"Was erwartet uns am 1. Mai"? Bild von der Veranstaltung am 25. Mai im Stadtmueum„Was erwartet uns am 1. Mai“? Bild der Veranstaltung am 25. Mai im Stadtmuseum

„Der angekündigte Neonazi-Aufmarsch steht uns kurz bevor, die Protestvorbereitungen laufen auf Hochtouren und die äußerst rechte Szene mobilisiert bundesweit für Saalfeld“ informiert Thomas Endter, Sprecher vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ zwei Tage vor dem 1. Mai.

Bisher hüllen sich die Behörden noch in Schweigen was die geplante Route des Neonazi-Aufmarsches anbelangt. Verschiedene Hinweise und eine Reihe an Parkverbotsabsperrungen im Bereich rund um die gesamte Sonneberger Straße sowie im Bereich rund um die Helenenstraße verstärken den bisherigen Eindruck, dass sich der Aufmarsch der Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“ dort zutragen könnte.

„Die Neonazi-Szene mobilisiert unterdessen bundesweit nach Saalfeld. Anreisende Neonazis werden bislang neben Thüringen und Bayern vor allem auch aus Sachsen, Hessen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Baden-Württemberg, aber auch aus anderen Bundesländern und vereinzelt aus dem Ausland erwartet, teils durch organisierte Busfahrten“ so Thomas Endter, der außerdem auf Kundgebungen und Flugblattverteilaktionen in anderen Bundesländern verweist, die für den Aufmarsch in Saalfeld werben.

„Es ist wichtig, nicht wegzuschauen, sondern an diesem Tag mitzumachen und klare Position für eine vorurteilsfreie Demokratie und gegen die Naziideologie auf verschiedensten Wegen zu beziehen“ so Endter. Das Saalfelder Vorbereitungsbündnis verweist auf die Fülle von Angeboten und Anlaufpunkten, die an diesem Tag für eine weltoffene, solidarische und vielfältige Gesellschaft plädieren und sich gegen den Neonazi-Aufmarsch positionieren. Darunter zählen, neben der Demonstration und der Demokratiemeile, auch andere Kundgebungen und Feste. Die Bürgermeister des Städtedreiecks aus Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg sowie der Landrat nehmen an den Protesten teil.

Die Polizei wird an diesem Tag in Saalfeld stark präsent und um Trennungen der verschiedenen Versammlungen bemüht sein , Protest in Hör- und Sichtweite muss dennoch gewährleistet werden. Jeder hat das Recht, seine gegensätzliche Meinung auch nahe dem Aufmarsch kundzutun. Ines Danzer vom Bündnis verweist außerdem auf Möglichkeiten des Zivilen Ungehorsams und die Ergebnisse einer Veranstaltung zum Versammlungsrecht am letzten Wochenende im Stadtmuseum: „Sich auf die Wegstrecke der Neonazis setzen und zivilen Ungehorsam ausüben, das stellt formal eine Ordnungswidrigkeit dar und ähnelt einem Falschparken. Wie der Vorsitzende des Innenausschusses im Thüringer Landtag am Wochenende jedoch darlegte, sei ihm eine Ahndung in den letzten Jahren in Thüringen nicht bekannt.“

Letztendlich sei auch die Anzahl jener Menschen ausschlaggebend, die sich den Neonazis entgegenstellen. „Je mehr Menschen auf die Straße gehen und sich beteiligen, umso höher sind auch die Erfolgsaussichten, die rassistischen Hassparolen durch die ganze Stadt zu unterbinden“ so Frau Danzer vor dem Hintergrund des Polizeihandelns bei etwaigen Sitzblockaden (Abwägung/Verhältnismäßigkeit bei etwaiger Räumung).

Weil die Vielzahl von Versammlungslagen und Protesten sich am Freitag dynamisch entwickeln kann, wird auch der Kurznachrichtendienst Twitter empfohlen. Unter den Hashtags #1maislf und #saalfeld werden dort eine Reihe an Echtzeitmeldungen gesammelt. Beginnen werden die Gegenproteste zwischen 9 und 10 Uhr, während die Neonazi-Versammlung um 11 Uhr starten soll. Detaillierte Informationen hierzu können unter www.saalfeld-stellt-sich-quer.de eingesehen werden.

Der Grenzenlos. Verein für Menschenrechte e.V. lädt außerdem zu einer Nachttanzdemonstration am Vorabend des 1. Mai unter dem Titel „Refugees Welcome! Racists and nazis not!“ ein. Beginn ist 19:00 Uhr am Saalfelder Bahnhof.

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