Gegen den Fackelmarsch am 1. November in Rudolstadt

#0111RU - openstreetmap.org

Hier geben wir eine Information zu den Gegenprotesten am 1. November in Rudolstadt.

Geplanter Gegenprotest

Verschiedene Menschen treten dem Nazi-Fackelmarsch als Einzelpersonen, in Gruppen organisiert oder ohne Organisationsform entschieden entgegen. Folgende Veranstaltungen sind uns bekannt:

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Veranstaltung 1

Wer – Bündnis für eine bunte und weltoffene Heimatstadt
Wo – Rudolstadt Marktplatz
Wann – 1.11.2015, 17:00 Uhr bis 22:00 Uhr

Veranstaltung 2

Wer – „Da sein für einander“
Wo – Rudolstadt, vor Gemeinschaftsunterkunft „Altes Krankenhaus“, Oststraße (unterhalb LIDL)
Wann – 1.11.2015, 16:30 Uhr bis 22:00 Uhr

Veranstaltung 3

Wer – „Keine Toleranz für Brandstifter und rechte Hetzer“
Wo – Rudolstadt, hinter Gemeinschaftsunterkunft „Altes Krankenhaus“ / LIDL, Jenaische Straße / Kreuzung Frenzelstraße
Wann – 1.11.2015, 16:30 Uhr bis 22.00

Veranstaltung 4

Wer – Kunstegge – Kunstaktion „Bunte Welt“
Wo – Rudolstadt Markstraße (Fußgänger*innenzone)
Wann – 1.11.2015, 10:00 Uhr

 

Infos am Demotag

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Hashtag: #0111RU

Demoticker: zumsaru

Facebook

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Demoticker: zumsaru (lea) (unter Vorbehalt)

 

Geplanter Nazi-Fackelmarsch in Rudolstadt

Veranstaltet wird der Fackelmarsch vom THÜGIDA-Ableger „Wir lieben Ostthüringen“, angemeldet ist dieser für 500 Rassist*innen. Weitere Informationen gibt es hier.

Treffpunkt ist um 17:30 Uhr am Busbahnhof Rudolstadt. Geplant ist eine Umrundung der Gemeinschaftsunterkunft im alten Krankenhaus Rudolstadt, die Benutzung von 15 Fackeln wurden den Neonazis genehmigt.

Die Route könnte wie folgt verlaufen (keine Gewähr):

Busbahnhof gegenüber vom Bahnhof – Am Saaldamm – Gartenstraße – Oststraße (Flüchtlingsunterkunft) – Kürschnertal – Jenaische Straße – Frenzelstraße – Oststraße – Marktstraße – Markt – Saalgasse – Busbahnhof

Neonazis planen Fackelmarsch zur Gemeinschaftsunterkunft in Rudolstadt – Zivilcourage und Gesicht zeigen ist geboten!

Nach Neonazi-Schmierereien und gewalttätigen Übergriffen plant die rechte Szene in den nächsten Wochen erneut Aufmärsche in Saalfeld und Rudolstadt. Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ruft dazu auf, gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus Gesicht zu zeigen. „Es zeigt sich, dass Neonazis derzeit immer enthemmter auftreten. Dass sie angesichts der beinahe täglichen Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland nun offiziell auch einen Fackelmarsch am kommenden Sonntag zur neuen Rudolstädter Gemeinschaftsunterkunft angemeldet haben und damit in der rechten Szene eifrig werben, sollte Zivilgesellschaft, Verwaltung, Politik sowie Sicherheitsbehörden gleichermaßen alarmieren“ so Uta Schmid, Sprecherin des Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Die vorgesehene Route der Nazis soll vom Busbahnhof zum alten Krankenhaus führen, in dem seit August Geflüchtete untergebracht sind. „Als wären die rechten Hassparolen, die Hakenkreuze, die gewalttätigen Attacken und Morddrohungen in den vergangenen Wochen in unserer Region nicht schon Grenzüberschreitungen genug. Wer jetzt mit Fackeln gegen eine Flüchtlingsunterkunft marschieren will, steht den rechten, geistigen und tatsächlichen Brandstifter*innen in nichts nach.“

Die Demonstration am 16. November in Saalfeld wird von dem äußerst rechten Netzwerk THÜGIDA veranstaltet. Der THÜGIDA-Ableger „Wir lieben Ostthüringen“ ruft am 1. November zur Demo in Rudolstadt auf. Thomas Endter, Sprecher des Bündnisses dazu: „Hinter beiden Gruppen stecken nachweisbar Mitglieder der organisierten Neonazi-Szene. Flugblätter, die von den Veranstalter*innen in diesen Tagen in Saalfeld und Rudolstadt für die Demos verteilt wurden, stammen von dem bekannten Holocaustleugner Christian B. aus Ronneburg. Dieser wurde wegen Volksverhetzung verurteilt. An Adolf Hitlers Geburtstag verkündete er dieses Jahr öffentlich, er wolle Menschen, die gegen Neonazis demonstrieren gerne in Arbeitslagern therapieren. Seiner Meinung nach wären die NS-Arbeitslager nicht so schlimm gewesen, es würde ja noch Überlebende geben. Das ist blanke Menschenverachtung. Geschichtsrevisionismus, NS-Nostalgie, Antisemitismus und Rassismus bilden das ideologische Fundament der Veranstalter*innen ab“, so Endter.

Das Bündnis äußert zudem Sicherheitsbedenken für den kommenden Sonntag. „Die über 100 Neonazi-Aufmärsche in diesem Jahr in Thüringen fanden in der Regel Montags und Samstags statt. Dass nun seltsamerweise an einem Sonntag demonstriert werden soll, könnte mit dem Fußballspiel eines Leipziger Vereins am gleichen Nachmittag in Rudolstadt zusammenhängen. Dieser ist für sein besonders rechtsradikales und gewalttätiges Hooliganumfeld bekannt“, so Thomas Endter. Bei den Organisator*innen von „Wir lieben Ostthüringen“ bestehen Kontakte zur sächsischen Hooliganszene. Dem Bündnis liegen Fotos vor, wonach die Drahtzieher*innen der geplanten Demo in Rudolstadt, am 31. Juli 2015 im sächsischen Freital gemeinsam mit anderen rechten Hooligans mitmischten. Dort kam es über mehrere Wochen zu rassistischen Demonstrationen, aber auch Anschlägen und Gewalttaten gegen Geflüchtete.

„Sollten nun Neonazis, rechte Hooligans und selbsternannte „besorgte Bürger“™ mit Fackeln am Wochenende durch Rudolstadt marschieren, entsteht eine gefährliche Mischung. Hier sind insbesondere Polizei und Versammlungsbehörde gefragt, diesem Treiben unter dem Deckmantel des Versammlungsrechts enge Grenzen zu setzen. Wenn der Aufmarsch nicht schon in Gänze zu verhindern ist, so können dennoch die Fackeln per Auflage verboten werden“, so die Sprecher*innen Uta Schmid und Thomas Endter. Sowohl die gesprühten Hassparolen und Hakenkreuze an der Außenmauer der Unterkunft, als auch die Übergriffe in den letzten Wochen und die Äußerungen in sozialen Netzwerken, begründen eine entsprechende Gefahrenprognose. In der Facebook-Gruppe „Pegida Saalfeld-Rudolstadt“ wurde vor einigen Tagen unwidersprochen angeregt, „Quecksilber in den Heizkörpern“ der Flüchtlingsunterkunft in Unterwellenborn zu platzieren. Es wurde gefragt,  ob da „nicht mal ne Gasleitung kaputt gehen“ könne. Mehrere Mitveranstalter*innen der beiden rechten Demonstrationen riefen in den letzten Wochen zum Barrikadenbau gegen Geflüchtete auf. Des Weiteren wurde erst vor wenigen Tagen bekannt, dass die in Bamberg wegen geplanten Bombenanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte verhafteten Neonazis am 1. Mai 2015 in Saalfeld mit einem eigenen Block marschierten.

„Politik und Zivilgesellschaft dürfen nicht schweigen, sondern müssen sich diesem menschenverachtenden Treiben entgegenstellen und deutlich machen, dass wir für eine weltoffene, vielfältige Gesellschaft ohne Ausgrenzung einstehen“, so die beiden Sprecher*innen, welche die Bevölkerung zur Beteiligung an Protesten aufrufen. In Rudolstadt wird es am 1. November ab dem Nachmittag, 16.30 Uhr, mindestens zwei Kundgebungen geben: Eine auf dem Markt und eine zur Solidarität mit den Geflüchteten vor dem alten Krankenhaus. Auch in Saalfeld wird es am 16. November Proteste geben, unter anderem ab 17 Uhr auf dem Markt. „Kreativer, bunter Protest und alles was Krach macht, Trillerpfeifen und Töpfe sind dabei ausdrücklich willkommen“, so Herr Endter und Frau Schmid abschließend.

Bündnis bittet Zivilgesellschaft um Mithilfe bei Aufklärung rechter Straftaten

Es beginnt mit rassistischen Parolen am Stammtisch, am Arbeitsplatz oder in Vereinen in Wechselwirkung mit einschlägigen Hetzkommentaren im Internet. Es folgen Aufrufe zu Demonstrationen wie zuletzt in Rudolstadt, als NPD-Kreisrätin Mandy Meinhardt 350 Personen für den Hass gegen Menschen, die vor Krieg, Hunger und Elend geflohen sind, begeistern konnte.

Hetzkommentare und Morddrohungen, die bisher über das Internet oder per Post an Menschen verschickt wurden, die sich für Solidarität mit Geflüchteten und gegen Nazis einsetzen, stehen nun mit großen Buchstaben an Fernwärmeleitungen, einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete und weiteren Objekten im Landkreis.

Der Pressesprecher des Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, Thomas Endter, hierzu: „Diese wiederholten Drohungen gegen Engagierte und den immer offener gezeigten Hass verurteilen wir auf das Schärfste. Hier ist der Hass nicht mehr „nur“ allgemein, sondern konkret gegen die Landtagsabgeordnete Katharina König und gegen andere Unterstützer*innen von Flüchtlingen gerichtet. Wir stehen uneingeschränkt solidarisch neben Katharina König und den Betroffenen von Neonazi-Gewalt. Wir rufen unsere Unterstützungskreise und Freund*innen auf, ebenfalls ihre Solidarität zu bekunden. Wir fordern die Zivilgesellschaft auf, an der Aufklärung der Straftaten mitzuwirken.“

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ vernimmt nach der rassistischen Demonstration am 2. Oktober in Rudolstadt im Landkreis täglich rassistisch motivierte Schmierereien, Aufkleber- und Plakataktionen , Gewalt und Anfeindungen gegen Geflüchtete und Menschen, die sich für Geflüchtete einsetzen. Eine bebilderte Chronik der bisher bekannten Vorfälle steht unter www.haskala.de bereit. Inzwischen wurde bekannt, dass es bereits anderthalb Stunden nach Beendigung der fremdenfeindlichen Demonstration in Rudolstadt zu einem offenbar gezielten Neonazi-Überfall in Saalfeld kam. Innerhalb von knapp 48 Stunden wurden zwei junge Frauen im Alter von 16 und 17 Jahren Opfer von rechts motivierten Gewalttaten. Sie wurden dabei als „Scheiß Zeckenfotze“ beschimpft, mit Schlägen und Tritten verletzt.
Das Ziel dieser neonazistischen Angriffe liegt klar auf der Hand. Es werden Menschen, die nicht in das Bild der Nazis passen auf allen Ebenen angegriffen. Wer sich gegen diese Angriffe ausspricht und damit klar positioniert muss mit Einschüchterungsversuchen und gewalttätigen Übergriffen rechnen. Endter gibt zu bedenken: „Eine Gesellschaft, die Hass und Gewalt gegenüber anderen Menschen unwidersprochen zulässt, untergräbt ihr ziviles Fundament. Dieser Zustand hat in der Geschichte bereits mehrfach gezeigt, dass sich so Gewalt und Repression frei entwickeln können. Ein Zustand den wir nicht tolerieren. Wir fordern eine umfassende und konsequente Ermittlung in den genannten Fällen.“ Weiter führt Endter fort: „In den nächsten Wochen werden wir mit unseren Unterstützer*innen und Freunden verstärkt im öffentlichen Raum präsent sein und zeigen, dass wir uns entschlossen gegen diese neonazistischen Netzwerke stellen.“

Zeug*innen, die verdächtige Personen oder Fahrzeuge bemerkt haben, die mit den oben genannten Taten in Verbindung stehen könnten, werden um sachdienliche Hinweise bei der Kriminalpolizei Saalfeld unter 03672/417-1464 gebeten.

Leser*innenbrief zum OTZ-Artikel „Bündnis mit Kritik an Nazi-Demo in Rudolstadt“

Folgender Leser*innenbrief wurde durch Christine Lehder in Bezug auf den OTZ-Artikel „Bündnis mit Kritik an Nazi-Demo in Rudolstadt“ vom 8. Oktober der OTZ übermittelt.

Die Ereignisse am letzten Freitag in Rudolstadt machen mich fassungslos und der OTZ-Artikel vom 8.10. wütend. Wer hat versagt? Behörden, Polizei, Bürgermeister Reichel oder vielleicht Teile der Rudolstädter Bevölkerung? Ich denke, alle zusammen. Was passiert in unserem Land? Da flüchten Menschen um ihr Leben, finden hier endlich ein Obdach und werden schon wieder in Sichtweite ihrer Gemeinschaftsunterkunft bedroht. Auf dem Rudolstädter Marktplatz finden die Nazis dann auch noch eine große Bühne für ihren menschenverachtenden Auftritt. Die Nazis wittern Morgenluft. Endlich bietet sich ihnen ein Thema, mit dem sie viele Menschen anlocken und hinter sich sammeln können. Das Erschreckende daran ist, dass der Zulauf größer wird. Was sind die Motive dieser „guten“ Deutschen? Etwa Angst, wie man oft hört? Der blanke Hass wäre die richtige Antwort. Wer ehrenamtliche Helfer im Internet als „linksversiffte Gutmenschen“ bezeichnet und ihnen mit Gewalt droht, entlarvt sich selbst. Ich schäme mich, in einem Land zu leben, in dem Fremdenhass, Rechtsextremismus, Egoismus und Engstirnigkeit immer gesellschaftsfähiger werden.
Christine Lehder

Nazi-Demo quer durch Rudolstadt – Hetze und kaum Widerspruch

CC BY SA 3.0 ZUMSARU

Am 2. Oktober ereignete sich in Rudolstadt der größte Nazi-Aufmarsch seit 1992. Die rechten Netzwerke schafften es jedoch nicht wie in den Neunzigern 2.500 Neonazis zu mobilisieren. Dennoch konnten sich am 2. Oktober 350 Nazis mit einem Demonstrationszug gegen den sogenannten „Asylbetrug“ ungehindert durch Rudolstadt bewegen.

Begonnen hatte der Aufmarsch direkt neben der Gemeinschaftsunterkunft im ehemaligen Krankenhaus. Unerklärlich ist hierbei die bisherige Kommunikation der Polizei und Versammlungsbehörde gegenüber der Presse, da hier zu lesen war, dass es keine Veranstaltung der Nazis direkt neben der Gemeinschaftsunterkunft geben wird. Die Demonstration führte nach einer menschenfeindlichen Ansprache unter rassistischen Ausrufen weiter durch die Fußgänger*innenzone in Richtung des Marktplatzes. Eine angemeldete „Kulturdemo“ der „Neuen Nachbarn Rudolstadt“, die in der Freiligrathstraße hinter einem Brunnen stattfand, konnte dem Nazi-Aufmarsch nur wenig entgegensetzen, da dieser innerhalb weniger Augenblicke an der Gegendemonstration vorbeizog.

Als der Nazi-Aufzug zur Schlusskundgebung am Marktplatz eintraf, stimmten NPD-Funktionär*innen die üblichen Parolen vor den 350 Rassist*innen an. Am Marktplatz, der für jedwede Veranstaltung gesperrt galt, gab es nur sehr wenige Menschen, die den Lügen der Nazis zu asylpolitischen Themen eine Meinung entgegen bringen konnten. Den Initiator*innen der Proteste wurde eine Kundgebung auf dem Marktplatz verwehrt.

Thomas Endter, Pressesprecher des Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt hierzu: „Dieser 2. Oktober macht uns als Bündnis fassungslos. Es ist nicht zu glauben, dass in der Schillerstadt Rudolstadt, der Stadt die über 90.000 Menschen aus dutzenden Ländern jährlich zum Tanz- und Folkfest begrüßt, so kurzfristig ein Neonazi-Aufmarsch dieser Größe möglich ist. Auch finden wir es unverständlich, dass Nazis sich in der derzeitigen Situation in Deutschland, die sogar Länder wie Kanada dazu bringt, seine Bürger*innen für Reisen nach Ostdeutschland zur Vorsicht zu mahnen, in direkter Nähe einer Flüchtlingsunterkunft sammeln können.

In Rudolstadt haben sich mit den „Neuen Nachbarn Rudolstadt“ innerhalb kürzester Zeit fast 300 Menschen gefunden, die Geflüchtete auf verschiedene Art und Weise unterstützen möchten. Deutschkurse, Kleiderkammer und Sportangebote sind hier nur eine kleine Auswahl der bereits bestehenden Unterstützungsangebote. Diese ehrenamtlich tätigen Menschen setzen sich aufopfernd, selbstlos und solidarisch für andere Menschen ein. 

Endter sieht Alarmzeichen für die Zivilgesellschaft: In Reden und Internetkommentaren der Nazis werden diese ehrenamtlich tätigen Menschen als „linksgrünversiffte Gutmenschen“ diskreditiert. In sozialen Netzwerken kommt es nicht selten zur Androhung von Gewalt gegenüber geflüchteten Menschen und deren ehrenamtliche Unterstützer*innen. Das Bedrohungsgefühl bei Ehrenamtlichen steigt. Gleichzeitig wird eine große Menge Angst, Misstrauen, Neid und Paranoia in der Bevölkerung geschürt, die eine rationale Politik erschweren. Wir denken, dass Saalfeld-Rudolstadt Besseres verdient.

Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt möchte daher künftig weitere Mitstreiter*innen gewinnen und neben dem Einsatz für Geflüchtete auch die Aufklärungs- und Informationsarbeit in Bezug auf rechte Strukturen ausbauen und vertiefen. Bei Interesse bietet sich die Kontaktaufnahme per E-Mail (info@zumsaru.de) oder über andere Kanäle unter https://zumsaru.de/kontakt an.

Aufruf zum Protest – „Solidarität mit Geflüchteten, GEMEINSAM gegen Nazis“

Demo Rudolstadt
Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ruft zum 2. Oktober alle Menschen auf, sich der von NPD-Kreisrätin Mandy Meinhardt angemeldeten menschenfeindlichen Veranstaltung entschieden entgegen zu stellen.

Der Demonstrationsaufruf Meinhardts wird von der neonazistischen Partei NPD und rassistischen Zusammenschlüssen wie der THÜGIDA Bewegung beworben. Nicht selten gingen von vergangenen Veranstaltungen dieser Nazi-Netzwerke Gewalttaten aus. Fester Bestandteil dieser Veranstaltungen sind indes rechter Populismus, krude Verschwörungstheorien, Volksverhetzung und das Zeigen verfassungswidriger Symbole, oft laufen gegen viele Organisator*innen Ermittlungsverfahren.

Thomas Endter, Sprecher des Bündnisses hierzu: „Es vergeht kaum mehr ein Tag, an dem kein Übergriff auf geflüchtet Menschen in den Tageszeitungen zu lesen ist. Gruppierungen nutzen und schüren gezielt Ängste in der Bevölkerung, die dann irgendwann in Aggression umschlagen. Andernorts zünden Bürger*innen Gebäude an und erklären das dann lapidar damit, ja einfach Angst gehabt zu haben. Wir sagen: Stopp, so geht es nicht! und stellen uns daher am 2. Oktober in Rudolstadt Nazis und Angstmacher*innen entgegen und rufen auf alle Menschen auf die vielfältigen und kreativen Gegenproteste zu unterstützen.“ Endter verdeutlicht: „Große Teile unseres Bündnisses haben bereits zugesagt die Kulturdemo der „Neuen Nachbarn Rudolstadt“ und des Aktionsbündnisses Rudolstadt ab 16.00 Uhr in der Freiligrathstraße zu unterstützen.“

Solidarisch zeigt sich das Bündnis ebenfalls mit den Gegenprotesten am 3. Oktober in Jena. Die neonazistischen Vereinigungen „Europäischen Aktion“, THÜGIDA und die äußerst rechte Partei  „Die Rechte“ hat für Jena drei Veranstaltungen angemeldet. Deshalb geht das Bündnis davon aus, dass die rechte Szene auf ein ähnliches Mobilisierungspotential wie zum 1. Mai zurückgreifen kann.

Der Hashtag für die Veranstaltungen in Rudolstadt ist #2OktRU

Informationen gibt es über die sozialen Netzwerke: