Vortragsreihe: Kritik der Pädagogik

Gage Skidmore CC BY-SA 2.0

Die Gruppe Divergenz beschäftigt sich in der Vortragsreihe „Kritik der Pädagogik“ mit dem Bildungssystem in totalitären Staaten, der Sonderpädagogik und dem aktuellen Bildungssystem. Interessante Ansichten und Diskussionen finden ab dem 11. Oktober im Klubhaus der Jugend statt.

11.10.2016 | 16:30 Uhr | Klubhaus Saalfeld
Die schwarze Pädagogik des Islamismus – Gegenaufklärung und Erziehung zu Antisemitismus

19.10.2016 | 18:00 Uhr | Klubhaus Saalfeld
Kritik des Bildungssystems und die Bildungskrise der Gegenwart

25.10.2016 | 18:00 Uhr | Klubhaus Saalfeld
Die Kritik der Sonderpädagogik – zwischen Kollektivzwang,
wirklicher Unterstützung und (vermeintlicher) Bevormundung

1.11.2016 | 18:00 Uhr | Klubhaus Saalfeld
Die Euthanasie im Nationalsozialismus und deren Nachleben in der Demokratie

 

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Beitragsbild von  Gage Skidmore CC BY-SA 2.0Donald Trump at CPAC 2011 in Washington, D.C.

Keine Alternative für Menschenrechte!

Von der Initiative „Keine Alternative für Menschenrechte“ ging heute spontaner Protest gegen den AfD-Kreisparteitag in Rudolstadt-Mörla aus.

Das folgende Statement gibt die Initiative zum heutigen Protest ab, wir danken den Protestierenden für ihr deutliches Statement und unterstützen dieses.


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Heute trifft sich erneut die „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Gast- & Pensions-Haus Hodes zum Kreisparteitag des AfD Kreisverbandes Süd-Ost-Thüringen.
Vor wenigen Wochen feierten die Anhänger:innen der rechtspopulistischen, und vor allem in Thüringen zu großen Teilen offen rassistischen, Partei ihren Wahlerfolg in Mecklenburg Vorpommern. Zu diesem Event kamen Parteimitglieder und Sympathisant:innen sowohl aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und dem gesamten thüringer Raum, als auch aus weiteren Bundesländern.

Die AfD fühlt sich in Rudolstadt scheinbar sehr wohl, denn schon im Oktober letzten Jahres waren im Hotel Marienturm neben Neugierigen auch bekannte Rechtsoffene, Verschwörungstheoretiker:innen und Rassist:innen sehr interessiert an den rechtspopulistschen Ausführungen von Beatrix von Storch, der AfD-Abgeordneten im Europaparlament.

Bisher, so scheint es, bleiben die AfD und ihre menschenfeindlichen Positionen im Landkreis nahezu unwidersprochen. Das muss sich ändern!

Zum heutigen Kreisparteitag hat sich Dr. Christina Baum angekündigt, die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD in Baden-Württemberg. Eine Person, die die völkisch-rechtsaktionistische „Identitäre Bewegung“ (IB) gutheißt. Die politische Stärke Baums scheint Ängsteschüren zu sein, dabei schreckt sie u.a. vor der Relativierung der Shoa nicht zurück, indem sie bei der Flüchtlingspolitik von einem „schleichenden Genozid an der deutschen Bevölkerung“ spricht.

Die AfD sieht bekanntlich überall nur Probleme, kaum Auszudenken welche „Lösungen“ oder „Alternativen“ aufgrund solcher Äußerungen angedacht werden.

Wenn das Wort „Flüchtlinge“ fällt, werden aus den Reihen der AfD wie auf Knopfdruck Hetze und allerlei krude Thesen verbreitet, abseits der Lebenswirklichkeit. Trauriger Alltag ist jedoch ein rasanter Anstieg rechter Übergriffe und Anschläge auf Geflüchtete und Menschen, die nach der „freien Meinungsäußerung“ äußerst rechter Gruppierungen und Parteien wie der AfD nicht ihren Vorstellungen entsprechen. So reihten sich in die Liste der Attacken gegen Geflüchtete zuletzt Übergriffe in Merseburg und Sebnitz ein, bei denen auch Kinder und Jugendliche von Nazis und vermeintlich besorgten Bürger:innen angegriffen wurden.

Weitere Ziele der rechten Hetze sind politisch engagierte Menschen, die keiner rechten Partei angehören bzw. ihre Meinung äußern. Stellt sich nun noch die Frage, wer sich noch sicher sein kann, ins Bild zu passen? Falsche Kleidung? Falsche Meinung? Zur falschen Zeit am falschen Ort?

Wer will in einer solchen Gesellschaft leben? Die aktuelle Entwicklung zu ignorieren oder ihr gar ein Podium zu bieten, richtet sich gegen eine lebenswerte, offene und solidarische Gesellschaft.

Wir treten der Entstehung neuer rechter Hochburgen entgegen und zeigen klare Kante gegen den Rassismus und die Menschenverachtung der AfD. In unserer Nachbar:innenschaft in Mörla sowie überall!

Aufruf: Dem rassistischen Normalzustand entgegentreten! Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt!

Wir als Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt unterstützen den Aufruf zur Demonstration am 19. September in Neustadt/Orla, 18.00 Uhr Bahnhof der Initiative „Rassistischen Normalzustand brechen!



Dem rassistischen Normalzustand entgegentreten! Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt!

Die nationalistische und rassistische Saat von Pegida, Thügida, der AfD und anderen rechten Hassprediger*innen geht auf. In einer recht gottlosen Gegend wird mit Gewalt das vermeintlich christliche Abendland verteidigt und auf eben diese Werte geschissen.

Am vergangenen Montag, den 12. September 2016, griffen in Neustadt an der Orla mehrere Neonazis einen Mann an und schlugen ihm ins Gesicht. Sein Begleiter aus Somalia blieb unverletzt. Dabei zeigte ein 31-jähriger Deutscher den Hitlergruß und brüllte verfassungsfeindliche Naziparolen, wie sie in Neustadt zuletzt am 5. März auf einer THÜGIDA-Demonstration zu hören waren.

Eine weitere Attacke der drei stolzen Deutschen“, diesmal unter Einsatz von Pfefferspray und einem Schlagstock, richteten sich nur wenige Stunden später erneut auf den Zwanzigjährigen und seinen libyschen Begleiter. Beide haben leichte Verletzungen davongetragen und konnten entkommen. Dieser rassistische Angriff reiht sich ein in die Hall of Shame einer von hunderten rassistisch oder neonazistisch motivierten Übergriffen auf Geflüchtete, deren Unterkünfte und Unterstützer*innen.
Weniger glimpflich erging es einem 17-Jährigen Asylbewerber nach einem Angriff am 4. Juli auf offener Straße in Neustadt/Orla, bei dem er schwere Verletzungen davon trug. Mehr als eine Randnotitz und der Frage nach einer möglichen „Ausländerfeindliche Attacke“ war der Zivilgesellschaft der Vorfall nicht wert.

Diese Angriffe sind das Resultat von rassistischer Hetze und dem Schüren von Ängsten. Die hier lebenden Menschen suchen nicht mehr nach konstruktiven Lösungen, sondern ergeben sich in Teilen dem Hass und verunmöglichen so ein friedliches und solidarisches Zusammenleben. Wir möchten mit unserer Demonstration zeigen, dass es neben Angst, Hass und Vorurteilen mehr gibt. Nämlich den Entwurf einer solidarischen, weltoffenen und respektvollen Gesellschaft, in der Nationalitäten, die Hautfarbe, die sexuelle Orientierungen oder irgendein Stück Papier (Pass) keine Rolle spielen und in der Konflikte gelöst, statt befeuert werden.

Wir haben es satt, dass es scheinbar Normalität ist, dass Menschen, die irgendwie nicht Deutsch genug“ sind, als potentielle Gefahr für die homogene Masse der Deutschen gesehen werden und somit für vogelfrei erklärt werden. Inhaltlich zeigen wir mit unserer Demonstration emanzipatorische Perspektiven auf und erklären uns solidarisch mit den Betroffenen rechter Gewalt.

Besonders im Nachbarlandkreis Saalfeld-Rudolstadt haben rechte Strömungen in den letzten Jahren großen Zulauf erhalten, sie haben den Gewaltanstieg aus der rechten Szene scheinbar noch nicht satt. Im Gegenteil, auf Facebook erfreuen sie sich der Eskalation. Erst zum letzten großen Wahlsonntag feierte der AfD Ortsverband Saalfeld-Rudolstadt mit ca. 40 Anhänger*innen und Landtagsabgeordneten der AfD im Gasthaus Hodes im Rudolstädter Stadtteil Mörla den rassistischen und von Nationalismus geprägten Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern. Der Zuspruch an den hetzerischen Inhalten der AfD scheint sich in der Region weiter zu festigen. Gastronomiebetriebe wie der Marienturm haben bereits Ende 2015 „den roten Teppich“ für einen Vortrag der Abgeordneten der AfD im Europäischen Parlament Beatrix von Storch ausgerollt und somit rechten Populist*innen ein weiteres Podium gegeben. In internen Gruppen der AfD im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt äußern sich Hass- und Gewaltfantasien nicht nur gegen Geflüchtete, sondern auch gegen Menschen, die in politischer Verantwortung stehen und deren Unterstützer*innen. So duldet die AfD in ihren Plattformen, dass Bundeskanzlerin Merkel mit Irrenanstalt oder Knast gedroht wird oder Bilder von Frau Merkel in dem ihr Gesicht in eine Niqab gesteckt wird und um den Hals eine Schlaufe, ganz im Sinne der Todesstrafe, die in der neuen Rechten viele Unterstützer*innen findet.

Festzustellen ist, dass sehr gut vernetzte Nazi-Strukturen ihren Aktionismus und ihre völkische Solidarität in vielen Regionen Ostthüringens ausleben. In Bad Blankenburg löst ein 6 m² großes Hakenkreuz auf der Straße, das sich vornehmlich gegen „Neue Nachbar*innen“, die vor Gewalt und Elend geflüchtet waren, richtete, keine Reaktion in der Zivilbevölkerung aus. Keine Positionierung, kein Aufschrei, der Rechte Alltag – Normalzustand. Diesen gilt es nicht nur am 19. September in Neustadt/Orla zu brechen!

Initiative: Rassistischen Normalzustand brechen!

Podiumsdiskussion „Anstieg rechter Gewalt und wie Zivilgesellschaft reagieren soll“

Am 3. September veranstaltet das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (zumsaru) im Vortragsraum des Stadtmuseums Saalfeld um 18.30 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema „Anstieg rechter Gewalt und wie Zivilgesellschaft reagieren soll“.

In eineinhalb Stunden diskutieren Robert Rutkowski (Blogger und Journalist aus Dortmund), Heike Döbler (Bürger*innen für Zivilcourage Kahla), Thomas Endter (zumsaru) und Gabriel (Gruppe Divergenz, Saalfeld) mit Moderatorin Carolin Hutter (Jugendredaktion Radio SRB) über das Erstarken rechter Netzwerke und deren Versuch die errungene Demokratie abzuschaffen, die Reaktion der Zivilgesellschaft darauf und über zukünftige Handlungsstrategien. Ebenfalls auf dem Podium vertreten ist Sven Peter von der Opfer*innenberatung ezra. Im Mittelpunkt der Diskussion steht dabei der Anstieg rechter Gewalt, der nach einer statistischen Erhebung der Opfer*innenberatung ezra im ersten Halbjahr 2016 im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt thüringenweit am höchsten war.

Jan Rabel vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“: „Die gestiegene Anzahl rechter  Gewalttaten und die enorme Bereitwilligkeit der rechten Szene zu Übergriffen auf alle Menschen die sich nicht in deren Ideologie einfügen, bilden ein terroristisches Klima geprägt von niedersten  Instinkten. Betroffene rechter Gewalt sind junge Menschen genauso wie alte Menschen, Personen die optisch als „links“ vermutet werden, ebenso Personen die „zur falschen Zeit am falschen Ort“ zugegen waren. Verbal und tätlich Angegriffene, Überlebende rechter Gewalttaten verdienen unsere uneingeschränkte Solidarität, dies sollte die Zivilgesellschaft vermitteln.“

Des Weiteren bietet die Veranstaltung die Möglichkeit sich aus dem Publikum heraus in die Diskussion einzusteigen, Fragen zu stellen und Erfahrungen einzubringen.

Das Bündnis lädt alle interessierten Menschen herzlich zur Diskussion ein, macht jedoch deutlich, dass entsprechend § 6 Abs. 1 VersG Personen, die äußerst rechten Parteien oder Organisationen angehören, der äußerst rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sind von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Unser Podium am 3. September

Robert Rutkowski (korallenherz)
Mit diesem Blogpost geben wir einen kurzen Überblick über die Gäste zur Podiumsdiskussion „Anstieg rechter Gewalt und wie Zivilgesellschaft reagieren soll“ am 3. September im Stadtmuseum Saalfeld/Saale.

Auf dem Podium

Robert Rutkowski
Als Blogger ist Robert Rutkowski bereits seit Jahren mit seinem Blog Gedankensplitter zu Themen wie Antifaschismus, Asyl und Politik aktiv. Er twittert unter dem Namen korallenherz u.a. über die Aktivitäten der rechten Szene und über Protestaktionen gegen eine der aktivsten Neonazizusammenschlüsse Deutschlands in Dortmund. Rutkowski ist Mitarbeiter von Birgit Rydlewski und Torsten Sommer (Beide für die Piraten*innenfraktion im nordrhein-westfälischen Landtag) und seit einigen Monaten journalistisch tätig. Letztere Tätigkeit richtet den Fokus auf die Berichterstattung von öffentlichen Auftritten der Neonazizusammenschlüsse im Ruhrgebiet.
Robert Rutkowski (korallenherz)
Robert Rutkowski (korallenherz)
Heike Döbler
Unter anderem bei den „Bürger*innen für Zivilcourage Kahla“ und bei der „Täglich Brot Insel“ engagiert sich Heike Döbler für ein menschliches Miteinander und ein Leben in Würde aller Menschen. Sie positioniert sich dabei klar und deutlich gegen die weitere Festigung von Neonazistrukturen in der Region und fordert von allen demokratischen Teilen der Zivilgesellschaft ein entschlossenes Wirken gegen die Naziszene ein.
Heike Döbler
Heike Döbler
Thomas Endter
Engagement für eine couragierte Zivilgesellschaft zeigt Thomas Endter im Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (zumsaru), das er zeitweise als Pressesprecher vertrat. Mit Texten gegen Verschwörungstheorien und für die Stärkung demokratischer Ideen im Gegensatz zu völkischen Weltbildern wirkt er an der Positionierung des Bündnisses auf vielfältigen Ebenen mit.
Thomas Endter
Thomas Endter
Gabriel
Gabriel vertritt die Gruppe Divergenz, die sich theoretisch vor allem mit dem Nationalsozialismus und dessen Nachleben in der Demokratie auseinandersetzt. Im öffentlichen Raum veranstaltet die Gruppe, oft mit gegenseitiger Unterstützung von zumsaru, Veranstaltungen in der Region Saalfeld-Rudolstadt.
Gabriel
Gabriel

Die aufgeführten Podiumsgäste wurden bereits aus der rechten Szene bedroht oder gar angegriffen.

Sven Peter
Erweitern wird unser Podium Sven Peter von der Opfer*innenberatungsstelle ezra. Einen erneuten Anstieg rechter Gewalt verzeichnete die Beratungsstelle im ersten Halbjahr 2016, die meisten Übergriffe und Anfeindungen fanden dabei im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt statt.

ezra - Sven Peter
Sven Peter (ezra)

Moderation

Carolin Hutter
In der Jugendredaktion des Radio SRB nimmt Carolin Hutter vielfältige Aufgaben wahr. Zuletzt moderierte sie die beliebte Veranstaltung Jugend trifft Politik im Klubhaus der Jugend in Saalfeld.

Carolin Hutter
Carolin Hutter

Entschlossen gegen jeden Antisemitismus

CC BY 2.0 Erika Neuss
Zwischen dem Rudolstadt Festival und dem Rudolstädter Vogelschießen findet am 16. Juli erneut eine Nazi-Demonstration in Rudolstadt statt. Beworben wird diese Veranstaltung u.a. durch das rechte Netzwerk „THÜGIDA“, dessen Ableger „Wir lieben Ostthüringen“ und ähnliche Initiativen. Die Anti-Antifa Ostthüringen, die mit „Kampf, Aktion und Widerstand“ zu Gewalttaten gegen Menschen aufruft, welche nicht in ihr ideologisches Weltbild passen, reiht sich in den äußerst rechten Demonstrationszug ein. Sie bildet von den aufgeführten Zusammenschlüssen die aggressivste Gruppierung, aus der Drohungen, Sachbeschädigungen und Gewalt als Teil des Konzeptes eines „völkisch-nationalen Widerstandes“ ausgeführt werden.

Viele Einzelpersonen, Initiativen, Vereine und Parteien stellen sich den Nazis auf insgesamt drei Gegenkundgebungen entgegen. Die vielfältigen Veranstaltungen bieten verschiedenen Protestformen Raum, um sich gegen das antisemitische, völkisch-nationalistische Wirken der rechten Szene zu positionieren. In einer Vielzahl von Redebeiträgen soll u.a. mit Musik und Tanz über die breite Kulturlandschaft Rudolstadts ein Zeichen für eine weltoffene und pluralistische Gesellschaft gesetzt werden, die sich couragiert für eine lebendige Demokratie stark macht und Nazis in der Region keinen Boden für Hetze überlassen will.

Ab 17 Uhr wird entschlossen gegen jeden Antisemitismus auf dem Marktplatz unter dem Motto „Rudolstadt – Stadt der bunten Feste“ sowie dem Theatervorplatz als Fete mit Musik und Tanz ein kunderbuntes Programm abgehalten, das sich mit heiteren und ernsten Tönen an ein bürgerliches Publikum richtet.

Jan Rabel vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ (zumsaru): „Am vergangenen Wochenende trafen sich in Rudolstadt Menschen aus diversen Ländern, die auf dem Rudolstadt Festival den jährlichen künstlerischen Höhepunkt harmonisch miteinander verbrachten und sich in einen kulturellen Austausch der besonderen Art begaben. Doch auch in diesem Jahr versuchten sich Nazis mit Flyeraktionen, einem von einem NPD-Kreistagsmitglied betriebenen Bratwurststand und dem Zeigen offener Nazi-Symbolik auf dem Festivalgelände zu positionieren.“ Rabel weiter: „Der Nazi-Demonstration muss eine Woche nach dem Rudolstadt Festival daher ein deutliches Zeichen entgegengebracht werden. Mit der Veranstaltung durch die „Gruppe Divergenzsetzen wir bewusst nicht auf eine „bunte Feier“, sondern stoßen mit dem Thema „Konsequent gegen Antisemitismus, Gesellschaftskritik statt Regression“ eine inhaltliche Auseinandersetzung an.  Wir klären über die antisemitischen Chiffren und den Verschwörungsglauben der neuen und alten Rechten und den damit verbundenen Rechtsruck der Gesellschaft auf, der durch einen noch immer tief verwurzelten Antisemitismus in allen Bereichen befeuert wird.“

Die Veranstaltung des Bündnisses und der Gruppe Divergenz finden ebenfalls um 17 Uhr auf dem Theatervorplatz in Rudolstadt statt.

Einladung zum Pressegespräch

Gemeinsam mit der Gruppe Divergenz veranstalten wir am 8. Juni um 19 Uhr in Pressegespräch im Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf.

Inhaltlicher Überblick des Pressegesprächs:

1. Begrüßung und Vorstellung der Gruppe Divergenz
2. Rückblick auf die Kampagne „last days of april“
3. Ausblick auf die Zukunft
– Nächste geplante Vortragsreihe zur Kritik der Pädagogik
– Überblick der Kampagne „last days of april“ für das Jahr 2017
4. Unterstützung und Informationen vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
5. Fragerunde

Das Gespräch wird voraussichtlich 45 bis 60 Minuten in Anspruch nehmen.

Rechten Schmierereien schnell und offensiv begegnen

»Rechte Schmierereien sind nicht zu tolerieren und fordern eine ständige Gegenreaktion von Kommunen und Zivilgesellschaft.«

In den vergangenen Monaten waren rechte Aktivist*innen besonders umtriebig. Neben der Zunahme von rechten Demonstrationen, der Hetze im Netz und dem Rechtsruck an den Wahlkabinen stieg die Anzahl an verfassungsfeindlichen Schmierereien, rechts motivierten Anschlägen, Drohungen und Gewalt massiv an. In der Medienberichterstattung der letzten Monate sind rechte Schmierereien wie „Merkel muss weg“ neben den Höhepunkten rechter Eskalationen fast untergegangen. Dabei war es in den letzten Monaten genau diese Hetzparole, die nicht nur im Stadtbild von Rudolstadt zu finden war. In Rudolstadt jedoch zeigte sich diese Form der Hetze in großen Lettern an einer Stützmauer der Bundesstraße 85/88, über die im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ein Großteil Straßenverkehrs läuft. Nicht selten blieben Parolen wie „Merkel muss weg“ oder „Stopt den Wahnsinn“ mehrere Wochen an der Stützmauer stehen. Oft haben zivilgesellschaftliche Akteur*innen die rechte Parole unkenntlich gemacht, in einigen Fällen ist erst danach von städtischer Seite eine Beseitigung durchgeführt worden. Dass die Parolen bereits kurze Zeit nach der Unkenntlichmachung bzw. Beseitigung erneut angebracht wurden, zeugt von einer ständigen Beobachtung, einer hohen Flexibilität und eines ausdauernden Engagements für rechte Positionen.

Derartigen Schmierereien muss die Zivilgesellschaft und die zuständige Kommune schnell und offensiv begegnen. Rechte Hetzparolen dürfen keinen Raum in unserer Gesellschaft einnehmen, schon gar nicht in einer Stadt, die mit Weltoffenheit und Vielfalt wirbt. Dabei ist es wichtig, dass derartige Schmierereien thematisiert werden und Handlungen gegen diese Art der rechten Stimmungsmache abgeleitet werden. Das Melden von rechter Hetze im öffentlichen Raum bei den zuständigen Behörden wird meist von Bewohner*innen oder Durchreisenden mit dem Anspruch auf eine schnelle Entfernung wahrgenommen. Diese Entfernung sollte so erfolgen, dass keine einfarbigen Farbflächen entstehen, da diese, wie in Rudolstadt zu sehen ist, immer wieder als Werbefläche rechter Hetzparolen dienen können. Auch hier zahlt sich ein buntes und vielfältiges Stadtbild aus.

In den letzten Wochen hat die Stadt Rudolstadt ihr Engagement gegen derartige Hetze erhöht. Einem Polizei- und Pressebericht zufolge wurde durch ein Sicherheitsunternehmen der Bereich um die Stützmauer an der B 85/88 (Herbert-Stauch-Straße) im Auftrag der Stadt kontrolliert. Es gelang dabei einen 52-Jährigen Verdächtigen (am Freitag, den 13. Mai) zu stellen, wie einem Bericht der OTZ vom 16. Mai zu entnehmen ist. Weitere Schmierereien, die immer wieder in der Schaalaer Chaussee an einer Mauer vor dem neugebauten Netto-Einkaufsmarkt zu sehen sind, sind nach Informationen des Bündnisses außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Stadt Rudolstadt, da diese Mauer auf privatem Grund steht.

Zusendungen und eigene Dokumentation haben wir nachstehend aufgelistet. Dabei ist zu beachten, dass die dokumentierten Daten dem Feststellungsdatum entsprechen, sie können daher einige Tage von der tatsächlichen Anbringung abweichen. Anmerkungen und Änderungsvorschläge können in den Kommentaren hinterlassen werden, gern können Hinweise oder Bildmaterial über unsere Kanäle an uns gemeldet werden.

17. Mai

  • Weiße Farbe neben bunter Gestaltung auf Stützmauer an der B85/88 angebracht

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25. April

  • Erneut „Merkel muss weg“ an einer Stützmauer an der B 85/88

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9. April

  • Weißer Farbanstrich wurde mit mehrere bunten Kreisen überstrichen an der Stützmauer der B 85/88

4. April

  • „Merkel  muss weg“ an einer Stützmauer an der B 85/88

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25. März

  • „Merkel muss weg“ an einer Stützmauer an der B 85/88, es wurde hierbei ein Bild des „FC Carl Zeiss Jena“ überschmiert

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  • zudem ein weiteres „Merkel muss weg“ wenige Meter neben der Schmiererei

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17. März

  • Hetze auf Stützmauer neben der B 85/88 wurde mit der Farbe Weiß überdeckt

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14. März

  • „Merkel muss weg! Stopt den Wahnsinn“-Hetze auf Stützmauer B 85/88 wurde durch zivilgesellschaftliche Akteur*innen teilw. unkenntlich gemacht (Der Schreibfehler wurde absichtlich übernommen)

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  • Schmierereien an einer Mauer vor dem Netto in der Schaalaer Chaussee in Rudolstadt wurden durch zivilgesellschaftliche Akteur*innen unkenntlich gemacht

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12. März

  • „Merkel muss weg! Stopt den Wahnsinn“-Hetze auf Stützmauer B 85/88 mit der Farbe Weiß auf Schwarzem Grund (Der Schreibfehler wurde absichtlich übernommen)

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3. März

  • „Merkel muss weg! Stopt den Wahnsinn“-Hetze auf Stützmauer B 85/88 wurde mit der Farbe Schwarz übermalt

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1. März

  • „Merkel muss weg“-Hetze auf Stützmauer 85/88 durch zivilgesellschaftliche Akteur*innen unkenntlich gemacht

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Herz statt Hetze – Gemeinsam gegen „THÜGIDA“ auf die Straße!

Die vom Thüringer Innenministerium als rechtsextrem eingestufte „THÜGIDA“-Bewegung hat für den 21. Mai u.a. in Greiz, Meuselwitz, Weimar und erneut auch in Rudolstadt Demonstrationen angemeldet, deren inhaltliches Ziel die Verbreitung und Festigung menschenverachtender Ideologien sein wird.

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ruft die Zivilgesellschaft auf, sich den menschenverachtenden Parolen und den Forderungen nach einem nationalen Sozialismus lautstark entgegenzustellen.

Ein fatales Signal wäre es nach der Ansicht des Bündnisses, Nazis unwidersprochen quer durch Rudolstadt laufen zu lassen. Besonders im Hinblick auf die Gemeinschaftsunterkunft im ehemaligen Krankenhaus ist nach Auffassung von Jan Rabel eine ausreichende Bannmeile, die die Unterkunft vor einer als rechtsextrem eingestuften Bewegung schützt, unverzichtbar. Rabel verdeutlicht seine Forderung: „Das Demonstrationsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind nicht zur Diskussion stehende Grundrechte. Die „THÜGIDA“-Bewegung wird am Samstag ihre Hetze erneut als Meinung verkaufen wollen. Es ist zu befürchten, dass Neonazis wiederholt in Hör- und Sichtweite neben der Gemeinschaftsunterkunft gegen die untergebrachten und oft traumatisierten Menschen hetzen wollen. Die Einstufung der „THÜGIDA“ als rechtsextreme Bewegung und das Errichten einer Bannmeile halten wir für einen wichtigen und richtigen Schritt, der jedoch so umgesetzt sein muss, dass Hetze in Hör- und Sichtweite der Gemeinschaftsunterkunft ausgeschlossen ist.“

Lea Saarbrücken, ebenfalls vom Bündnis, fügt an: „Für uns heißt Bannmeile konkret, dass die Abschnitte der Jenaischen Straße, der Oststraße, der Frenzelstraße und das Kürschnertal einen Teil der Bannmeile um die Gemeinschaftsunterkunft bilden müssen. Hetzparolen von ca. 150 Nazis an der Ecke Jenaische Straße – Frenzelstraße, wie sie zur letzten Demonstration am 4. April in Richtung der Gemeinschaftsunterkunft schallten, sind aus unserer Sicht nicht hinnehmbar und führen das Mittel einer Bannmeile ad absurdum. Im Umkehrschluss muss ein Protest in Hör- und Sichtweite gegen die rassistischen und nationalistischen Positionen der „THÜGIDA“ möglich sein.“

Auf dem Markt ist durch die Stadtratsfraktion DIE LINKE ab 15 Uhr eine Veranstaltung unter dem Motto „Kein Bock auf Wochenendnazis! Rudolstadt bleibt bunt!“ angemeldet. Die äußerst rechte „THÜGIDA“-Bewegung sammelt sich 15 Uhr am Busbahnhof. Zuletzt sinkende Zahlen bei den Teilnehmenden der Nazi-Aufmärsche lassen darauf schließen, dass erneut aggressive und gewaltbereite Demonstrant*innen den Durchschnitt der „THÜGIDA“-Bewegung bilden. Die Anreise in Gruppen zur Gegenveranstaltung wird daher empfohlen.

Bild: CC BY-NC 2.0 – Martin Melcher

„last days of april“ – Ein moderner Beitrag gegen Geschichtsrevisionismus, der mit Opfermythen aufräumt.

CC BY-NC-SA 2.0 Dave Levy

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt unterstützt die am 30. März gestartete Kampagne „last days of april“, die mit fünf Vorträgen und zwei Kundgebungen einen Beitrag zur historischen Aufklärung und Einordnung, um den Geschichtsrevisionismus und nivellierendes Gedenken entgegenzuwirken. Die Kampagne nimmt in ihren Veranstaltungen dabei vor allem Bezug auf die Stadt Saalfeld.

Am ersten Vortrag, der sich mit dem ersten Weltkrieg, der Nachkriegszeit und dem Weg in den nationalsozialistischen Vernichtungskrieg befasste, nahmen ca. 50 Menschen im Klubhaus der Jugend in Saalfeld teil. Der zweite Vortrag „Saalfeld im Nationalsozialismus und jüdisches Leben in Saalfeld vor der Shoah“, der ebenfalls im Klubhaus der Jugend stattfand, war mit etwa 30 Teilnehmenden ebenfalls gut besucht.

Einem Aufruf zur Kundgebung unter dem Motto „Deutsche Täter sind keine Opfer! Gegen Geschichtsrevisionismus und nivellierendes Gedenken“ am 9. April folgten mehr als 40 interessierte Menschen. In verschiedenen Beiträgen gingen die Redner*innen auf die Rolle Saalfelds während der NS-Zeit ein und legten dar, dass die Bombardierung Saalfelds eine militärische Notwendigkeit der Alliierten zur Verkürzung des nationalsozialistischen Vernichtungskrieges war.

Lea Saarbrücken vom Bündnis: „Verschwörungstheorien und Geschichtsrevisionismus haben aktuell nicht nur in den sozialen Netzwerken Hochkonjunktur. Aufmärsche und Gedenkveranstaltungen der äußerst rechten Szene halten uns vor Augen, dass den Täter*innen, die sich im Vernichtungswahn einer kriegsbefürwortenden Volksgemeinschaft für den sogenannten „Endsieg“ einsetzen, erneut gehuldigt wird.“

Eine weitere Säule des Rechtsrucks in der Gesellschaft stellen aus Sicht des Bündnisses wiederkehrende antisemitische Erklärungs- und Verhaltensmuster dar. Die Kampagne „last days of april“ griff dieses Thema in einem am 19. April im Klubhaus der Jugend stattgefundenen Vortrags unter dem Motto „Antisemitismus – Mehr als ein Vorurteil“ auf. Mit 30 Menschen war dieser erneut gut besucht.

In einem weiteren Vortag geht die Kampagne am 4. Mai um 17.00 Uhr im Jugend- und Stadtteilzentrum Saalfeld-Gorndorf mit dem Thema „Deutsche Gedenkpolitik – Von Vernichtungslagern zu Bildungsanstalten“ auf die Art und Weise der in Deutschland betriebenen Aufarbeitung des NS-Vernichtungskrieges ein und hinterfragt dabei die Wirksamkeit der eingeschlagenen Strategie.

Den 8. Mai, als Tag der Befreiung, begeht die Kampagne um 15.30 Uhr mit einer Kundgebung mit Sektempfang (ohne Alkohol) auf dem Saalfelder Marktplatz. Die Veranstaltung wirbt mit dem Motto „Tag der Befreiung – Wir haben Grund zu feiern“ und soll an die Kriegsniederlage Nazideutschlands, das die Welt erneut in einen Weltkrieg gerissen hatte, erinnern. Das mit Redebeiträgen hervorgehobene zentrale Thema soll die Vergegenwärtigung des Endes der nationalsozialistischen Vernichtungsmaschinerie sein. Vordergründig soll erinnert werden wie diese von Deutschen, militärisch sowie zivil, industriell betrieben und gefördert wurde.

Abschließen wird die Veranstaltungsreihe am 11. Mai mit dem Vortrag „Die Beziehungen des NSU in die Region Saalfeld-Rudolstadt – von der Kameradschaft Jena, zur Anti-Antifa Ostthüringen hin zur nationalsozialistischen Terrorzelle“. Beginn ist 16.30 Uhr im Jugend- und Stadtteilzentrum im Saalfelder Stadtteil Gorndorf. Nach den Vorträgen bieten die Veranstaltungen stets genug Raum für Fragen und Diskussionen.

Ausführliche Informationen zur Kampagne und die Vorträge bzw. Redebeiträge können Online abgerufen werden. Zudem stellte die Kampagne die Vorträge als Audiomitschnitte auf Soundcloud bereit.