Initiative „Kein Platz für Angsträume“ fordert nach Demo uneingeschränkte Solidarität mit Betroffenen rechter Gewalt

Am 29. April versammelten sich gegen 17 Uhr fast 150, vorwiegend junge, Antifaschist*innen in Gorndorf, um ihre Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt zu zeigen. Nachdem in den letzten Wochen die neonazistische Szene in Gorndorf immer wieder Jugendliche und Erwachsene bedrohte und einschüchterte, gipfelte die rechte Gewalt in der Androhung, das Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf anzubrennen und einen Sozialarbeiter am Tag der Demonstration abzufangen. Dieser Drohung gingen verschiedene Einschüchterungsversuche gegenüber den Mitarbeiter*innen dieser Einrichtung voraus.

Zu Beginn der Demonstration versammelten sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite bis zu 40 Neonazis. Unter ihnen waren auch genau diejenigen, welche in den vergangen Wochen Gorndorf zu einem Angstraum für alternative und weltoffene Menschen machen wollten, diese bedrohten und vereinzelt junge Antifaschist*innen mit einem Schlagstock durch den Stadtteil jagten. Bei diesen Menschen handelte es sich keines Wegs um einfache Gegendemonstrant*innen“, wie einige Mitteilungen den Anschein machten, sondern um vorbestrafte und stadtbekannte rechte Gewalttäter*innen, die Mitglied in verschiedenen neonazistischen Organisationen sind. Darunter ein ehemaliger Saalfelder NPD-Landtagskandidat, der sich eine Auseinandersetzung mit der Polizei lieferte. Diese haben zum Teil kontinuierlich versucht, entlang der Demonstrationsstrecke an die antifaschistische Demonstration vorzudringen, zu provozieren oder z.B. mit einem Flaschenwurf anzugreifen. Auf Grund der richtigen Einschätzung des Gefahrenpotentials durch die Polizei und die folgerichtig hohe Polizeipräsenz, konnten Störversuche weitestgehend unterbunden werden.

Auch das Abfilmen und Fotografieren der Demonstrationsteilnehmer*innen durch Nazis zeigt, dass betroffene Menschen und ihre solidarischen Unterstützer*innen von den rechten Netzwerken weiter ins Visier genommen werden. Oft bedienen sich Nazis auch hochauflösender Bilder, die Medien online stellen und leider auch Gesichter der Betroffenen rechter Gewalt zeigen. In den vergangenen Wochen waren durch die so genannte Anti-Antifa Ostthüringen auch persönliche Daten veröffentlicht und Personen zuhause aufgesucht worden.  Eine ständige und deutliche Positionierung gegen Nazis und eine gesellschaftliche Debatte über Protestformen sieht die Initiative als wesentliche Zukunftsaufgaben.

Unsere Demonstration hat gezeigt, dass sich betroffene Menschen gegen das Erstarken der Nazistrukturen im Saalfelder Stadtteil Gorndorf positionieren und sich viele Menschen solidarisch mit den Betroffenen rechter Gewalt zeigen. Sie hat aber auch gezeigt, dass einige Menschen aus Angst vor weiteren Angriffen aus der Naziszene den öffentlichen Raum meiden und von Ihrem Demonstrationsrecht nicht mehr Gebrauch machen können. Vor diesem Hintergrund ist unserer Meinung nach die Unterstützung durch Vertreter*innen aus der Politik und der sogenannten „bürgerlichen Mitte der Gesellschaft“ viel zu gering ausgefallen. Lediglich zwei Stadträt*innen aus Saalfeld haben an unserer Demonstration teilgenommen, darunter Christine Lehder (SPD) mit einem deutlichen Redebeitrag, der zusammengefasst aussagt, dass die antifaschistische Solidaritätsdemonstration richtig und wichtig ist.

Nachdem Landtagsabgeordnete Katharina König (Die Linke) eine SMS einer Mutter, deren Kind bei den Nazi-Angriffen am 1. Mai 2015 in Saalfeld ins Krankenhaus geprügelt wurde, verlas, berichteten Jugendliche auf der Zwischenkundgebung am Stadtteilzentrum über die täglichen Gefahren in Gorndorf, die von der rechten Szene ausgehen. Eingefordert wurde bei den Redebeiträgen der Betroffenen stets ein hohes Maß an Zivilcourage aus allen Bereichen der Zivilgesellschaft. Wir unterstreichen an dieser Stelle unsere Bitte an alle Betroffenen rechter Gewalt, das Erlebte zu dokumentieren und z.B. über die Mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt („ezra“) Unterstützung einzuholen und Anfeindungen und Übergriffe über „ezra“ zur Anzeige zu bringen.

Die Unterstützer*innen der Initiative „Kein Platz für Angsträume“ werden sich in den nächsten Wochen und Monaten mit vielfältigen Aktionen gegen die sich bildenden Angsträume stellen und den Betroffenen rechter Gewalt immer und überall solidarisch zur Seite stehen.

TIME TO ACT! Aufruf zur Demonstration in Gorndorf, Saalfeld

TIME TO ACT! Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt!

Fast genau ein Jahr ist es nun her, als die neonazistische Partei „Der Dritte Weg“ am 1. Mai 2015 die an diesem Tag deutschlandweit größte Nazidemonstration in Saalfeld veranstaltete. Ca. 700 Neonazis folgten dem Aufruf und eskalierten an mehreren Stellen in der Stadt. Einige Antifaschist*innen wurden dabei schwer verletzt und selbst die Polizei musste mit Tränengas und Pfefferspray auf die massive Gewalt der rechten Demonstrationsteilnehmer*innen reagieren. Seit diesem Aufmarsch haben sich in Saalfeld neue neonazistische Strukturen gebildet und gefestigt, junge Nachwuchskamerad*innen fühlten sich bestätigt und traten seitdem selbstbewusster und häufiger in Saalfeld auf. Doch nicht nur in Saalfeld trieben sie ihr Unwesen. Auf verschiedenen neonazistischen Demonstrationen im Saalfelder Umland, sowie in Pößneck, Gera und Jena wurden sie immer wieder gesehen. Zwei junge Nachwuchskameraden aus Saalfeld/Gorndorf beteiligten sich außerdem zusammen mit ca. 250 weiteren Neonazis an den pogromartigen Ausschreitungen in Leipzig Connewitz am 11. Januar diesen Jahres.

Auch im Internet versuchen sie sich zwanghaft, z.B. als gefährliche „Anti-Antifa Ostthüringen“, zu inszenieren. Dieser Inszenierung folgten nun Taten in Form gewalttätiger Aktionen. Seit den ersten Nazidemonstrationen (u.A. einem Fackelmarsch vor der Unterkunft für Geflüchtete in Rudolstadt) von Thügida im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Ende 2015, stieg auch die Zahl der Übergriffe auf vermeintlich politische Gegner*innen und Geflüchtete. Besonders fällt auf, dass sich die Übergriffe in den meisten Fällen gegen Minderjährige richteten.

In den letzten Monaten und Wochen nahmen diese Übergriffe drastisch zu. Jugendliche wurden von in Mehrzahl auftretenden Neonazis attackiert, es gab verschiedene Einschüchterungsversuche an den Wohnorten von vermeintlichen Antifaschist*innen, zahlreiche Nazi-Schmierereien (Hakenkreuze inklusive) im Landkreis, immer wieder Farb– und Pryoattacken auf das linke Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala von Katharina König und erst vergangenen Freitag randalierten zwei stadtbekannte Neonazis im Gorndorfer Stadtteilzentrum, in dem ein Mitglied des Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (zumsaru) arbeitet. Es war ein Angriff mit Ansage, denn eine Woche zuvor wurde der Mitarbeiter von eben jenen Neonazis beim Einkaufen bedroht und zudem eine Kundgebung der Kampagne „last days of april“ gestört.

Es ist festzustellen, dass sich gerade im Saalfelder Stadtteil Gorndorf eine Radikalisierung und Verjüngung der Neonaziszene manifestiert, die scheinbar auch gut vernetzt mit anderen Nazis ist (z.B. aus Kahla). Zudem mischen Nazis, die schon in den 90er Jahren in Saalfeld/Gorndorf ihr Unwesen trieben, bei diesen jungen Leuten mit. Trauriger Höhepunkt der damaligen Gewalt war ein rechts motivierter Mord vor nun 18 Jahren. Mit eben diesem Blick auf die Vergangenheit und auf die aktuellen Entwicklungen ist es umso wichtiger ein klares Zeichen gegen faschistische Umtriebe zu setzen und genau dort aufzutreten, wo sich die neuen und alten Nazis in Sicherheit wähnen.

Wegsehen und Schweigen lässt die Betroffenen von Gewalt und Einschüchterung alleine und ermutigt Täter zu weiteren Aktionen. Außerdem verstärkt es die seltsame Ansicht, neonazistische Ideen wären einfach nur eine Spielart innerhalb der Demokratie. Deswegen rufen wir zu einer antifaschistischen Demonstration am 29. April in Saalfeld/Gorndorf auf. Wir zeigen dadurch unsere Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt und wirken der  Etablierung eines „Nazi-Kiezes“ entschlossen entgegen! Wir haben keinen Bock auf Angsträume, in denen sich Menschen nicht mehr frei bewegen können und wir zeigen den Nazis, dass sie mit ihrer Taktik scheitern werden.

Außerdem sehen wir diese Demonstration als Auftakt für ein ereignisreiches Wochenende im Rahmen der Kampagne  „Nationalismus ist keine Alternative“, die am 30. April den Bundesparteitag der AfD in Stuttgart und den Aufmarsch der Neonazipartei  „Der dritte Weg“ am 1. Mai in Plauen verhindern will.

TIME TO ACT!

Kommt alle am 29.04.2016 um 17:00 Uhr nach Saalfeld/Gorndorf, Parkplatz Rathenaustraße und zeigt eure Solidarität!

Initiative „Kein Platz für Angsträume“

Alle weiteren Infos gibt’s auf folgenden Seiten:

und:

 

Flyer der Veranstaltung zum Ausdrucken und Verteilen.

Bündnis unterstützt Kampagne „last days of april“

Aufruf Kundgebung 9. April 2016 16 Uhr Saalfeld Marktplatz

„last days of april“

Die Kampagne „last days of april“ möchte einen Beitrag für Aufklärung und geschichtliche Bildung unter Verwendung valider Quellen leisten und setzt somit ein deutliches Zeichen gegen Geschichtsrevisionismus, nivellierendes Gedenken und Deutsche Opfermythen. Mit insgesamt sieben Veranstaltungen, darunter fünf Vorträgen und zwei Kundgebungen, wird in Saalfeld eine vielfältiges Veranstaltungsangebot geschaffen. Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (zumsaru) unterstützt die Kampagne auf verschiedenen Wegen und lädt alle interessierten Menschen zur Teilnahme an den Veranstaltungen ein.

 

Veranstaltungen

30.03.2016 ab 16.30 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Klubhaus der Jugend: ,,Der erste Weltkrieg, die Nachkriegszeit und der Weg in den nationalsozialistischen Vernichtungskrieg.“

06.04.2016 ab 17.00 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Klubhaus der Jugend: ,,Saalfeld im Nationalsozialismus und jüdisches Leben in Saalfeld vor der Shoah“

09.04.2016 von 16.00 bis 18.00 Uhr Kundgebung – Saalfeld/Marktplatz: ,,Deutsche Täter sind keine Opfer! Gegen Geschichtsrevisionismus und nivellierendes Gedenken“

19.04.2016 ab 16.30 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Klubhaus der Jugend: ,,Antisemitismus – Mehr als ein Vorurteil“

04.05.2016 ab 17.00 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf: ,,Deutsche Gedenkpolitik – Von Vernichtungslagern zu Bildungsanstalten“

08.05.2016 ab 15.30 bis 18.00 Uhr Kundgebung/Sektempfang – Saalfeld/Marktplatz: ,,Tag der Befreiung – Wir haben Grund zu feiern“

11.05.2016 ab 16.30 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussionsmöglichkeit – Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf: ,,Die Beziehungen des NSU in die Region Saalfeld-Rudolstadt – von der Kameradschaft Jena, zur Anti-Antifa Ostthüringen hin zur nationalsozialistischen Terrorzelle“

 

Vorträge zum Nachhören

Auf Soundcloud werden die Vorträge der Kampagne zum Nachhören online gestellt.

Infos

Weiterführende Hinweise und Hintergrundinformationen können der Kampagnen-Website entnommener werden. Zudem haben die Veranstalter*innen eine Broschüre geplant, die Inhalte der Vorträge zusammenfasst.

Nazis in Rudolstadt kein Podium bieten

Wenige  Tage nach den Protesten gegen die äußerst rechte „THÜGIDA“-Bewegung  ruft das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ für den 4. April zum  erneuten Gegenprotest gegen „THÜGIDA“ und ihren Ableger „Wir lieben  Ostthüringen“ auf.

Während  sich die nationalistischen Zusammenschlüsse erst ab 18.00 Uhr auf dem  Busbahnhof in Rudolstadt einfinden, startet der erste Gegenprotest  bereits 16.00 Uhr mit einer Veranstaltung auf dem Marktplatz. Erweitert  wird der Gegenprotest mit einer ab 17.00 Uhr stattfindenden  Veranstaltung auf dem Anger am Platz der Opfer des Faschismus. Zudem sind eine weitere  Veranstaltung an der Gemeinschaftsunterkunft Rudolstadt, ebenfalls ab  17.00 Uhr und ein Infostand vor der Kleiderkammer (Marktstraße 1)  angemeldet.

Lea  Saarbrücken vom Bündnis hierzu: „In Rudolstadt könnten die Ansichten nach einer solidarischen Gesellschaft aktuell nicht verschiedener sein.  Neben viel Empathie und Einsatz für Menschen, die wegen  menschenunwürdiger Bedingungen ihr Land verlassen mussten, erstarken in  Rudolstadt derzeit rechte Netzwerke, deren Solidarität sich lediglich  auf einen völkisch-nationalistischen Kontext bezieht und die nicht  selten kräftige Unterstützung aus dem Umland erhalten. Diese Netzwerke  schüren mit ihrer menschenfeindlichen Ideologie Ängste und Hass.  Sichtbar wird diese Feststellung durch die Zunahme von hasserfüllten  Internetbeiträgen, hetzerischen Reden auf Demonstrationen und  Schmierereien im Stadtbild, deren Inhalt sonst auf den T-Shirts und  Transparenten der Demonstrationsteilnehmer*innen zu lesen sind.“

Neben  dem Aufruf zum Protest hält das Bündnis eine offenere und  entschlossenere Thematisierung rechter Strukturen für angebracht. Die  Entwicklung des NPD-Landesverbandes, die Entstehung des „Thüringer Heimatschutzes“, die Verstrickungen des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“ und der rechte Szenetreff „Die Bar“ führen der  Gesellschaft vor Augen, welche Folgen die Festigung rechter Netzwerke  haben können.

Jan  Rabel: „Der erneute Aufbau der „Anti Antifa Ostthüringen“, die zuletzt  vor dem Jugend- und Wahlkreisbüro „haskala“ in Saalfeld ihre  Aggressivität zur Schau stellte und die Gründung der  völkisch-nationalistischen Gruppe „Wir lieben Saalfeld-Rudolstadt“ zeigt  uns, dass die Vernetzung der rechten Szene schnell voranschreitet und  bereits neuen Zulauf erhalten hat. Besonders der zuletzt genannte  Zusammenschluss versucht mit seinem Namen Menschen aus der sogenannten  „bürgerlichen Mitte“ zu gewinnen. Dahinter ist jedoch ebenfalls das Ziel  antidemokratischen Handelns erkennbar, denn auch diese Initiative ist  mit der vom Innenministerium als rechtsextrem eingestuften „THÜGIDA“-Bewegung eng vernetzt.“

Mehr Infos zu Gegenprotesten am 4. April

zumsaru Klausur, weil Inhalte zählen

Mitwirkung im Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“  geht nicht nur in den Kopf sondern auch durch den Magen. Wir setzen uns gegen alte und neue Nazis ein, demaskieren deren Geschichtsrevisionismus, die völkisch nationalistische Gedenkkultur und deren Täter- Opferumkehr. Zur heutigen Klausur befassen wir uns zudem mit einem Rückblick auf das Jahr 2015 und unserer Planung für das Jahr 2016. Weiter steht die Willkommenskultur und die fortschreitende Abschiebekultur zur Diskussion. Wer im Bündnis mitwirken möchte kann sich unter info@zumsaru.de melden, es wird auch Abseits der heutigen Klausur lecker, versprochen.

Mitwirkung im Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“  geht nicht nur in den Kopf sondern auch durch den Magen. Wir setzen uns gegen alte und neue Nazis ein, demaskieren deren Geschichtsrevisionismus, die völkisch nationalistische Gedenkkultur und deren Täter- Opferumkehr. Zur heutigen Klausur befassen wir uns zudem mit einem Rückblick auf das Jahr 2015 und unserer Planung für das Jahr 2016. Weiter steht die Willkommenskultur und die fortschreitende Abschiebekultur zur Diskussion. Wer im Bündnis mitwirken möchte kann sich unter info@zumsaru.de melden, es wird auch Abseits der heutigen Klausur lecker, versprochen.

Infos zu den Gegenprotesten am 4. April

Busbahnhof - Bundesstraße „Am Saaldamm“ - Ludwigstraße - Brückengasse - Freiligrathstraße - Marktstraße - Markt - Saalgasse - Am Saaldamm - Busbahnhof

Erneut wurde von Nazis, in diesem Fall unter dem Namen „Wir lieben Ostthüringen“, eine Veranstaltung beworben. Bisher mobilisiert die rechte Szene für 18 Uhr an den Busbahnhof in Rudolstadt. Wir mobilisieren zum Gegenprotest und liefern in Kürze weitere Infos.

Rudolstadt

Demo-Karte

Busbahnhof - Bundesstraße „Am Saaldamm“ - Ludwigstraße - Brückengasse - Freiligrathstraße - Marktstraße - Markt - Saalgasse - Am Saaldamm - Busbahnhof

Veranstaltungen

Veranstaltung 1
Wo? An der Gemeinschaftsunterkunft Rudolstadt, Jenaische Straße und Oststraße
Wann? 17.00 Uhr
~~
Veranstaltung 2
Wo? Vor der Kleiderkammer, Marktstraße 1
Wann? 17.00 Uhr
~~
Veranstaltung 3
Wo? Marktplatz
Wann? 16.00 Uhr
~~
Veranstaltung 4
Wo? Anger, neben Busbahnhof
Wann? 17.00 Uhr

Social-Media

Informationen zu den Protesten am 29. März

Demo-Karte Saalfeld

Kundgebung zumsaru

Falls Nazis in den Stadtteil Gorndorf ausweichen, könnt ihr folgendes Kartenmaterial benutzen:

Demo-Karte Saalfeld Gorndorf

Saalfeld Gorndorf

Veranstaltungen

Veranstaltung 1 – „Für eine humane Gesellschaft kämpfen – gegen Nazis handeln“
Wo: Marktplatz Saalfeld
Wann: 17.00 Uhr

Veranstaltung 2 – „Friedensgebet“
Wo: Johanneskirche Salfeld (Nahe Veranstaltung 1)
Wann: 18.00 Uhr

Online Infos

Twitter

Facebook

Website

Mit Herz und Verstand gegen hirnlose Hetze

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt organisiert zum 29. März erneut einen vielfältigen und schlagfertigen Protest gegen die bevorstehende Hetz-Kundgebung der äußerst rechten „THÜGIDA“-Bewegung und ruft die Zivilgesellschaft zur entschlossenen Mitwirkung auf.

Jan Rabel vom Bündnis: „Der kurzfristige Aufruf der „THÜGIDA“-Bewegung überrascht uns nicht, auch ist uns von Anfang an klar, dass durch die Organisator*innen von „THÜGIDA“ kurz nach dem Osterfest die Ereignisse des Kirchenjahres zur Rechtfertigung völkischer Hetze instrumentalisiert werden. Ich nenne dieses Vorgehen widerwärtig und stelle mich den Nazis egal an welchem Ort in unserer Region vehement entgegen.“

Als Gegenveranstaltung hat das Bündnis für 17.00 Uhr auf dem Marktplatz eine Kundgebung angemeldet, die unter dem Motto „Für eine humane Gesellschaft kämpfen – gegen Nazis handeln“ zum lautstarken Gegenprotest einlädt. Zudem findet um 18.00 Uhr ein Friedensgebet in der Johanneskirche statt. Neben Reden der Menschen aus dem Bündnis, die sich gegen die Ausweitung rechter Strukturen richten, bewirbt das Bündnis die am 30. März beginnende Kampagne „last days of april“, die sich mit verschiedenen Veranstaltungen mit den Themen „Saalfeld im Nationalsozialismus“, „Jüdisches Leben in Saalfeld vor der Shoah“, „Antisemitismus“, „Deutsche Gedenkpolitik mit Bezug auf den 8. Mai“ und „Beziehungen des NSU in die Region Saalfeld-Rudolstadt und Saalfeld als Ort der extremen Rechten in den 90er Jahren“ befasst und mit 7 Events bis Mitte Mai deutlich zeigt, dass Geschichtsrevisionismus und immer beliebter werdenden deutschen Opfermythen entgegengewirkt werden muss.

Als weiterer Ankündigungsteil soll auf die Buchlesung „Deutschland, deine Nazis“ vom Autor Sören Kohlhuber, die am 21. April um 21.00 Uhr im Schloßberg 1 in Saalfeld stattfindet, aufmerksam gemacht werden.

Neben der Arbeit gegen Rechts liegt der Schwerpunkt des Bündnisses in der Unterstützung Geflüchteter. Barbara Muthmann hierzu: „Dankenswerterweise bietet die Kundgebung am Dienstag die Möglichkeit verschiedene Unterstützungsangebote darzustellen und weitere Unterstützer*innen zu gewinnen. Die auf Rassismus begründete „THÜGIDA“-Bewegung hat mit ihren menschenverachtenden, völkisch und esoterischen Parolen dagegen keinen Raum verdient.“

Weitere Infos:
Ticker zu den Veranstaltungen in Saalfeld:
Twitter

Hashtag:
#2903slf

1. Mai Nazifrei – Gemeinsam solidarisch und entschlossen in Plauen!

CC BY-NC-SA 2.0 DE Antifaschistische Gruppen des Vogtlands

Seit Mitte Januar mobilisiert die äußerst rechte Szene europaweit zum „Arbeiterkampftag“ für den 1. Mai nach Plauen. Unter dem Motto „Kapitalismus zerschlagen – für einen Deutschen Sozialismus“ zeichnet sich in erster Linie die Partei „Der Dritte Weg“ verantwortlich für die Vorbereitungen des Nazigroßaufmarschs.

Auf der Website dieser Nazi-Partei wird der Aufruf damit erweitert, dass die Teilnehmer*innen, wie schon letztes Jahr in Saalfeld, ein klares Zeichen setzen sollen. Das Ergebnis des klaren Zeichens in Saalfeld sind mehrere Körperverletzungen bei Gegendemonstrant*innen, dementsprechend Dutzende anhängige Ermittlungsverfahren und schwere Fehler beim Vorgehen der Polizei und Ordnungsbehörde.

Neben den militanten und sehr gut vernetzten Neonazinetzwerken im In- und Ausland können die Organisator*innen der bevorstehenden Nazidemo auf lokale Kameradschaften und rechte Bewegungen aus „der Mitte der Gesellschaft“ zurückgreifen. Besonders Zusammenschlüsse wie „Wir sind Deutschland“ ziehen viele Menschen, die offenen und entschlossen Patriotismus nach außen tragen, an. Eine Vielzahl von Nazi-Kameradschaften reiht sich in diese PEGIDA-ähnlichen Bewegungen ein, was in der Folge dazu führt, dass diese Bewegung in Plauen bereits mehrere Großdemonstrationen mit populistischer Hetze gegen Geflüchtete durchgeführt hat. In ähnlicher Konstellation fanden bereits Bürger*innendialoge in Plauen statt, die Nazis vom „Dritten Weg“, der „Heimatschutzbrigade 1 Plauen“, „Wir sind Deutschland“ und der „AfD“ als Plattform für ihre völkisch-rassistischen Positionen missbrauchen. Eine demokratisch konstruktive Debatte ist mit dieser menschenverachtenden Ideologie natürlich nicht möglich. Viel mehr dient diese den Netzwerken als Sprachrohr und Dokumentationsmöglichkeit von politischen Gegner*innen, die sich gegen menschenverachtende Ideolgien aussprechen oder zumindest „neutral“ nicht gegen Geflüchtete argumentieren. Der resultierende massive Anstieg politisch motivierter rechter Gewalttaten im Vogtland, ganz Sachsen und darüber hinaus führt uns die Tragweite dieser Entwicklung vor Augen. In einigen Fällen spricht selbst die sächsische Polizei von Pogromstimmung.

Neben dem AfD-Bundesparteitag, der sich derzeit für den 30. April bzw. 1. Mai in Stuttgart abzeichnet, steht in Plauen der größte Nazi-Aufmarsch bevor, der zu einer überregionalen Gegenmobilisierung führen muss.

Stellen wir uns am 1. Mai gemeinsam, solidarisch und entschlossen mit den vor Ort vertretenen antifaschistischen Gruppen, dem Aktionsbündnis Vogtland gegen Rechts und weiteren anreisenden Antifaschist*innen gegen den Nazi-Aufmarsch, der rassistischen Pogromstimmung und ihrer FANs!

Bild: Antifaschistische Gruppen des Vogtlands
CC BY-NC-SA 2.0 DE
http://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/de/

Keine Toleranz gegenüber rechten Strukturen und deren Unterstützungskreise

DUEGIDA_CC-BY_Buendnis_90_Die_Gruenen_Nordrhein-Westfalen

»Ob im Städtedreieck oder auf dem Land, Nazi-Netzwerken und deren Sympathisant*innen keinen Raum geben«

Zu dem für Freitag um 18.00 Uhr geplanten Jahresabschlusstreffen im Uhlstädter Gasthaus „Zum Goldenen Roß“ bringt das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt deutliche Worte zum Ausdruck.

Gegen viele der Organisator*innen und Unterstützer*innen von „PEGIDA“ und dem thüringischen Ableger „THÜGIDA“ laufen aktuell Ermittlungsverfahren, nicht selten wegen Volksverhetzung. Die Nazi-Szene wirbt für die Veranstaltung im Internet derzeit mit Udo Voigt (Europaabgeordneter für die NPD), der neben dem ebenfalls mehrfach vorbestraften NPD-Landesorganisationsleiter und Kopf der „THÜGIDA“-Bewegung David Köckert zahlreiche Neonazis zu deren hetzerischen Reden nach Uhlstädt ziehen wird. Möglich ist ebenfalls die Teilnahme des Ronneburger Holocaustleugers Christian Bärthel. Aufgefallen ist dieser besonders durch den menschenverachtenden Vorschlag, Gegendemonstrant*innen, die sich gegen Neonazis positionieren, in Arbeitslagern „therapieren“ zu wollen. Komplettiert wird die Unterstützung der „THÜGIDA“ aktuell mit Axel Schlimper aus Haselbach bei Sonneberg, der ebenfalls als Hetzer gegen Jüd*innen bekannt ist und zudem als Thüringer Leiter der Holocaustleugner*innen-Vereinigung „Europäische Aktion“ aktiv ist.

Für Freitag erwartet das Bündnis in und um Uhlstädt eine Vielzahl äußerst rechter Gewalttäter*innen. Bereits im März diesen Jahres wurde die „THÜGIDA“-Bewegung völlig zurecht durch das Thüringer Innenministerium als rechtsextrem eingestuft.

Durch die aggressiven „THÜGIDA“-Aufmärsche kommt es vermehrt zu Übergriffen gegen Gegendemonstrant*innen, Polizei, Presse und unbeteiligten Menschen. Barbara Muthmann vom Bündnis hierzu: „Nach vier Nazi-Aufmärschen im Oktober und November sowie dem größten Nazi-Aufmarsch am 1. Mai in Saalfeld ist klar, dass äußerst rechte Bewegungen ihre Strukturen in der Region festigen und ausbauen wollen. Dies zu verhindert gelingt nur mit einer engagierten Zivilgesellschaft.“ Uta Schmid, ebenfalls vom Bündnis fügt an: „Wer Nazis eine Bühne bietet, positioniert sich deutlich und reiht sich in ein rassistisches und menschenverachtendes Weltbild ein. Wir appellieren daher an alle Menschen in der Region Nazis den öffentlichen, kulturellen und politischen Raum nicht ohne Widerspruch zu überlassen.“

Bei Anfragen rechter Organisationen bzw. bei der Vermutung einer getarnten rechten Veranstaltung, empfiehlt das Bündnis, sich an die Polizei (Abt. Kriminalpolizei/Staatschutz) oder an die Mobile Beratung in Thüringen MOBIT (www.mobit.org) zu wenden.

Bild: DUEGIDA_CC-BY_Buendnis_90_Die_Gruenen_Nordrhein-Westfalen