende Klaus Armstroff, der in Rheinland-Pfalz ein Kreistagsmandat über NPD inne hat sowie der Stützpunktleiter der Partei in Nürnberg-Fürth, Kai Andres Z., der 2012 von einem bayrischen Landgericht wegen eines brutalen Überfalls auf einen Nazigegner zu 13 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt wurde. Außerdem dabei, der „Dritte Weg“ Stützpunktleiter Ostbayern, Walter S., der ebenfalls wegen einer Körperverletzung zu 3 Jahren Haft verurteilt wurde, weil er sein Opfer mit vielen Schlägen und 20 Tritten, hauptsächlich gegen den Kopf, malträtierte. Neben zwei Thüringer Neonazis soll auch ein ehemaliges Führungsmitglied der nationalistischen Schweizer Partei PNOS (Partei National Orientierter Schweizer) in Saalfeld sprechen, der als Holocaust-Leugner bekannt ist und das Tagebuch der Anne Frank als eine „geschichtliche Lüge“ bezeichnet. Überdies will auch noch Maik Eminger, Bruder des neben Beate Zschäpe in München angeklagten mutmaßlichen NSU-Helfers Andre Eminger, eine Rede halten. Maik Eminger war Vorsitzender der NPD-Jugendorgansation in Potsdam und bot seinem Bruder bis zur Verhaftung durch eine Spezialeinheit im November 2011 einen Unterschlupf. Auch Strukturen der äußerst rechten Szene in Saalfeld mobilisieren bereits mit Flyern und im Internet für die Demonstration.

„Wir werden diesen fremdenfeindlichen Aufzug nicht widerspruchslos hinnehmen und sagen Nein zu Neonazismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Egal ob in Erfurt oder in Saalfeld, wir laden alle Menschen zum 1. Mai dazu ein für eine vielfältige Gesellschaft, für Demokratie und Weltoffenheit einzustehen und sich gegen den Naziaufmarsch zu positionieren“, so Thomas Endter.

Das Bündnis plant bereits verschiedene Gegenaktivitäten, in den kommenden Wochen findet auch eine Veranstaltungsreihe mit Vorträgen und Diskussionen zum Thema statt.  Erste Veranstaltung: Montag, 16. März 2015 mit der Mobilen Beratung in Thüringen (MOBIT) zum Thema: „Wie erkenne ich heute noch einen Neonazi? Zeichensprache der extremen Rechten – Symbolik, Codes und Outfits“ im Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf ab 18 Uhr.

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (ZUMSARU) wurde im Herbst 2014 von Menschen aller Altersgruppen gegründet und umfasst engagierte Privatpersonen und Vertreter*innen aus Vereinen und Initiativen, Kirchen, Parteien, Jugendarbeit, Politik, Wirtschaft und Schulen. Es engagiert sich dafür, Menschen in unserer Region zu einem aktiven Eintreten für Weltoffenheit und Demokratie, gegen Rassismus und andere Formen von Diskriminierung zu motivieren. Informationen gibt es auch auf www.zumsaru.de.

Für Ende März 2015 ist eine Pressekonferenz in Saalfeld geplant.

Klausel:
Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung am 16. März 2015 ausgeschlossen.

„Der Dritte Weg“ – Neonazi-Partei am 1. Mai in Saalfeld

Die Neonazi-Demonstration am 1. Mai in Saalfeld wird durch die Partei „Der Dritte Weg“ organisiert. 2013 in Heidelberg gegründet, etablierte sich die Partei vor allem in Bayern als Nachfolgerin des verbotenen „Freien Netzes Süd“. Inzwischen tritt die braune Partei aber auch immer öfter in Thüringen auf und tritt damit in offene Konkurrenz zur schwächelnden NPD.

Das Magazin „kontrovers“ informierte im Bayrischen Rundfunk mit einem Beitrag über den „Dritten Weg“:

Der Störungsmelder bei Zeit.de hat im Februar 2015 ebenfalls über den „Dritten Weg“ berichtet, der sich nun nach Thüringen ausbreitet:

„Der III. Weg“: Konkurrenz für die NPD in Thüringen

Ende September 2013 wurde im baden-württembergischen Heidelberg unter konspirativen Bedingungen die neue extrem rechte Partei „Der III. Weg“ aus der Taufe gehoben. Gegründet von dem ehemaligen rheinland-pfälzischen NPD-Funktionär Klaus Armstroff sollte sie insbesondere eine Konkurrenz zur NPD bilden, die unter den extrem rechten Parteien nach wie vor eine dominierende Rolle innehat. Im Gegensatz zu den „Nationaldemokraten“, die nach außen hin großen Wert auf ein seriöses Image legen, verfolgt „Der III. Weg“ deshalb in bewusster Abgrenzung einen deutlich radikaleren Kurs. So definiert sich die Partei beispielsweise selbst als „national-revolutionäre“ Gruppierung und bezeichnete ihr „Ziele“ in Anlehnung an das „25-Punkte-Programm“ der NSDAP als „Zehn-Punkte-Programm“. Inhaltlich fordert die Kleinstpartei in nationalsozialistischer Tradition außerdem die „Wiederherstellung Gesamtdeutschlands in seinen völkerrechtlichen Grenzen“, die „Erhaltung […] der biologischen Substanz des Volkes“, „die Pflicht zur Arbeit“ sowie „die Schaffung eines Deutschen Sozialismus“… Der Text kann hier auf der Seite von zeit.de weitergelesen werden.

(Bild: Youtube)

1. Mai 2015 – Saalfeld stellt sich quer – Gemeinsam gegen den Naziaufmarsch

querÜberblickseite 1. Mai.

30.4. Kartenmaterial für den 1. Mai zum ausdrucken / Infonummer / Ticker-Daten

29.4.: Wichtige Information: geplante Neonazi-Route Sonneberger Straße & Helenenstraße in Saalfeld

Aktuelle Informationen zum geplanten Neonazi-Aufmarsch

Aktuelle Informationen zu den geplanten Protestaktionen

Bahnanreisezeiten Thüringen + Übernachtung Saalfeld

Den Überblick zu Straßensperrungen liefert die OTZ

Den Aufruf zur Teilnahme an den Protesten

Eine Materialrubrik mit Bannern und Flyern

Statements von Personen des öffentlichen Lebens aus der Region anlässlich der Proteste gegen den Naziaufmarsch

Ein mehrsprachiges Flugblatt für Geflüchtete und Migrant_innen (Arabisch/Persisch/Englisch/Russisch/Serbokroatisch)

Für den 1. Mai 2015 mobilisiert die äußerst rechte Szene zu einem überregionalen Aufmarsch nach Saalfeld. Die Demonstration wird unter anderem von der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ organisiert, welche eine Nachfolgestruktur der inzwischen verbotenen Gruppierung „Freies Netz Süd“ darstellt.
Mehrere Hundert Teilnehmer*innen werden zu dem Aufmarsch ab 11 Uhr durch die Innenstadt erwartet.

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (ZUMSARU) ruft dazu auf am 1. Mai, und auch an allen anderen Tagen im Jahr, Neonazis und anderen Menschenfeind*innen entschlossen und mit vielfältigen Aktionen entgegenzutreten. Ideologien der Ungleichwertigkeit des menschlichen Lebens, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen keinen Platz im öffentlichen, politischen und kulturellen Raum haben – auch nicht auf den Straßen in Saalfeld!

Die ersten Gegenveranstaltungen wurden bereits angemeldet, doch für einen erfolgreichen Protest braucht es auch deine Unterstützung. Mach mit – gemeinsam, gegen Nazis und Rassist*innen, für Vielfalt und eine solidarische Gesellschaft!

Das Bündnis bereitet derzeit mit weiteren Akteur*innen eine Vielzahl an Veranstaltungen und Aktivitäten für den 1. Mai und den Wochen im Vorfeld vor. In Kürze wird es hier weitere Informationen geben.

Weiteres:
1. Pressemitteilung vom Bündnis zum 1. Mai und Informationen zur Neonazi-Demo (5. März 2015)

Informationen zum Dritten Weg

Selbstverständnis vom Bündnis ist online

BÜNDNIS „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt / Selbstverständnis

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wurde im Herbst 2014 von Menschen aller Altersgruppen gegründet und umfasst engagierte Privatpersonen und Vertreter_innen aus Vereinen und Initiativen, Kirchen, Parteien, Jugendarbeit, Politik, Wirtschaft und Schulen. Unser Bündnis ist parteiunabhängig, hier treffen sich Menschen unabhängig von ihrer politischen, kulturellen oder religiösen Prägung. Uns eint jedoch der Anspruch, uns für Menschlichkeit, Vielfalt, Zivilcourage und Solidarität stark zu machen. Unser Bündnis lädt ausdrücklich weitere Partner ein.

Wir registrieren, dass in unserer Region zunehmend und offen rassistische Äußerungen, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aber auch Neonazismus in verschiedenen Formen zutage treten. Wir widersetzen uns Ideologien der Ungleichwertigkeit des menschlichen Lebens im öffentlichen, politischen und kulturellen Raum. Wir engagieren uns gegen jegliche Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und menschenverachtendem Gedankengut, gegen alte und neue Nazis, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus, Sexismus, Homophobie, Antisemitismus und Antiziganismus.

Wir treten Neonazis und anderen Menschenfeinden entschlossen und mit vielfältigen Aktionen entgegen. Den so genannten ‘Extremismusbegriff’ betrachten wir als kontraproduktiv. Wir sagen Nein zum Verharmlosen, Wegschauen und Verschweigen und wir sagen Nein zur Bewertung von Menschen nach Nützlichkeitskriterien.

Wir stehen ein für eine gelebte Willkommenskultur und unterstützen die Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung über menschenverachtende und antidemokratische Einstellungen. Deswegen unterstützen wir die Förderung von alternativen Kulturen und demokratische Bildung.

Als Bündnis wollen wir dazu beitragen, die Menschen in unserer Region zu einem aktiven Eintreten für Weltoffenheit und Demokratie, gegen Rassismus und andere Formen von Diskriminierung zu motivieren.

Willkommensfest in Unterwellenborn

Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen,

in dieser Woche ziehen die ersten Flüchtlinge nach Unterwellenborn in ein ehemaliges Gebäude des Bildungszentrums. Sie kommen zum Großteil aus dem Bürgerkriegsland Syrien, das zuletzt durch den grausamen Terror des Islamischen Staates (IS) in den Schlagzeilen stand. Aber auch aus anderen Ländern, in denen sie auf Grund von Verfolgung, Diskriminierung, Ungerechtigkeit und Naturkatastrophen nicht länger bleiben konnten. Diese Menschen finden nun vorübergehend in Ihrer Nachbarschaft eine Bleibe, welche nur aus dem Nötigsten besteht.

Wir organisieren ein kleines Willkommensfest für die Neuankömmlinge und  freuen uns darauf, wenn Sie als direkte Nachbarn kommen. Denn nur durch Begegnungen mit den Menschen, die hier Zuflucht suchen, können Ängste und Vorurteile abgebaut werden. Lernen sie sich gegenseitig kennen und verstehen sie wer in ihre Nachbarschaft zieht! Zusammen schaffen wir eine Kultur des Miteinanders, in der wir uns gegenseitig verstehen und auf einander zu gehen. Gemeinsam verhindern wir, dass es zu Angriffen auf Flüchtlinge wie in Suhl und Aufmärschen wie in Greiz kommt.

Sie sind herzlich eingeladen, am Samstag, den 08.11.2014, ab 10:00 Uhr im ehemaligen Bildungszentrum Unterwellenborn vorbeizuschauen und die neuen Nachbarn zu begrüßen!
Bringen sie doch z.B. Kaffee, Tee oder Kuchen mit!
So heißen wir die Menschen willkommen und erteilen Vorurteilen eine klare Absage.

Bündnis für Menschenrechte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Bürgerbündnis im Landkreis zur Landtagswahl: Keine Entwarnung für NPD und getarnte Menschenfeindlichkeit in der AfD

„Erfreulicherweise konnte die NPD bei der Landtagswahl 2014 nicht in das Parlament einziehen und musste Verluste hinnehmen, die Ideologie und die Unterstützer sind aber nach wie vor aktiv und präsent. Gerade in Landkreis Saalfeld-Rudolstadt erzielte die extrem rechte Partei auch Ergebnisse über dem Landesdurchschnitt“ berichtet Thomas Endter, stellvertretend vom Bündnis für Toleranz und Zivilcourage, gegen Neonazismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Während die NPD landesweit auf 4,6% der Erststimmen kam, erhielt sie im hiesigen Kreis 6,1%. Bei den Zweitstimmen waren es 3,6% im Land und 4,7% in unserem Landkreis. „Nach wie vor verfügt die Partei über Rückzugsorte in der Region, in denen der Wähleranteil im beginnenden zweistelligen Bereich liegt, so in Deesbach (12,8%), in Schwarzburg (11,1%) oder in Schmiedefeld (10,1%), und hinter jedem Prozentpunkt steht die Zustimmung zu einer menschenfeindlichen Ideologie“ so Herr Endter für das Bündnis. Gerade in den letzten Wochen seien auch in unserem Landkreis mehrfach Menschen durch die NPD bzw. durch ihre Akteure bedroht worden.

Besonders erschreckend sei jedoch die hohe Zustimmung für die AfD, welche in Thüringen 10,6% und im Landkreis auf 12,3% kam. „Die Partei versuchte Protestwähler aus allen Lagern zu locken, doch hinter den scheinbar harmlosen Parolen verbergen sich rechtspopulistische Inhalte und verschiedene Formen von Diskriminierung, die -wie im Wahlkampf sichtbar wurde-, denen der NPD erschreckend ähneln“, so Gabriel Zellmer vom Bündnis, der auch auf das Spitzenpersonal der AfD verweist. Im Frühjahr erklärte der ehemalige Thüringer AfD-Sprecher Matthias Wohlfahrt, dass eine Abneigung gegenüber Ausländern „biologisch“ normal sei und äußerte im Deutschlandfunk Verständnis dafür, wenn Flüchtlinge in Deutschland zusammengeschlagen werden. Der derzeitige AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Björn Höcke, bemüht sich „Überfremdungsängste“ in der Bevölkerung zu schüren, in dem er ausgerechnet in Thüringen, dem Bundesland mit dem geringsten Ausländeranteil (1,8%) davon spricht, dass das Deutsche Volk vor dem Aussterben stehe und die AfD der evolutionäre und revolutionäre Retter sei.

Kurz nach der Landtagswahl ist das Thüringer Bundesvorstandsmitglied Michaela Merz aus der AfD ausgetreten, weil die Partei massive Ängste gegen „Nachbarn in Osteuropa“ und Muslime schüre. „Leider sind auch bei uns im Landkreis viele Menschen diesen Phrasen auf den Leim gegangen, in einzelnen Gemeinden erhielt die Partei zur Landtagswahl 20-30 Prozent der Stimmen, beispielsweise in Lichte oder in Hohenwarte. Unser Ziel ist es über diese Formen der Menschenfeindlichkeit aufzuklären und die Menschen im Landkreis einzuladen, ihre Stimme bei jeder Art von Diskriminierung und Ausgrenzung zu erheben und die stumpfen Thesen zu hinterfragen um diesen dann in der Konsequenz zu begegnen und zu widersprechen. Denn weder die NPD noch die AfD sind Alternativen, wenn das Ziel eine menschlichere, sozialere Gesellschaft ist“ so Zellmer abschließend.

Proteste gegen Rechts auf dem Saalfelder Markt erfolgreich

Das sich gerade konstituierende Bündnis für Toleranz und Zivilcourage, gegen Neonazis und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt resümiert die Proteste am 8. September 2014 auf dem Saalfelder Markt als gelungenes und starkes Zeichen für eine tolerante, weltoffene, vielfältige und demokratische Gesellschaft. Über 250 Bürgerinnen und Bürger demonstrierten auf dem Markt gegen eine angemeldete NPD-Kundgebung, doch die Neonazis kapitulierten vor dem Protest und wagten sich nicht in die Innenstadt. Bereits gegen 11.30 Uhr entsandte der NPD-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt über das soziale Netzwerk „Facebook“ eine Warnung an die anreisenden Neonazis, sie mögen besser nicht in die Innenstadt kommen.

Dort hatten sich zahlreiche Menschen aus verschiedensten Altersgruppen und gesellschaftlichen Schichten versammelt, um mit Redebeiträgen, dutzenden Schildern und Transparenten sowie mit Protest in verschiedensten Variationen gegen die NPD und ihre rassistischen Parolen zu demonstrieren. Kurzfristig verlegte die NPD ihren Veranstaltungsort

nach Gorndorf, wo ca. 20 Personen an der neonazistischen Kundgebung teilnahmen. Um die Innenstadt machten sie einen weiten Bogen. Das Bündnis stuft die selbstgewählte Kundgebungs-Verlegung der NPD als ersten Teilerfolg ein und bedankt sich bei allen anwesenden Menschen für ihre Teilnahme. „Wir werden weiter daran arbeiten, dass Neonazis und Rassisten der verschiedensten Couleur nirgendwo ungestört ihre menschenverachtenden Hetzparolen verbreiten können und rufen auch dazu auf, am kommenden Mittwoch dem 10. September um 13 Uhr die Proteste gegen die NPD-Kundgebung in Rudolstadt nahe dem Markt zu unterstützten“, so Thomas Endter, stellvertretend für das Bündnis.

Gerade vor dem Hintergrund der hohen Ergebnisse zur letzten Landtagswahl im Jahr 2009 für neonazistische Kandidaten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ruft das Bündnis dazu auf, Neonazis keine Stimme zu geben. Die Wahl extrem rechter Parteien sei weder eine politische Alternative noch Protest.