Nazis in Rudolstadt kein Podium bieten

Wenige  Tage nach den Protesten gegen die äußerst rechte „THÜGIDA“-Bewegung  ruft das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ für den 4. April zum  erneuten Gegenprotest gegen „THÜGIDA“ und ihren Ableger „Wir lieben  Ostthüringen“ auf.

Während  sich die nationalistischen Zusammenschlüsse erst ab 18.00 Uhr auf dem  Busbahnhof in Rudolstadt einfinden, startet der erste Gegenprotest  bereits 16.00 Uhr mit einer Veranstaltung auf dem Marktplatz. Erweitert  wird der Gegenprotest mit einer ab 17.00 Uhr stattfindenden  Veranstaltung auf dem Anger am Platz der Opfer des Faschismus. Zudem sind eine weitere  Veranstaltung an der Gemeinschaftsunterkunft Rudolstadt, ebenfalls ab  17.00 Uhr und ein Infostand vor der Kleiderkammer (Marktstraße 1)  angemeldet.

Lea  Saarbrücken vom Bündnis hierzu: „In Rudolstadt könnten die Ansichten nach einer solidarischen Gesellschaft aktuell nicht verschiedener sein.  Neben viel Empathie und Einsatz für Menschen, die wegen  menschenunwürdiger Bedingungen ihr Land verlassen mussten, erstarken in  Rudolstadt derzeit rechte Netzwerke, deren Solidarität sich lediglich  auf einen völkisch-nationalistischen Kontext bezieht und die nicht  selten kräftige Unterstützung aus dem Umland erhalten. Diese Netzwerke  schüren mit ihrer menschenfeindlichen Ideologie Ängste und Hass.  Sichtbar wird diese Feststellung durch die Zunahme von hasserfüllten  Internetbeiträgen, hetzerischen Reden auf Demonstrationen und  Schmierereien im Stadtbild, deren Inhalt sonst auf den T-Shirts und  Transparenten der Demonstrationsteilnehmer*innen zu lesen sind.“

Neben  dem Aufruf zum Protest hält das Bündnis eine offenere und  entschlossenere Thematisierung rechter Strukturen für angebracht. Die  Entwicklung des NPD-Landesverbandes, die Entstehung des „Thüringer Heimatschutzes“, die Verstrickungen des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“ und der rechte Szenetreff „Die Bar“ führen der  Gesellschaft vor Augen, welche Folgen die Festigung rechter Netzwerke  haben können.

Jan  Rabel: „Der erneute Aufbau der „Anti Antifa Ostthüringen“, die zuletzt  vor dem Jugend- und Wahlkreisbüro „haskala“ in Saalfeld ihre  Aggressivität zur Schau stellte und die Gründung der  völkisch-nationalistischen Gruppe „Wir lieben Saalfeld-Rudolstadt“ zeigt  uns, dass die Vernetzung der rechten Szene schnell voranschreitet und  bereits neuen Zulauf erhalten hat. Besonders der zuletzt genannte  Zusammenschluss versucht mit seinem Namen Menschen aus der sogenannten  „bürgerlichen Mitte“ zu gewinnen. Dahinter ist jedoch ebenfalls das Ziel  antidemokratischen Handelns erkennbar, denn auch diese Initiative ist  mit der vom Innenministerium als rechtsextrem eingestuften „THÜGIDA“-Bewegung eng vernetzt.“

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